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-----Original-Nachricht-----

Betreff: [Mitgliederbrief] Brief des Bundesgeschäftsführers Jörg Schindler an die Mitglieder der Partei DIE LINKE

Datum: 2020-03-12T15:56:46+0100

Von: "DIE LINKE - Bundesgeschäftsstelle" bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de




Aus dem Posteingang -  [Mitgliederbrief] - Aus dem Brief des Bundesgeschäftsführers der Partei DIE LINKE Jörg Schindler an die Mitglieder der Partei DIE LINKE:  Wir müssen aufhören, das Gesundheitssystem auf Kostenersparnis und Profit zu trimmen.




Liebe Genossinnen und Genossen,

diese und letzte Woche waren sehr ereignisreich. Auch in der Bundesrepublik breitet sich das Corona-Virus aus. Es wird unser Gesundheitssystem einem Härtetest unterziehen. Es wird die Lebensumstände von uns allen in der kommenden Zeit erheblich verändern. Gleichzeitig rechnen wir wegen der Epidemie mit einem Konjunktureinbruch. Was wir angesichts dieser Herausforderungen tun müssen, ist sehr naheliegend: Wir müssen aufhören, das Gesundheitssystem auf Kostenersparnis und Profit zu trimmen.

Im Gegenteil: Es gilt, endlich wieder zu investieren. Wir müssen sicherstellen, dass es flächendeckend öffentliche Krankenhäuser gibt, mit genügend Personal. Wir müssen medizinische Testlabors und medizinische Forschung in öffentlicher Hand stärken. Und wir müssen dafür sorgen, dass wir in der Produktion wichtiger Medikamente und Medizinprodukte nicht von Lieferanten aus Übersee oder Fernost abhängig sind. Das sind Investitionen, die uns fit machen, um die Corona-Epidemie zu überstehen.

Und unser politischer Vorschlag wird auch dazu beitragen, als Konjunkturinvestitionen die Nachfrage zu stärken und der Binnenwirtschaft über diese Zeit hinwegzuhelfen. Wenn die Bundesregierung hier lediglich 3,1 Milliarden Euro ab 2021 investieren will, ist das absolut ungenügend. Es handelt sich hierbei um einen Tropfen auf den heißen Stein: 0,009% des Bundeshaushalts!

Auch als Partei haben wir für unsere Aktivitäten Maßnahmen ergriffen, die Corona-Epidemie einzudämmen. Unsere Kreisverbände haben Empfehlungen zum Umgang mit Gremien- und öffentlichen Veranstaltungen erhalten. Auch für unsere zentralen Veranstaltungen werden wir Vorsorge treffen, dass es nicht zur Gefährdung von Teilnehmer*innen kommt. In konkreten Fällen, in denen wir das nicht sicherstellen können, werden wir diese Treffen auch absagen.

Gleichzeitig rufe ich euch auf: Gebt aufeinander Acht und übt praktische Solidarität, wenn in eurer Nachbarschaft oder im Bekanntenkreis Menschen Unterstützung und Hilfe im Alltag benötigen.


Liebe Genossinnen und Genossen,

in den vergangenen zehn Tagen sind wir in den Medien mit Aussagen in Verbindung gebracht worden, die wir uns alle nicht wünschen. Unsere Strategiekonferenz traf auf ein riesiges Interesse in der Partei. Mehrere hundert Beiträge zur Strategiedebatte wurden eingereicht und veröffentlicht.

Bereits Wochen vor Beginn unserer Strategiekonferenz haben sich so viele Genoss*innen angemeldet, dass wir zusätzlichen Platz für Teilnehmer*innen geschaffen haben. Das Bedürfnis an Diskussion und Austausch hat unsere Erwartungen übertroffen. Wir haben die Konferenz als offenen Diskussionsraum angelegt.

In etlichen Foren konnte man auf Augenhöhe und in verschiedenen Formaten miteinander diskutieren. Fast alle konnten zu Wort kommen, anders als auf Parteitagen. Es konnte(n) ohne Entscheidungsdruck gesprochen und Argumente ausgetauscht werden – z.B. über die Nachdrücklichkeit, mit der wir die „Mitte-Links-Option“ verfolgen. Es gab neue Einigkeiten – z.B. über die Verbindung von sozialer Gerechtigkeit und Ökologie. Und es wurden, gerade von jüngeren Mitgliedern, neue Herausforderungen formuliert – z.B. an widerständige Regierungspolitik, an Mitgliedergewinnung und Selbstorganisierung, an Feminismus und an ein migrantisches, antirassistisches Profil unserer Partei. Es war deutlich zu spüren, mit wieviel Schwung und Leidenschaft unsere Mitglieder sich an die Veränderung der Gesellschaft machen.

So sind wir: plural, vielstimmig, aktiv. Wir kommen aus unterschiedlichen linken, sozialen, kulturellen Zusammenhängen und finden uns in gemeinsamer Praxis und hinter gemeinsamen Zielen zusammen. Um die Gemeinsamkeiten zu erreichen, müssen unterschiedliche Vorstellungen ausgesprochen und ausdiskutiert werden. Das macht unsere plurale Partei aus, und nur in gemeinsamer Praxis können wir stärker werden. Das wiederum ist notwendig, um unsere Ziele – sozialen und demokratischen Fortschritt, Klimaschutz, Antifaschismus und Frieden – durchzusetzen.

Wir sind eine der größeren Linksparteien in Europa. Und: Wir sind durch die Vereinigung vieler linker Strömungen entstanden. Wir halten diese Vielfalt aus, auch wenn es manchmal schmerzt. Mit diesem Anspruch sind wir handlungsfähig: Wir sind ins neue Jahr mit einer gemeinsamen Vorstellung über den Sozialstaat der Zukunft gestartet. Über zweihundert Kreisverbände waren am 8. März gegen den Pflegenotstand und für Frauenrechte auf der Straße. Wir setzen den Mietendeckel in Berlin um und fordern ihn andernorts ein. Wir kämpfen für gute Arbeit und ticketfreien Nahverkehr. Wir protestieren gegen DEFENDER2020. Und wir sind das Bollwerk gegen rechts. Über 1.000 neue Mitglieder sind in den vergangenen Wochen in die Partei eingetreten.


