Dr. Sahra Wagenknecht, DIE LINKE, Mitglied des Deutschen Bundestages, Solidaritätsseite  auf  Ostsee-Rundschau.de









Empörung darf Argumente nicht ersetzen - Interview mit Sahra Wagenknecht, erschienen in Neues Deutschland am 21.03.2018










Deutschland - Sahra Wagenknecht: Die Linkspartei wird nicht gut geführt











Wagenknecht droht im Machtkampf der Linken mit Rückzug: Kipping nicht zu fairer Zusammenarbeit fähig








Sahra Wagenknecht droht mit Rücktritt
Bei der Linken tobt ein
offener Machtkampf











Dr. Sahra Wagenknecht, DIE LINKE, Mitglied des Deutschen Bundestages, Solidaritätsseite  auf  Ostsee-Rundschau.de
Das Spitzenduo der Partei DIE LINKE Dr. Sahra Wagenknecht und Dr. Dietmar Bartsch auf Plakaten zur Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017. Fotos: Eckart Kreitlow









Offene Machtkämpfe in der Führungsspitze der Partei DIE LINKE - Kipping und Riexinger planen Änderung der Geschäftsordnung - unter anderem sollen "von der Mehrheitsmeinung" abweichende Positionen in künftigen Bundestagsdebatten eingeschränkt werden!

Bundestagsabgeordnete Dr. Sahra Wagenknecht droht bereits mit Rücktritt für den Fall, dass Kipping und Riexinger und Gefolgsleute mit ihren Vorhaben auf der Klausurtagung der Bundestagsfraktion durchkommen!


Wieder kracht es mächtig im Gebälk in der Führungsspitze der Partei DIE LINKE. Diesmal unmittelbar vor der konstituierenden Sitzung der Bundestagsfraktion und der Generaldebatte zu Klausurbeginn. Die 69 gewählten Bundestagsabgeordneten wählen in den kommenden Tagen eine neue Fraktionsspitze. Eigentlich, ginge es nach dem Verstand, sollte man meinen, dass die Fähigsten auch gewählt werden. Doch leider ist der Eindruck zurzeit ein anderer. Dr. Sahra Wagenknecht, die zusammen mit Dr. Dietmar Bartsch im 18. Deutschen Bundestag die Fraktion führte, soll entmachtet werden. Von Mobbing und "Einmauern" ist die Rede. Kipping und Riexinger wollen versuchen, die Geschäftsordnung der Fraktion zu ändern, ist zu hören oder zu lesen. Offenbar geht es denen wohl nur um Machtspiele und persönliche Befindlichkeiten. So wollen sich Kipping und Riexinger als Parteivorsitzende ein Stimmrecht im Fraktionsvorstand einräumen lassen, was bisher nicht üblich war, ist bei MDR aktuell zu lesen.

In einem Beitrag auf den Nachdenkseiten wird Riexinger zitiert. Demnach habe er gesagt (http://www.nachdenkseiten.de/?p=40566#more-40566), Sahra sei leider nicht aufzuhalten als Fraktionsvorsitzende. Man könne sie nicht einfach abschießen. Sahra müsse gegangen werden und daran arbeiteten wir. Wenn wir sie immer wieder abwatschen würden und sie es merkte, dass sie mit ihren Positionen nicht durchkomme, so Riexinger, würde sie sicher von alleine gehen.

Nicht nur auf dem Bundesparteitag der Partei DIE LINKE Anfang Juni 2012 in Göttingen, auf dem Kipping mit 67,1 Prozent und Riexinger gerade einmal mit 53,5 Prozent der Delegiertenstimmen zu den Vorsitzenden der Partei DIE LINKE gewählt worden waren, wurde heftig gestritten. Auch monatelang davor gab es bereits einen immer weiter eskalierenden Streit innerhalb der Führungsspitze.