Sprachliche Entgleisung auf der Kasseler Strategiedebatte war ein Versehen. Die betreffende Genossin hat sich dafür entschuldigt! Sie hat das Gegenteil von dem sagen wollen!


Auf der Strategiekonferenz gab es in der offenen Debatte sprachliche Entgleisungen, die niemand in der Partei rechtfertigt. Die betreffende Genossin hat sich dafür entschuldigt. Sie hat das Gegenteil von dem sagen wollen, was die Presse ihr und uns unterstellt hat. Das war für die Anwesenden deutlich.

Die Reaktion des Parteivorsitzenden darauf war unangemessen. Auch er hat das danach klargestellt und dafür um Entschuldigung gebeten. Katja Kipping hat im Bundestag bekräftigt, dass unsere Partei sich kritisch mit der linken Geschichte auseinandersetzt und es deshalb für uns demokratische Linke nur eine Haltung geben kann: Gewaltlosigkeit.

Zugleich sind wir eine Partei, die eingeräumte Fehler auch als solche akzeptiert. Auch wenn wir uns ärgern, dass wir eine Vorlage geliefert haben: Wir entziehen Genossinnen und Genossen nicht die Solidarität, wenn sie – etwa durch verzerrte Presseberichte – angegriffen werden. Schon gar nicht in Zeiten faschistischer Bedrohungen, denen derzeit viele Genossinnen und Genossen wie z.B. aktuell in Bremen oder Bayern ausgesetzt sind. Wir nutzen Angriffe politischer Konkurrenten nicht für innerparteiliche Auseinandersetzungen.


Großer Anteil von Ministerpräsident Bodo Ramelow am Wahlerfolg der Thüringer LINKEN!


Dies gilt ausdrücklich auch für unseren Ministerpräsidenten, Bodo Ramelow. Als Kandidat der Thüringer LINKEN hat er großen Anteil an unserem Wahlerfolg. Niemand in unserer Partei kann seine antifaschistische Grundhaltung bezweifeln. Seine Entscheidung, einen AfD-Kandidaten zum stellvertretenden Landtagspräsidenten zu wählen, finden viele falsch. Beides hat auch der geschäftsführende Parteivorstand so gesehen.

Wir müssen nicht alles teilen, manchmal müssen wir uns streiten. Dafür haben wir Gremien. Und: Unser politischer Weg ist auch durch kontroverse Pfade und Entscheidungen gekennzeichnet. Niemand ist hierbei frei von Irrtümern. Nur gemeinsam werden wir politisch wachsen. Deshalb wollen wir mehr Diskussionsräume schaffen, wie sie die Strategiekonferenz bot. Wir sind verbunden durch gemeinsame Ziele, die das Erfurter Programm skizziert: die Ideen eines demokratischen Sozialismus, der aus Kämpfen für Menschenrechte und Emanzipation, gegen Faschismus, Rassismus und Krieg entsteht. Er bildet den Rahmen für unsere pluralistische Partei DIE LINKE. Lasst sie uns leben und bewahren: mit Leidenschaft für die Sache, mit dem Blick auf unsere Ziele und mit Solidarität für die Menschen und füreinander.

Macht euch selbst ein Bild: Unsere Strategiekonferenzseite enthält die Diskussionen auf der Konferenz als Videos. Schaut einfach rein und macht euch ein Bild. https://strategiedebatte.die-linke.de/start/


Solidarische Grüße

Jörg Schindler
Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE


Kleine Alexanderstr. 28
10178 Berlin
Tel.: 030 24009 – 398

http://www.die-linke.de

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Vielen Dank.




•   [Mitgliederbrief] Brief Jörg Schindler an die Mitglieder der Partei DIE LINKE - PDF
















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Jack Russell Terrier Geschichten aus Thüringen mit Jack Russell Terrier Attila in der Hauptrolle - Thüringer Dialog der Jack Russell Terrier Teil 4 | Jack Russell eins fragt Jack Russell zwei: Was meint Attilas 'Herrchen' zu seiner Wiederwahl als Ministerpräsident? Hat Attilas 'Herrchen' die Faxen dicke oder freut er sich? Und Attila, was macht der? Der kann doch wieder mit in die Kanzlei oder? | Jack Russell zwei antwortet: Nicht nur Attilas 'Herrchen' ist erleichtert und überglücklich...


Geschichten von Bodo und Attila



Attila in der Thüringer Staatskanzlei - Internationaler Bürohundtag 2019 in der Kanzlei des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in Erfurt













phoenix vor ort  - 10.02. 2020 - Erfurt - DIE LINKE in Thüringen zu aktuellen Entwicklungen - Bodo Ramelow und Susanne Hennig-Wellsow zur möglichen Neuwahl in Thüringen am 10.02.20





Bodo Ramelow - seit 2014 erster linker Ministerpräsident Thüringens - Ostsee-Rundschau.de











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Bilder von der Ostseebädertour der Bundestagsfraktion DIE LINKE in Ostseeheilbad Graal-Müritz am 9.August 2014. Foto: Eckart KreitlowBilder von der Ostseebädertour der Bundestagsfraktion DIE LINKE in Ostseebad Dierhagen am 7.August 2014. Foto: Eckart Kreitlow

Bodo Ramelow - seit 2014 erster linker Ministerpräsident Thüringens




Thüringer Koaltionsvertrag zwischen den Parteien
DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Endfassung - PDF


















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-----Original-Nachricht-----

Betreff: Zum Koalitionsvertrag Thüringen und dem DDR-bashing

Datum: 2020-01-29T17:40:29+0100

Von: "Dr. Marianne Linke" marianne.linke@web.de



Hallo in die Runde,

die Geschichtsfälschung ist schon dadurch perfekt gelungen, dass vom Ende des Faschismus nahtlos zur Kritik der DDR übergegangen wird.

Hierbei gelingt es den Autoren des KoA-Vertrages mit stoischer Beharrlichkeit, auszublenden, dass sich nach dem Ende des Faschismus zwei

deutsche Staaten mit sehr unterschiedlichen Haltungen und Konsequenzen zur deutschen Geschichte bis 1945 herausgebildet haben.

Die Bundesrepublik (alt) hat eine unrühmliche Geschichte durch Änderung des GG (Artikel 131), die Wiederbeschäftigung des gesamten

alten Beamtenapparates und schließlich mit dem ArtikelGesetz zum Ordnundgswidrigkeitengesetz von 1968 (Verjährung aller Kriegsverbrechen).

Erinnert sei auch daran, dass Adenauer sich geweigert hat, den Prozeß gegen Eichmann in Deutschland führen zu lassen,

um "seinen Globke" zu retten.

Seine Drohungen untermauerte er damit, ggf. Israel keine Waffen zu liefern. Staatsanwalt Bauer stand mit seiner Haltung bei der Aufarbeitung

deutscher Geschichte als Amtsträger des Landes Hessen auf sehr einsamen Posten.

Die DDR ist diesem Teil Deutschlands mit all seinem geltenden Recht beigetreten.

Das ist Realität und wird offensichtlich auch weiterhin nicht folgenlos bleiben, auch in Thüringen nicht.

Die alten Netzwerke sind wiederbelebt und die Faschos klopfen sich fröhlich auf die Schenkel, wie die antifaschistische DDR niedergemacht,

ihnen selbst aber auch dadurch der rote Teppich ausgerollt wird.

Mit den alten Lateinern sollten wir deshalb immer wieder fragen: Cui bono?

Wer darauf ehrlich eine Antwort sucht und findet,

muss sich diesen DDR-Passionsgeschichten einfach widersetzen.


Literaturempfehlung:

Ferdinand von Schirach: "Der Fall Collini" (hier der Anlagenteil)



Ferdinand von Schirach - Der Fall Collini - Roman





Ingo Müller (einst Rektor der Polizeihochschule Hamburg): "Furchtbare Juristen",



Ingo Müller - Furchtbare Juristen - Die unbewältigte Vergangenheit unserer Justiz - verlegt bei Schindler




Grüße

Marianne




-------- Weitergeleitete Nachricht --------

Betreff: Zum Koalitionsvertrag und dem DDR-bashing

Datum: Mon, 27 Jan 2020 10:43:17 +0100

Von: E. Lieberam

An: 'Joachim Traut'




Lieber Jochen.

Im folgenden einige Gedanken zu der vorgesehenen Erklärung, die m. E. sehr grundsätzlich sein müsste.

Gruß - Ekkehard


Der Kotau, den die Führung der LINKEN in Thüringen mit dem Koalitionsvertrag gegenüber den Herrschenden macht, ist noch tiefer als der von 2014.

Es ist so, als ob die Aussagen zur DDR im Koalitionsvertrag nicht 30 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges erfolgen, sondern auf dessen Höhepunkt.

Im Landtagswahlkampf distanzierte sich Bodo Ramelow mehrfach von allzu primitiven Diffamierungen der DDR. Nunmehr stimmt er Ihnen im

vollen Umfang zu. So etwas nennt man üblicherweise Wahlbetrug.

Jeder soll erschrecken, wenn er nur das Wort DDR hört. An die Stelle einer differenzierten und gerechten Bewertung der DDR, wie sie im

Programm der LINKEN vorgenommen wird, tritt ihre Dämonisierung als Diktatur, Unrechtsstaat und als angebliche repressive, triste „Alltagsdiktatur“.

Es ist so, wie immer, wenn beflissene Politiker sich als Historiker aufspielen: Die tatsächliche DDR als Friedensstaat, als sozialistischer

Sozialstaat, als lebendiges, solidarisches und geselliges Gemeinwesen gab es niemals.

In der „Erinnerungspolitik“ werden DDR und Nazifaschismus in einem Atemzuge genannt. Die Totalitarismusideologie macht es möglich. Das

mörderische Unrecht des nazifaschistischen Staates samt seiner Verbrechen besonders auch gegen den Frieden wird nur verkürzt dargestellt.

Das vielfältige Unrecht im Zusammenhang mit Treuhand und „Schluckvereinigung“ werden nicht einmal erwähnt.

Die angekündigte politische Bildung in diesem Sinne dient nicht der Demokratieerziehung, sondern der Kaschierung des Klassencharakters

der parlamentarischen Demokratie in unserem Lande,























Zweifelhafte Aussagen - Wer lügt wirklich bei der Aufarbeitung der DDR-Geschichte? - Die Geschichte der DDR nicht auf den Kopf stellen! - Wahrheitsgemäße Aufarbeitung der DDR-Geschichte ein wichtiges Betätigungsfeld!





Deutschland - Zweifelhafte Aussagen - 'Bundesstiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur': DDR machte Juden selbst für Holocaust verantwortlich - Zum Jahrestag der Auschwitz-Befreiung wartet die Chefin der 'Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur' mit interessanten Thesen auf. Demnach wurden in der DDR die Juden selbst für den Holocaust verantwortlich gemacht. Die Aussagen der Aufarbeiterin sind zweifelhaft.