Der damalige Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag Dr. Gregor Gysi, der mittlerweile am 17. Dezember 2016 in Berlin zum Präsidenten der Europäischen Linken und erneut in den Deutschen Bundestag gewählt worden ist, wandte sich in seiner sehr emotional gehaltenen Rede auf dem Göttinger Parteitag 2012 eindringlich mit den mahnenden Worten an die Delegierten: "Ihr müsst einen Parteivorstand wählen, der die Aufgabe annimmt, dafür zu sorgen, dass solche Kämpfe, wie wir sie gegenwärtig erleben, nicht mehr geführt werden können."

Geradezu mit Erschrecken und mit Entsetzen dürfte jedoch zuvor wahrscheinlich von vielen, die Dr. Gysis Ausführungen auf dem Bundesparteitag DIE LINKE in Göttingen 2012 verfolgten, die Feststellung aufgenommen worden sein, dass es zwischen den einzelnen Flügeln bzw. zwischen einzelnen Mitgliedern der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE blanken Hass geben würde und er, Dr. Gregor Gysi, sich manchmal so vorkäme, als befände er sich zwischen zwei Lokomotiven, die mit hoher Geschwindigkeit aufeinander zu rasten.

Im Interesse der Partei DIE LINKE bleibt zu hoffen, dass den Intriganten in der Parteispitze eine deutliche Abfuhr erteilt wird und sich Dr. Sahra Wagenknecht und Dr. Dietmar Bartsch bei der Wahl der Fraktionsspitze für den 19. Deutschen Bundestag durchsetzen können. Und dass der Versuch scheitert, durch eine Änderung der Geschäftsordnung der Fraktion all jenen einen "Maulkorb" zu verpassen, die "von der Mehrheitsmeinung" abweichende Positionen vertreten. Zum Beispiel könnte dann mit Verweis darauf Dr. Sahra Wagenknecht das Rederecht im Bundestag sogar ganz genommen werden.

Allerdings hat Dr. Sahra Wagenknecht bereits vor der Klausur der Fraktion klare Kante gezeigt und mit Rücktritt gedroht, wenn Kipping und Riexinger und deren Gefolgsleute mit ihren Vorhaben auf der Klausurtagung durchkämen. Andernfalls sei sie jedoch gern bereit, ihr Engagement und ihre Fähigkeiten für eine gute Oppositionspolitik und eine starke Linke einzubringen.


Eckart Kreitlow







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Dr. Marianne Linke: Offensichtlich soll Sahra Wagenknecht "eingemauert und gemobbt werden"





Machtgerangel statt gemeinsame Vision? - Sand im Getriebe der Linkspartei - Kipping und Riexinger als Parteivorsitzende wollen sich ein Stimmrecht im Fraktionsvorstand einräumen lassen, was bisher nicht üblich war.





Die Kernsätze der Äußerungen von Riexinger, vermutlich im Suff und damit umso wahrer, über Sahra Wagenknecht lauten: Sahra ist leider nicht aufzuhalten als Fraktionsvorsitzende. Man kann sie nicht einfach abschießen. Sahra muss gegangen werden und daran arbeiten wir. Wenn wir sie immer wieder abwatschen und sie merkt, sie kommt mit ihren Positionen nicht durch, wird sie sicher von alleine gehen





Mobbing gegen Sahra Wagenknecht erfolgt offensichtlich ohne Rücksicht auf Verluste - Offensichtlich ist die Führung der Linkspartei – namentlich Riexinger und Kipping – so von sich überzeugt, dass sie dieses Mobbing ohne Rücksicht auf Verluste betreiben.







-----Original-Nachricht-----

Betreff: Sahra Wagenknecht Mobbing

Datum: 2017-10-14T19:07:39+0200

Von: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de

An: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de





Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde,

offensichtlich soll gerade wieder eine "Baustelle geräuschlos" (Landesvorstand MV) entsorgt werden - in diesem Falle - soll Sahra Wagenknecht

"eingemauert und gemobbt werden".

Das könnte ähnliche Effekte haben wie letztes Jahr in MV, wo dank der "Abrißbirnen-Politik" des Landesvorstandes und ihrer Vorsitzenden

MdB Bluhm die Linkspartei tatsächlich mit 13,2 % ihre selbst gesteckten Ziele erreichen konnte.