Holocaust in der DDR angeblich verschwiegen - Auszug aus dem Buch von Daniela Dahn 'Der Schnee von gestern ist die Sintflut von heute'
Holocaust in der DDR angeblich verschwiegen - Auszug aus dem Buch von Daniela Dahn 'Der Schnee von gestern ist die Sintflut von heute'






Erinnerungen von Peter Edel - von Gisela Steineckert















Oskar Lafontaine: Neue Verantwortung Deutschlands für Frieden, Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit -  Aus der Rede von Oskar Lafontaine bei der Gedenkveranstaltung der Linksfraktion im Bundestag  zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Marx und Engels helfen da weiter:  'Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche die herrschen Gedanken.' Die herrschende Geschichtsschreibung ist die Geschichtsschreibung der Herrschenden. Weiterlesen: http://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/details/t/neue-verantwortung/

















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-----Original-Nachricht-----
Betreff: Das Auschwitz-Narrativ
Datum: 2020-01-27T00:16:03+0100
Von: "Rationalgalerie" post@rationalgalerie.de
An: "Ulrich Gellermann" ugellermann@t-online.de




Rationalgalerie - eine Plattform für Nachdenker und Vorläufer




Auf der Startseite:

Das Auschwitz-Narrativ

Fokussierung kann zur Blindheit führen


https://www.rationalgalerie.de/home/das-auschwitz-narrativ.html




In der Rubrik Gesehen


Daniela Dahn - Der Schnee von gestern ist die Sintflut von heute - Die Einheit - eine Abrechnung - Autorin: Daniela Dahn -  erschienen im Rowohlt-Verlag - ISBN 3499001047


Der Schnee von gestern?

Daniela Dahns Abrechnung mit der deutschen Einheit



https://www.rationalgalerie.de/kritik/der-schnee-von-gestern.html




Mit erzählerischen Grüßen


Uli Gellermann















Der erste linke Ministerpräsident Thüringens ist gewählt! Herzlichen Glückwunsch Genosse Bodo Ramelow!





Bilder von der Ostseebädertour der Bundestagsfraktion DIE LINKE in Ostseeheilbad Graal-Müritz am 9.August 2014. Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Thüringer Landtag und Spitzenkandidat der Linken zur Landtagswahl in Thüringen am 14. September 2014, während der Ostseebädertour 2014 in Ostseeheilbad Graal-Müritz.Foto: Eckart KreitlowBilder von der Ostseebädertour der Bundestagsfraktion DIE LINKE in Ostseeheilbad Graal-Müritz am 9.August 2014. V.l.n.r.: Bodo Ramelow (MDL) Spitzenkandidat der Linken zur Landtagswahl in Thüringen am 14. September 2014, Christian Görke, Finanzminister in Brandenburg und Spitzenkandidat der Linken zur Landtagswahl in Brandenburg ebenfalls am 14.September 2014 und Dr. Dietmar Bartsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Bundestag. Foto: Eckart Kreitlow







Erfurt (NUOZ / E.K.). Freitag, der 5.Dezember 2014, war der Tag, an dem im Thüringer Landtag der neue Ministerpräsident gewählt wurde.

Und der hieß nach der zweiten Abstimmung Bodo Ramelow.

Von 90 gültigen Stimmen erreichte der 58-jährige Politiker unserer Partei DIE LINKE mit 46 Stimmen die erforderliche absolute Mehrheit.

Künftig regiert in dem Bundesland Thüringen eine Dreier-Koalition aus DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen.

Bodo Ramelow ist der erste linke Ministerpräsident Thüringens.

Herzlichen Glückwunsch Genosse Bodo Ramelow!






Übrigens privat soll Bodo Ramelow einen Jack Russell Terrier besitzen, der auf den Namen Attila hören soll. Bei Wikipedia wird das Wesen der Jack Russell Terrier wie folgt beschrieben: 'Der Jack Russell Terrier ist in erster Linie ein Arbeitsterrier, ein Jagdhund. Er ist ein lebhafter, wachsamer, aktiver Terrier mit durchdringendem, intelligentem Ausdruck, kühn und furchtlos, freundlich mit ruhigem Selbstvertrauen.'







Bodo Ramelow - seit 2014 erster linker Ministerpräsident Thüringens



Bilder von der Ostseebädertour der Bundestagsfraktion DIE LINKE in Ostseeheilbad Graal-Müritz am 9.August 2014. Auch die bundesdeutschen Medien waren mit Kameraleuten und Reportern in Graal-Müritz vor Ort und führten Interviews. Foto: Eckart Kreitlow




Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE, sieht trotz "rundlicher Stubenkater"-Titulierung durch SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert gute Chancen für künftige Koalition in Thüringen links von der CDU


Ostseebad Dierhagen / Ostseeheilbad Graal-Müritz. Zu den Stationen der Ostseebädertour DIE LINKE gehörten in diesem Jahr am 7.August 2014 Ostseebad Dierhagen und am 9.August 2014 Ostseeheilbad Graal-Müritz.

Mit dabei waren der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag Dr. Gregor Gysi, der Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Thüringer Landtag und Spitzenkandidat der Linken zur Landtagswahl in Thüringen am 14. September 2014 Bodo Ramelow sowie der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag und Vorsitzender der Partei DIE LINKE Sachsen und Spitzenkandidat der Partei DIE LINKE zur Landtagswahl in Sachsen am 31.August 2014 Rico Gebhardt.

Des Weiteren der Finanzminister in Brandenburg und Spitzenkandidat der Linken zur Landtagswahl in Brandenburg am 14.September 2014 Christian Görke sowie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Bundestag Dr. Dietmar Bartsch, Bundestagsabgeordnete Kerstin Kassner und die Landesvorsitzende DIE LINKE Mecklenburg-Vorpommern und Bundestagsabgeordnete Heidrun Bluhm.

In den Ausführungen gingen die Spitzenpolitiker der Linken auf ein sehr breites Themenspektrum ein. Kernpunkte ihrer Reden waren vor allem die besorgniserregende Situation in der Welt, insbesondere die Lage in der Ukraine, die Konfrontations- und Sanktionspolitik gegen Russland und der Krieg im Nahen Osten.

Deutlich wurde von allen Rednern zum Ausdruck gebracht, dass DIE LINKE sich unbeirrt für eine Politik des Friedens einsetzt.

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Thüringer Landtag Bodo Ramelow und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Thüringen am 14.September 2014 ging vor allem darauf ein, was bisher die CDU-Regierung dem Land gebracht hat und nannte dazu zahlreiche konkrete Beispiele, wie die CDU-Politik der vergangenen Jahre in Thüringen häufig klamme Kassen in den Haushalten der Kommunen verursacht hat.

Sollten die Wählerinnen und Wähler für eine starke Linke im Thüringer Landtag votieren und er Ministerpräsident Thüringens werden, versprach Bodo Ramelow, gemeinsam mit den Koalitionspartnern Vieles für die Bürgerinnen und Bürger zum Positiven zu verändern. So dürfte zum Beispiel Leiharbeit nicht zur Lohnsenkung genutzt werden.

Eisenach sei pleite, nicht zuletzt weil Eisenachs Gewerbegebiete nach Krauthausen ausgelagert wurden und dorthin nun die Gewerbesteuern fließen. Der Landeshaushalt Thüringens sei auf Kosten der Kommunen saniert worden. Jede vierte Gemeinde habe keinen Haushaltsplan.

"Wir müssen mehr Geld für Bildung ausgeben. Wir sagen auch, wir müssen mehr Geld einnehmen, um es an die Menschen auch wirksam so zu leiten, so dass nicht die dauerhafte Arbeitslosigkeit im Vordergrund steht."

Bodo Ramelow weiter: All diese Dinge hätten sie zusammengepackt mit dem Begriff "Eigentum verpflichtet". So sei auch die Erfurter Erklärung überschrieben gewesen, was im Übrigen auch im Grundgesetz stehe.

"Eigentum verpflichtet" heisse, dass die, die über große Geldvermögen verfügten, dafür einen Teil zur Verfügung stellen müssten, so dass ein Rechtsstaat als Sozialstaat funktionieren könne.

Des Weiteren ging Bodo Ramelow auch auf Amazon in Bad Hersfeld und Zalando in Erfurt ein. Diese großen Player würden die Beschäftigten nicht nach Tarifvertrag bezahlen. Bei Amazon zum Beispiel streikten dafür die Beschäftigten schon seit Wochen.

Weitere Aspekte seiner Antworten in den von Dr. Dietmar Bartsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Deutschen Bundestag, moderierten Foren in Ostseebad Dierhagen und Ostseeheilbad Graal-Müritz waren unter anderem, dass er in der Zeit der Erfurter Erklärung und wo der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl überall "blühende Landschaften" versprochen habe, politisiert worden sei.



Es war kurz vor Weihnachten, zum Jahresende sollte das Kaliwerk schließen. Die Bergleute waren erschöpft und zerstritten, die Hauptakteure prügelten sich am Heiligabend auf dem Betriebsratsflur, und Ramelow startete eine letzte große Inszenierung. Ein Theaterstück. Er konnte einige Bergleute dazu bewegen, den Schacht zu besetzen... Weiterlesen: http://www.bodo-ramelow.de/nc/politik/aktuell/detail_aktuell/zurueck/bodo-ramelow/artikel/kein-mangel-an-selbstbewusstsein-bodo-ramelow/




Das Kaliwerk "Thomas Müntzer" in Bischofferode hätte heute noch produzieren und "schwarze Zahlen" schreiben können, wenn von Treuhand und CDU-Landesregierung anders entschieden worden wäre


Auch ging der Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Thüringer Landtag auf die Machenschaften der damaligen Treuhandanstalt und der CDU-Landesregierung unter Ministerpräsident Bernhard Vogel im Zusammenhang mit der Schließung des Kalischachtes "Thomas Müntzer" in Bischofferode und dem Fusionsvertrag mit dem westdeutschen Unternehmen Kali + Salz ein.

Demnach hätte heute noch das Kaliwerk "Thomas Müntzer" in Bischofferode produzieren und "schwarze Zahlen" schreiben können, wenn damals von der Treuhandanstalt und der CDU-Landesregierung anders entschieden worden wäre.

Auch wenn die SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert ihn während einer Landtagssitzung am 27.02.2014 als "rundlichen Stubenkater" tituliert habe, so glaube er trotzdem an einer guten Zusammenarbeit in einer künftigen Koalition in Thüringen links von der CDU.





Übrigens privat soll Bodo Ramelow einen Jack Russell Terrier besitzen, der auf den Namen Attila hören soll. Bei Wikipedia wird das Wesen der Jack Russell Terrier wie folgt beschrieben: 'Der Jack Russell Terrier ist in erster Linie ein Arbeitsterrier, ein Jagdhund. Er ist ein lebhafter, wachsamer, aktiver Terrier mit durchdringendem, intelligentem Ausdruck, kühn und furchtlos, freundlich mit ruhigem Selbstvertrauen.'
Jack Russell Terrier Geschichten aus Thüringen mit Jack Russell Terrier Attila in der Hauptrolle - Thüringer Dialog der Jack Russell Terrier Teil 1 und 2 | Übrigens privat soll Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow einen Jack Russel Terrier besitzen, der auf den Namen Attila hören soll.
Jack Russell Terrier Geschichten aus Thüringen mit Jack Russell Terrier Attila in der Hauptrolle - Thüringer Dialog der Jack Russell Terrier Teil 3 | Wie geht es Attilas 'Herrchen'? - In der Thüringer Kanzlei ist der Teufel los! Attilas 'Herrchen' ist fix und fertig! - Übrigens privat soll Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow einen Jack Russel Terrier besitzen, der auf den Namen Attila hören soll.