Lest unten Stehendes (wärmstens empfohlen sei der Beitrag von Lessenich im ND) bitte selbst und überlegt, die nachfolgende 2. Mail ebenfalls zu unterzeichnen.

Grüße Marianne



Riexinger: „Sahra muss gegangen werden und daran arbeiten wir“. | NachDenkSeiten – Die kritische Website:

http://www.nachdenkseiten.de/?p=40566#more-40566





Sahra Wagenknecht soll eingemauert und gemobbt werden. Riexinger: Sahra muss gegangen werden und daran arbeiten wir.







-----Original-Nachricht-----

Betreff: Unterstützung für Sahra Wagenknecht gegen Mobbing

Datum: 2017-10-14T19:10:01+0200

Von: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de

An: "marianne.linke@web.de" marianne.linke@web.de





Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde,

Wer Sahra unterstützen möchte, kann den Aufruf "Schluss mit der Diffamierungskampagne!" unterzeichnen:

http://wir-für-sahra.de/wir-stehen-zu-sahra




Solidarität mit Dr. Sahra Wagenknecht, DIE LINKE, Mitglied des Deutschen Bundestages



Wir für Sahra! - Schluss mit der Diffamierungskampagne!



Gruß

Marianne










Das Spitzenduo der Partei DIE LINKE Dr. Sahra Wagenknecht und Dr. Dietmar Bartsch auf Plakaten zur Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017. Fotos: Eckart Kreitlow
Wir für Sahra! - Schluss mit der Diffamierungskampagne! - Offene Machtkämpfe in der Führungsspitze der Partei DIE LINKE - Kipping und Riexinger planen Änderung der Geschäftsordnung - unter anderem sollen von der Mehrheitsmeinung abweichende Positionen in künftigen Bundestagsdebatten eingeschränkt werden.






Offene Machtkämpfe in der Führungsspitze der Partei DIE LINKE - PDF








Dr. Sahra Wagenknecht, DIE LINKE, Mitglied des Deutschen Bundestages, Solidaritätsseite  auf  Ostsee-Rundschau.de






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-----Original-Nachricht-----

Betreff: Jetzt unterstützen - Ja zu Sahra und Dietmar!

Datum: 2017-10-17T08:50:18+0200

Von: "wtegge@t-online.de" wtegge@t-online.de

An: "Tegge, Waltraud" wtegge@t-online.de





Liebe Mitstreiter*innen,

leider geht der Streit um Sahra weiter.

Wer noch nichts davon gelesen hat, informiere sich bitte auf den Nachdenkseiten (siehe Anhang).

Bitte unterschreibt die Unterstützung unter http//ja-zu-sahra-und-dietmar.de/jetzt-unterstützen/


Mit solidarischen Grüßen

Waltraud Tegge


http//ja-zu-sahra-und-dietmar.de/jetzt-unterstützen/



  • Sahra Wagenknecht soll eingemauert und gemobbt werden. Riexinger: „Sahra muss gegangen werden und daran arbeiten wir“. - PDF


  • [Kpf-informationen] Wir müssen aufklären! - PDF













  • Solidarität mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Sahra Wagenknecht  angesichts der gegenwärtig gegen sie    mit absurden Unterstellungen und Behauptungen geführten  Kampagne - Schäbige Attacke gegen  Dr. Sahra Wagenknecht sogar innerhalb  der Partei  DIE LINKE -  Ostsee-Rundschau.de







    EUROPA-Friedensforum - Die Bundestagsabgeordnete Dr. Sahra Wagenknecht kritisiert die NATO. Im Interview mit RT DEUTSCH sagte die Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Deutschen Bundestag  unter anderem: Europa würde einen militärischen Konflikt nicht überleben!




    EUROPA-Friedensforum - Schluss mit der Hetze gegen Russland! Offener Brief an den MDR




    Bremer Friedensforum: Aufruf fordert eine neue Qualität freundschaftlicher und friedlicher Beziehungen zu Russland und eine umfassende  Abrüstung




    Statt Konfrontationspolitik eine Politik des Friedens - Für eine gesamt-europäische Sicherheitsordnung mit Russland












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    -----Original-Nachricht-----
    Betreff: Re: alle gegen wagenknecht - heha
    Datum: 2017-01-12T20:12:58+0100
    Von: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de
    An: "Dr. Günter Hering" guenterhering@gmx.net
    Cc: "Eckart Kreitlow" eckartkreitlow@t-online.de






    Lieber Günter,

    hab herzlichen Dank für diese Erwiderung.