Jack Russell Terrier Geschichten aus Thüringen mit Jack Russell Terrier Attila in der Hauptrolle - Thüringer Dialog der Jack Russell Terrier Teil 4 | Jack Russell eins fragt Jack Russell zwei: Was meint Attilas 'Herrchen' zu seiner Wiederwahl als Ministerpräsident? Hat Attilas 'Herrchen' die Faxen dicke oder freut er sich? Und Attila, was macht der? Der kann doch wieder mit in die Kanzlei oder? | Jack Russell zwei antwortet: Nicht nur Attilas 'Herrchen' ist erleichtert und überglücklich...
Attila in der Thüringer Staatskanzlei - Internationaler Bürohundtag 2019 in der Kanzlei des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in Erfurt
Attila in der Thüringer Staatskanzlei - Bodo und Attila - Grüße zum Internationalen Bürohundtag 2019 - Internationaler Bürohundtag 2019 in der Kanzlei des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in Erfurt





Übrigens privat soll Bodo Ramelow einen Jack Russell Terrier besitzen, der auf den Namen Attila hören soll.

Bei Wikipedia wird das Wesen der Jack Russell Terrier wie folgt beschrieben:

"Der Jack Russell Terrier ist in erster Linie ein Arbeitsterrier, ein Jagdhund. Er ist ein lebhafter, wachsamer, aktiver Terrier

mit durchdringendem, intelligentem Ausdruck, kühn und furchtlos, freundlich mit ruhigem Selbstvertrauen."


Wenn das "Herrchen" von Attila auch diese Eigenschaften hat, dürfte es mit der künftigen Koalition links von der CDU in Thüringen,

sofern sie denn zustande kommt, sicher sehr gut funktionieren.


Eckart Kreitlow






Attila in der Thüringer Staatskanzlei - Internationaler Bürohundtag 2019 in der Kanzlei des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in Erfurt
Jack Russell Terrier Geschichten aus Thüringen mit Jack Russell Terrier Attila in der Hauptrolle - Thüringer Dialog der Jack Russell Terrier Teil 1 | Übrigens privat soll Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow einen Jack Russel Terrier besitzen, der auf den Namen Attila hören soll.
Jack Russell Terrier Geschichten aus Thüringen mit Jack Russell Terrier Attila in der Hauptrolle - Thüringer Dialog der Jack Russell Terrier Teil 2 | Übrigens privat soll Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow einen Jack Russel Terrier besitzen, der auf den Namen Attila hören soll.
Bodo Ramelow - seit 2014 erster linker Ministerpräsident Thüringens - Ostsee-Rundschau.de
Jack Russell Terrier Geschichten aus Thüringen mit Jack Russell Terrier Attila in der Hauptrolle - Thüringer Dialog der Jack Russell Terrier Teil 3 | Wie geht es Attilas 'Herrchen'? - In der Thüringer Kanzlei ist der Teufel los! Attilas 'Herrchen' ist fix und fertig! - Übrigens privat soll Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow einen Jack Russel Terrier besitzen, der auf den Namen Attila hören soll.

Attila in der Thüringer Staatskanzlei - Bodo und Attila - Grüße zum Internationalen Bürohundtag 2019 - Internationaler Bürohundtag 2019 in der Kanzlei des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in Erfurt
Jack Russell Terrier Geschichten aus Thüringen mit Jack Russell Terrier Attila in der Hauptrolle - Thüringer Dialog der Jack Russell Terrier Teil 4 | Jack Russell eins fragt Jack Russell zwei: Was meint Attilas 'Herrchen' zu seiner Wiederwahl als Ministerpräsident? Hat Attilas 'Herrchen' die Faxen dicke oder freut er sich? Und Attila, was macht der? Der kann doch wieder mit in die Kanzlei oder? | Jack Russell zwei antwortet: Nicht nur Attilas 'Herrchen' ist erleichtert und überglücklich...











Bodo Ramelow - seit 2014 erster linker Ministerpräsident Thüringens
















Stubenkaterfrage - Mündliche Anfrage des Abgeordneten Bodo Ramelow (Die Linke) - Dürfen Stubenkater in die Staatskanzlei? - Thüringer Landtag  5. Wahlperiode  - Sonderdrucksache 5/1




Stubenkaterfrage - Mündliche Anfrage des Abgeordneten Bodo Ramelow (Die Linke) - Dürfen Stubenkater in die Staatskanzlei? - Thüringer Landtag  5. Wahlperiode  - Sonderdrucksache 5/1 - Gesamttext















DDR-Geschichtsbetrachtung total verlogen und ungeheuerlich. Das, was dort in Thüringen vereinbart wurde oder vereinbart wird, im Zusammenhang mit der Betrachtung der DDR-Geschichte ist nicht nur zutiefst verlogen und ungeheuerlich. Es ist auch absolut unverdaulich, dass in so eklatanter Weise bezüglich der DDR-Geschichte alle Tatsachen auf den Kopf gestellt werden - Fahne mit Hammer, Zirkel und Ährenkranz. Skizze/Zeichnung: Eckart Kreitlow






Aus dem Thüringer Koalitionsvertrag - 6. Wahlperiode 2014 - 2019 - Wir verständigen uns darauf, nicht mit Organisationen, die das DDR-Unrecht relativieren, zusammenzuarbeiten. Die Koalition wird keine Personen, die direkt oder indirekt mit dem Sicherheitssystem der DDR zusammengearbeitet haben, in Positionen dieser Regierung entsenden. Ebenso sollen Menschen, die leugnen, dass die DDR kein Rechtsstaat war, keine Verantwortung in der gemeinsamen politischen Arbeit für Thüringen wahrnehmen.


















Zum Gedenken an die Opfer von Stasihysterie und DDR-Hass auf Ostsee-Rundschau.de





Stasihexenjagd östlich der Elbe und der Werra noch immer eine unendliche Geschichte - Neue Unabhängige Onlinezeitungen (NUOZ) Ostsee-Rundschau.de - vielseitig, informativ und unabhängig - Präsenzen der Kommunikation und der Publizistik mit vielen Fotos und  bunter Vielfalt





Zum Erinnerung an Professor Dr. Gerhard Riege - Professor Dr. Gerhard Riege,  * 23. Mai 1930 in Gräfenroda  †  15. Februar 1992 in Geunitz,  ehemaliger Dekan der Gesellschaftswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena, konnte den enormen psychischen Druck, dem er im Zusammenhang mit der Stasihexenjagd ausgesetzt war,  nicht mehr ertragen. Er wählte 1992 den Freitod.




Zum Erinnerung an Professor Dr. Gerhard Riege - Professor Dr. Gerhard Riege,  * 23. Mai 1930 in Gräfenroda  †  15. Februar 1992 in Geunitz,  ehemaliger Dekan der Gesellschaftswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena, konnte den enormen psychischen Druck, dem er im Zusammenhang mit der Stasihexenjagd ausgesetzt war,  nicht mehr ertragen. Er wählte 1992 den Freitod.





Zum Gedenken an die Opfer von Stasihysterie und DDR-Hass auf Ostsee-Rundschau.de





Zum Gedenken an Professor Gerhard Riege - ein Nachruf von Jürgen Herold, Berlin - am 15. Februar 1992 nahm sich Genosse Prof. Dr. Gerhard Riege, Mitglied der damaligen Bundestagsgruppe der PDS, das Leben.




In der Atmosphäre der Stasihysterie und des Hasses auf die DDR beging auch das Ehepaar Martha und Otto Fuchs Selbstmord - Otto und Martha Fuchs sprangen am 13. Februar 1992 um 23:15 Uhr vom Balkon aus dem siebten Stock in den Tod.




In Memoriam - wir gedenken ihrer! - Zu denen, die nach der Wende freiwillig in den Tod gingen, gehörten unter anderem der Vizepräsident des DTSB Franz Rydz, der Minister für Bauwesen der DDR Wolfgang Junker, der Raubtierdresseur Heinz Matloch, bekannt unter seinem Künstlernamen Hanno Coldam, der international bekannten Löwen-Gruppe des VEB Zirkus Aeros, der weltberühmte Schauspieler Wolf Kaiser, der sich seine Würde nicht nehmen ließ, um nur einige zu nennen ...




Zum Gedenken an die Opfer von Stasihysterie und Hass auf die DDR - PDF

















Bodo Ramelow bezog entschieden Stellung gegen Berufsverbote








-----Original-Nachricht-----
Betreff: [AKL-MV] WG: [Kpf-informationen] E-Mail von Renate Bastian aus Marburg
zu unserer Erklärung "Zu den Entgleisungen Bodo Ramelows"

Datum: Tue, 25 Nov 2014 15:01:21 +0100
Von: "Tegge, Waltraud" wtegge@t-online.de




Zu Ramelows Äußerung MfS - Gestapo!!





-----Original-Nachricht-----
Betreff: [Kpf-informationen] E-Mail von Renate Bastian aus Marburg zu unserer Erklärung "Zu den Entgleisungen Bodo Ramelows"
Datum: Mon, 24 Nov 2014 21:13:32 +0100
Von: kpf@die-linke.de
An: kpf-informationen@info.die-linke.de







Aus unserer elektronischen Postmappe "Das Leserecho"








Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

Genosse Bodo Ramelow hat uns darum gebeten, eine E-Mail von Genossin Renate Bastian aus Marburg allen zu übermitteln,

die unsere Erklärung »Zu den Entgleisungen Bodo Ramelows« erhalten haben.

Genossin Renate Bastian war damit einverstanden, und somit übermitteln wir Euch den E-Mail-Verkehr zur Kenntnisnahme.


Mit solidarischen Grüßen,


Ellen Brombacher, Bundessprecherin der KPF
Thomas Hecker, Bundessprecher der KPF
Jochen Traut, Landessprecher der KPF Thüringen




--

Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE
Karl-Liebknecht-Haus, 10178 Berlin, Germany
mailto:kpf@die-linke.de
http://www.die-linke.de/kpf/





From: Renate Bastian
Sent: Monday, November 24, 2014 11:56 AM
To: kpf@die-linke.de
Cc: Bodo Ramelow
Subject: Berufsverboteveranstaltung in Marburg





Liebe Genossinnen und Genossen,


natürlich könnt Ihr meinen Text verwenden.

Er ist ein Diskussionsbeitrag, eine Wiedergabe der genannten Veranstaltung und ich würde mich sogar freuen,

wenn er weitergeleitet wird und Resonanz oder Widerspruch findet.

Daraus kann man nur lernen.

Im Gewusel meiner Mails habe ich Eure Anfrage übersehen, zumal ich mich auf eine Konferenz zur Rehabilitierung

von Berufsverbot Betroffenen vorbereitet habe.

Ich habe mich in meinem Text nicht zu einem Vergleich von Stasi und Gestapo geäußert, käme auch nie auf die Idee,

das mörderische Instrument der Faschisten gleichzusetzen mit der Stasi.

Nur auch bei diesem sehr schwierigen Thema der Rolle von Geheimdiensten möchte ich um Differenzierung bitten.







Bodo Ramelow sagte zu keinem Zeitpunkt Stasi sei gleich Gestapo!








Bodo Ramelow hat zu keinem Zeitpunkt einen vordergründigen Vergleich gezogen.

Er hat zu keinem Zeitpunkt gesagt: Stasi gleich Gestapo, er hat den gravierenden Unterschied zur Nazibarbarei betont.

Ich kenne ihn nun seit vielen Jahren, auch „ politisch strukturell“, und weiß, dass ihm ein solcher Vergleich mehr als fernliegt.

Er hat vielmehr auf ein Problem hingewiesen, nämlich das der staatlichen Gewaltenteilung.

Und darüber muss man diskutieren.





Die DDR und ihre Geschichte







Es gab den Entwurf der „Diktatur (Herrschaft) des Proletariats“ als Gegenentwurf zur real existierenden „Diktatur (Herrschaft) der Bourgeoisie“.