    Meine Mails - unter der von Dir gewünschten Adresse kamen zurück, deshalb der Rückgriff auf diese andere Adresse.

    Das Zitat von Rainer Rupp kann ich fast blind unterschreiben.

    Die jungen Leute, die ich in Rostock erlebte, unterschieden sich von der AkL MV, die ich kannte, dadurch, dass sie politisch klar, auch divergent, mitunter recht radikal diskutierten,

    durchweg aber alle keine Anstellung bei der Partei suchen.

    Gerade Letzteres (siehe Rainer Rupp) war nach meiner Wahrnehmung bei vielen der "alten" AkLer das Problem.

    Ihre Hauptakteure agierten wie ein Personennetzwerk, welches vor allem dem Zweck diente, sich mit öffentlichen Bezahlämtern zu versorgen.

    Daraus ergab sich auch oft ihre politische Unzuverlässigkeit, denn hier sprachen sie so - dort, wo sie im Blick der "Ämterverteiler" (Fraktion) waren - anders.

    Da fehlte es oft an politischer Klarheit, vor allem an Konsequenz und Geschlossenheit. Diese Erfahrung habe ich leider nicht allein gemacht.

    Dass wir jetzt dieses Wahlergebnis hatten, basiert auf vielen Gründen - aber eben auch auf dem, dass wir im Lande keine linke Kraft mehr haben (von verstreuten Einzelpersonen abgesehen).

    Das ist nach meiner Wahrnehmung auch diesen ehemaligen Aklern zu verdanken, die rein aus persönlichen Interessen, wenn sich die Auseinandersetzung zuspitzte (Bsp. Spitzenkandidat H. Holter)

    im Zweifel eben das fds unterstützte, also die rechte Flanke der Partei stärkten - im Glauben, damit ihre eigenen Funktionen zu retten.

    Auch da gibt es Ausnahmen wie Gerd Walther, der aber eiskalt in den Regen gestellt wurde (als er für den Landesvorsitz oder 2011 für den Landtag kandidierte),

    Torsten hat sich öffentlich an die Seite von Bockhahn als dessen Stellvertreter gestellt, später dann Brie geholt...


    Diese Punkte waren - m.E. - einmal Anlass eines unseres kritischen Mailwechsels, was aber Geschichte ist, denn die Linken unter den Linken sind hier in Stralsund, bei solid,

    in Schwerin und anderswo einfach gegangen, andere kluge Genoss/innen haben sich zurückgezogen. Die meisten machen an anderen Stellen/Orten weiter. Leider.

    Ich konnte aber nach meinem Ausscheiden als Kreisvorsitzende 2014 (5 Jahre waren/sind aus meiner Sicht genug), den gewählten Kreisvorstand nach einem halben Jahr nicht zum Weitermachen bewegen,

    weil viele Menschen mit Beruf, Familie und Ehrenamt diese Intrigen und Boshaftigkeiten der Hauptamtlichen nicht ausgehalten haben, was ich menschlich verstehe und politisch bedaure.


    Beste Grüße

    Marianne



    Von meinem iPhone gesendet


    Am 12.01.2017 um 19:27 schrieb Dr. Günter Hering guenterhering@gmx.net:


    Liebe Marianne,

    Inge Höger ist mir von der Bundes-AKL dank der Kommunistischen Plattform M-V gut bekannt und ich schätze sie sehr.

    Die Veranstaltung in Rostock habe ich leider nicht mitbekommen.

    Einen Terminkalender auf dem Blog aklmv... habe ich unlängst wegen absolut fehlender Zuarbeiten gelöscht. -

    In M-V gibt es die AKL meines Wissens nicht mehr.

    Auf der Webseite der Landespartei werden zwar noch die "Destruenten" als Sprecher genannt, aber seit März 2015 gibt es dort keine Infos über Aktivitäten.

    Drei Bitten habe ich an Dich:

    1. Bitte führe mich unter "Günter", also ohne "h".

    2. Bitte benutze nicht die mir ständig überlaufende Mailadresse oikos-baltic@arcor.de, sondern statt dessen guenterhering@gmx.net

    3. Bitte nutze bei gegebenen Anlässen die Kommentarfunktion bei aklmv.wordpress.com bzw. versprengtelinke.wordpress.com.

    >>So gut und wichtig der Meinungsaustausch untereinander ist, es reicht nicht - und ermöglicht Riexinger, davon zu sprechen, dass Sahras Meinung "von der Mehrheit der Partei nicht geteilt werde".


    Wenn wir uns nicht immer und bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit zu Wort melden, dann hat Rainer Rupp wohl recht:

    "Hat die LINKE … eine Chance, ihren Abstieg in die gesellschaftliche Irrelevanz zu stoppen? Wohl kaum, denn dafür müsste zuerst eine Palastrevolution stattfinden.

    Zu viele Abgeordnete der LINKEN – einschließlich der früheren PDS – haben sich in den letzten 25 Jahren mental nach und nach ins Lager derjenigen abgesetzt,

    die von den bestehenden Verhältnissen profitieren und diese deshalb erhalten und verteidigen wollen."




    Mit herzlichen und sozialistischen Grüßen

    Günter Hering

















    Solidarität mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Sahra Wagenknecht  angesichts der gegenwärtig gegen sie    mit absurden Unterstellungen und Behauptungen geführten  Kampagne - Schäbige Attacke gegen  Dr. Sahra Wagenknecht sogar innerhalb  der Partei  DIE LINKE -  Ostsee-Rundschau.de






    -----Original-Nachricht-----
    Betreff: AW: Sahra
    Datum: 2017-01-10T17:57:32+0100
    Von: "Eckart Kreitlow" eckartkreitlow@t-online.de
    An: "Dr. Günter Hering" guenterhering@gmx.net
    Cc: "sahra.wagenknecht@bundestag.de" sahra.wagenknecht@bundestag.de, "Sahra Wagenknecht" mail@team-sahra.de, "Marianne Linke" marianne.linke@web.de,
    "wtegge@t-online.de" wtegge@t-online.de, "Carsten Hanke" hanke.lambrechtshagen@web.de






    Lieber Günter,

    Du hast natürlich mit Deinen Darlegungen in Deinem Beitrag auf aklmv.wordpress.com

    unter https://aklmv.wordpress.com/ völlig recht.

    Unter anderem geht es ganz offensichtlich darum, die besten Führungskräfte innerhalb

    unserer Partei DIE LINKE, zu denen zweifellos unsere Bundestagsabgeordnete Genossin Dr. Sahra Wagenknecht gehört, politisch "schachmatt" zu setzen.

    In den eigenen Reihen gibt es leider auch einige "Heckenschützen", die da mitmachen.

    Wer weiß, welche Auftraggeber dahinter stecken, um Sahra und zugleich unserer Partei DIE LINKE zu schaden?

    Seit einigen Monaten steht Sahra besonders im Fokus.

    Das Repertoire der politischen Gegner ist breit gefächert, um sie zu diffamieren, wo es nur geht.

    Mit Entstellungen, Halbwahrheiten und zum Teil auch mit Lügen wird gearbeitet, weil Sahra Wagenknecht es auf keinen Fall schaffen soll,

    bei der nächsten Bundestagswahl im September diesen Jahres erneut ein Mandat für den Bundestag zu bekommen.

    So werden zum Beispiel gerade Falschmeldungen besonders häufig wiederholt, weil man glaubt, dass irgendetwas von den Unterstellungen

    und verlogenen Behauptungen im Gedächtnis der Menschen hängen bleiben wird.

    Allen Friedenskräften wird es gegenwärtig sehr schwer gemacht.

    Von der Kriegstreibern wird mit aller Kraft und auf vielfältige Weise versucht, die Friedenskräfte zu spalten,

    um damit die Friedensbewegung zu schwächen bzw. am Erstarken zu hindern.


    Ich wünsche Dir alles erdenklich Gute und uns gemeinsam, dass die Kriegstreiber nicht zum Zuge kommen sowie dass dort, wo Krieg herrscht, wieder Frieden einkehrt

    und bei uns der Frieden erhalten bleibt!


    Herzliche Grüße!


    Eckart Kreitlow









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    -----Original-Nachricht-----
    Betreff: Sahra
    Datum: 2017-01-09T18:20:33+0100
    Von: "Dr. Günter Hering" guenterhering@gmx.net





    Liebe GenossInnen,

    erlaubt mir bitte einen Hinweis auf aklmv.wordpress.com https://aklmv.wordpress.com/

    Kommentare und mehr sind sehr erwünscht.


    --


    Mit herzlichen und sozialistischen Grüßen

    Günter Hering


    kriegsgefahrukraine.wordpress.com - friedenfuersyrien.wordpress.com - versprengtelinke.wordpress.com -
    Mitlesen, Mitdiskutieren, Mitpublizieren!
















    Solidarität mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Sahra Wagenknecht  angesichts der gegenwärtig gegen sie    mit absurden Unterstellungen und Behauptungen geführten  Kampagne - Schäbige Attacke gegen  Dr. Sahra Wagenknecht sogar innerhalb  der Partei  DIE LINKE -  Ostsee-Rundschau.de







    Solidaritätserklärung mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Sahra Wagenknecht!  Wir erklären unsere Solidarität mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Sahra Wagenknecht angesichts der gegenwärtig gegen sie  mit absurden Unterstellungen und Behauptungen geführten  Kampagne! 
      Die schäbige Attacke gegen  Dr. Sahra Wagenknecht (MdB) findet offenbar sogar innerhalb  unserer Partei DIE LINKE statt!










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    -----Original-Nachricht-----
    Betreff: Noch ein positiver Kommentar zu Sahra
    Datum: 2016-08-02T10:27:42+0200
    Von: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de
    An: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de





    Datum: 2. August 2016 09:54:09


    Noch ein positiver Kommentar zu Sahra




    Debatte - Im Jagdmodus

    Lutz Herden /Der Freitag 01.08.2016


    https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/im-jagdmodus


    Debatte Die Polemik gegen Sahra Wagenknecht in der Linkspartei zeugt vom Verzicht auf linke Realpolitik und wirkt wie präventive Personalpolitik

    Man sollte schon wissen, was es bedeutet, ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl das beste Pferd im Stall zu schlachten. Will heißen, die Kampagne in der Linkspartei gegen die Aussagen von Sahra Wagenknecht zur Flüchtlings- und Integrationspolitik der Bundeskanzlerin nimmt befremdende, teils groteske Ausmaße an. Sie zeugt vom Verzicht auf linke Realpolitik, falls es bei den Angriffen auf die Fraktionsvorsitzende tatsächlich um den Umgang mit Hilfesuchenden aus Nordafrika, dem arabischen Raum und Mittelasien geht – und nicht um präventive Personalpolitik innerhalb der Linken.

    Unterstellt man ersteres, müsste sich die Parteiführung nach Angela Merkels wenig "situationsgerechter" Pressekonferenz vom 28. Juli bei Wagenknecht bedanken, die Defizite der Regierungspolitik schon vor diesem Auftritt auf den Punkt gebracht zu haben. Um es noch einmal zu rekapitulieren – unmittelbar nach dem Attentat von Ansbach hatte sie vor gut einer Woche erklärt, dass die „Aufnahme und Integration einer großen Zahl von Flüchtlingen und Zuwanderern mit erheblichen Problemen verbunden und schwieriger ist, als Merkels leichtfertiges ‚Wir schaffen das‘ uns im letzten Herbst einreden wollte“. „Der Staat“ müsse nun „alles dafür tun, dass sich die Menschen in unserem Land wieder sicher fühlen können“.

    Hat die Urheberin dieser Sätze damit Koalitionsangebote an die AfD überbracht? Wurde sie zum „Teil einer linksrechten Querfront“, wie ihr unterstellt wird? Werden wir Zeugen „irgendwelcher Avancen an rechte Wähler/-innen oder Parteien“, wie das Linkenpolitiker Benjamin Hoff zumindest nicht ausschließt?

    Tatsächlich wird mit dem, was Wagenknecht formuliert hat, die Mindestnorm für das Dasein einer Politikerin oder eines Politikers der Linken erfüllt: eine unbefangene, nach Möglichkeit wenig ideologiebehaftete Bestandsaufnahme vorzunehmen, um linker Realpolitik genügen zu können.

    Man muss sich schon der Situation stellen, wie sie nach der Ereigniskette von Würzburg bis Ansbach auch in den Milieus wahrgenommen wird, die der Linken nicht nur nahestehen, sondern aus denen sich deren Stammwähler rekrutieren. Letztere sollte man am allerwenigsten verlieren, um politikfähig zu bleiben und ein Optimum an parlamentarischer Präsenz im Bund wie den Ländern zu sichern.

    Nur so kann programmatischen Vorstellungen im Interesse des eigenen Anhangs Geltung verschafft werden. Wie sonst? Durch die „Macht der Straße“? Öffentlichen Druck? Leider entbehrt Deutschland einer französischen Protestkultur.

    Es offenbarte einen gefährlichen Hang zum politischen Autismus, nicht anerkennen zu wollen, wie sehr die jüngsten Geschehnisse auf das kollektive Bewusstsein hierzulande Einfluss haben. Sicher mit unterschiedlichen Konsequenzen und Reaktionen, aber auf jeden Fall schichten- und milieuübergreifend. Da erscheint Wagenknechts Kritik an der Flüchtlingspolitik überaus „situationsgerecht“.

    Es ist für eine auf Gesellschaftsveränderung bedachte linke Partei Ausweis von Daseinsberechtigung wie eine existenzielle Frage, nicht an den realen Verhältnissen und den daraus resultierenden Interessen und Stimmungen vorbei zu leben. Wer das ignoriert, wird schneller marginalisiert als gedacht.


    Das Reinheitsgebot

    Wenn aus der Partei der Vorwurf laut wird, Wagenknecht bringe die Linke in eine ungehörige Nähe zur AfD, ist das verstiegen und absurd. Sie hat ihren zutreffenden Befund nicht mit völkischen oder nationalistischen Parolen versehen, sondern nichts weniger getan, als die soziale Herausforderung anzudeuten, die sich mit der Aufnahme Hunderttausender Krieg und Not entronnener Menschen in einem Land ergibt, dessen soziales Gefälle unablässig krasser wird. Allein der dadurch provozierte Gefühlsstau in den Verbitterungsmilieus lässt sich schwerlich durch Appelle zur Solidarität überwinden, geschweige denn die Formel „Wir schaffen das“.

    Wer die prekären, unsicheren, demütigenden Jobs eines neuen Dienstleistungsproletariats erträgt, wem innerhalb der Gesellschaft keine oder nur wenig Solidarität zuteil wird, wie soll der solidarisch sein, dass es an Altruismus grenzt? Wer dann auch noch dank massenmedialer Fürsorge aufs schlichte Urteilen getrimmt wird, der muss Flüchtlinge mindestens für Rivalen halten, mit denen um die vom Staat künstlich knapp gehaltenen Ressourcen für Wohlfahrt konkurriert wird.

    Die politisch-moralische "Reinheit", gegen die sich Wagenknecht nach Ansicht ihrer parteiinternen Widersacher vergangen hat, mag ein hohes Gut sein. In manchen – eigentlich zu fast allen Zeiten – ist sie "reiner" Luxus und fürs Hochgefühl auf Parteitagen gut, sonst nichts. Womit weder Prinzipienverzicht noch -verrat eine Bresche geschlagen sei.


    Kommunistischer Sündenfall

    Als 1930 die KPD ihr „Programm zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes“ präsentierte, war das eine Reaktion auf die Stimmungslage in der Arbeiterschaft. Auf die berief sich die Partei mit ihrer Politik, aus der kamen die meisten Wähler.

    In diesen – wenn man so will – „historischen Milieus“ der KPD verfing die nationalistische Demagogie einer erstarkenden NSDAP durchaus. Die Nazis sammelten Sympathisanten, indem sie die Reparationen des Versailler Vertrages attackierten, die es in der ausgebrochenen Weltwirtschaftskrise ungemein erschwerten, dass staatliche Alimentierung den sozialen Abstieg von Millionen Menschen auffangen, wenn schon nicht aufhalten konnte.

    Eine Mehrheit der davon in Deutschland Betroffenen suchte die Verantwortung dafür kaum bei den Kriegsschuldigen der alten Eliten von 1914, sondern bei den Siegermächten von 1918, die in imperialistischer Absicht durch Versailles und die Reparationen auf Jahrzehnte den „Wettbewerber“ Deutschland klein halten wollten. Soziale Befreiung konnte – unter diesen Umständen – nur dann ein realistisches Ziel sein, wenn man sich auch davon – „national“ – befreite.

    Dies war kein Verrat am sozialistischen Ziel, eher ein verständlicher Versuch, um zu verhindern, dass die NSDAP über die Reparationenfrage auf KPD-Terrain wilderte. Die Kommunisten haben sich dadurch bei der NSADP weder angebiedert noch deren Propaganda kopiert. Sie agierten aus einer konkreten Lage heraus. Im Übrigen müssen nicht immer zwei das Gleiche meinen, wenn sie Ähnliches sagen.

    Durch historische Vergleiche wie diesen lassen sich niemals Vergangenes und Gegenwärtiges gleichsetzen. Vielmehr kommt es darauf an, Handlungsmuster zu erkennen, um besser zu verstehen, wie und weshalb um linke Politikfähigkeit gerungen wurde. Dass die KPD seinerzeit mit ihrem „nationalen Instinkt“ zu reüssieren suchte – sei der Vollständigkeit halber angefügt –, war nicht nur auf die Nazis gemünzt. Als Hauptfeind sollten auf diese Weise besonders die „Sozialfaschisten“ der SPD bekämpft werden.


    Rot-Rot-Grün

    Man kann sich bei der Vehemenz der Angriffe auf Wagenknecht kaum des Verdachts erwehren, dass die Politikerin weniger wegen ihrer Aussagen zur Flüchtlingspolitik gescholten wird, sondern vielmehr andere Motive von Belang sind. Sie gilt zu Recht als Ballast für rot-rot-grüne Resthoffnungen der Parteiführung um Bernd Riexinger und Katja Kipping.

    Sollten die irgendwann das Stadium der Utopie verlassen, dürfte Sahra Wagenknecht als Inkarnation programmatischer Treue darauf achten, dass die Linke im Verbund mit zwei neoliberalen Parteien keiner Selbstverstümmlung verfällt, die irreversible Folgen hätte. Die potenziellen Partner werden schließlich eine solche Allianz auch deshalb wollen, weil sich die Linke dabei durch erzwungene Konzessionen selbst erledigen kann. Um das zu verhindern, wird Wagenknecht Rot-Rot-Grün stets am Erhalt eigener Identität messen. Mit anderen Worten, Riexinger, Kipping, auch Dietmar Bartsch, könnten vor einer Schicksalsfrage stehen: Wagenknecht demontieren, um die Bereitschaft zum Mitte-Links-Bündnis zu demonstrieren, oder dank Wagenknecht die Gewähr dafür haben, dass Rot-Rot-Grün nur dann zustande kommt, wenn dies einen authentischen Politikwechsel bewirkt.

    Dazu freilich muss die Linke im Bundestag mindestens wieder so stark werden wie zu jener Zeit, als Oskar Lafontaine die Fraktion zusammen mit Gregor Gysi führte. Abhängen wird das auch davon, wie und ob es gelingt, Sozial- und Flüchtlingspolitik klientelbezogen als Einheit zu betreiben.


    _______________________________________________

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