Selbst das haben wir geschafft, auf der Veranstaltung anzusprechen.

Es ist in der kurzen Zeit der Veranstaltung auch thematisiert worden, in welcher von außen bedrohlichen Lage sich die DDR befunden hat.

Dass das zu innenpolitischen Verhärtungen führte, kann man zeitgeschichtlich erklären, muss es aber aufarbeiten.

Diese Pflicht besteht.

Und noch etwas liegt mir am Herzen. Das ist die Diskussionskultur innerhalb unserer Partei.

Man muss und darf über die Wege zu unseren gemeinsamen Zielen nicht immer einer Meinung sein.

Aber man sollte sich zukunftsweisend austauschen.


Immer solidarische Grüße von Renate Bastian aus Marburg







Renate Bastian


From:kpf@die-linke.de
Sent: Wednesday, November 19, 2014 10:50 PM
To: Renate Bastian
Subject: RE: Hallo Claudia, könnte dieser Text bitte an die KPF weitergeleitet werden, mit der Bitte um Verteilung.

LG Bodo






Liebe Genossin Renate Bastian,


Bodo Ramelow hat uns über Umwege gebeten, Deine E-Mail allen zu übermitteln, die unsere Erklärung

»Zu den Entgleisungen Bodo Ramelows« erhalten haben.

Zunächst zum Inhaltlichen:

Deine Argumentation bezüglich der Formulierung

»Die Grundstruktur des Ministeriums für Staatssicherheit war wie die Gestapo angelegt.«

hat uns nicht überzeugt.

Gerade als Journalistin ist Dir vertraut, was es mit zitierfähigen Sätzen auf sich hat.

Einen solchen hat Bodo Ramelow geliefert – und die Wirkung ist immens.

Die Kritik an der Nichttrennung von Polizei und Geheimdienst in der DDR bedarf doch keines Gestapovergleichs,

der außerdem dann noch auf einer abstrakten Ebene vorgenommen wird.

Hinzu kommt:

Wenn Bodo Ramelow sich da so missverstanden fühlt, hätte er ein Dementi an alle betreffenden Zeitungen schicken können.

Nach unserer Kenntnis ist so etwas nicht geschehen.

Liebe Genossin Renate Bastian,

trotz unserer diesbezüglichen Meinungsverschiedenheit sind wir natürlich gerne bereit,

Deine E-Mail weiterzuleiten, wenn Du damit einverstanden bist.


Mit solidarischen Grüßen,


Ellen Brombacher, Bundessprecherin der KPF
Thomas Hecker, Bundessprecher der KPF
Jochen Traut, Landessprecher der KPF Thüringen




--

Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE
Karl-Liebknecht-Haus, 10178 Berlin, Germany
mailto:kpf@die-linke.de
http://www.die-linke.de/kpf/





From: DIE LINKE - Claudia Gohde
Sent: Wednesday, November 19, 2014 12:38 PM
To: kpf@die-linke.de
Subject: WG: Hallo Claudia, könnte dieser Text bitte an die KPF weitergeleitet werden, mit der Bitte um Verteilung.

LG Bodo






Im Auftrag von Bodo Ramelow an die KPF mit der Bitte um Verteilung:





Von: Bodo Ramelow
Gesendet: Mittwoch, 19. November 2014 12:35
An: DIE LINKE - Claudia Gohde
Cc: Katja Kipping; DIE LINKE - Bernd Riexinger; DIE LINKE - Matthias Höhn
Betreff: Hallo Claudia, könnte dieser Text bitte an die KPF weitergeleitet werden, mit der Bitte um Verteilung.

LG Bodo








Linke Standpunkte









Betreff: Berufsverbote


Liebe Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Plattform,


um mich zunächst erst einmal vorzustellen:

Ich bin seit meinem 17. Lebensjahr in der linken Szene.

Erst im SDS, dann in der DKP, dann in der PDS, jetzt in der Linken, lebe seit vielen Jahren in Marburg,

war dort für die DKP im Stadtparlament, heute für die Linke im Ortsbeirat meines Stadtteils.

Zusammen mit Herbert Bastian habe ich in den 1970er und 1980er Jahren gegen Berufsverbote,

die uns auch persönlich das Leben schwer gemacht haben, gekämpft.

Dass uns dieser Widerstand aufrecht gelungen ist, lag nicht zuletzt an der Solidarität.

Auslöser hierfür war die Solidarität aus den Gewerkschaften, Bodo Ramelow gehörte von Anfang an dazu.

Ich bitte, nicht zu vergessen, dass dies ihm eine geheimdienstliche Überwachung über viele Jahre lang eingebracht hat.

In Marburg fand Mitte November eine vom DGB organisierte und viel beachtete Veranstaltung zum Thema Berufsverbote statt,

die sich mit der noch immer ausstehenden Aufarbeitung dieses unrühmlichen Kapitels der „alten“ Bundesrepublik beschäftigte.

Bodo Ramelow war dabei und hat entschieden Stellung genommen.

Nicht mit einem Wimpernschlag hat er sein damaliges Einsetzen für die Meinungsfreiheit von Kommunisten relativiert.

Er hat die Forderung, dass das immer noch bestehende Verbot der KPD aufgehoben werden muss, uneingeschränkt vertreten,

weil es ein Damoklesschwert für Kommunisten und konsequente Demokraten ist.

Neben der zeitgeschichtlichen Darstellung der Berufsverbote hat die Forderung nach Rehabilitierung und Entschädigung

der Betroffenen eine Rolle gespielt.

Bodo Ramelow hat auch dies uneingeschränkt vertreten.

Das macht einen in den westlichen Bundesländern nicht gerade zum Liebling. Auch heute nicht.

Es war zu erwarten, dass auch Fragen zur DDR gestellt werden, weil uns Kommunisten damals eine zu große Identifizierung

vorgeworfen wurde.

Wir haben diesen für uns hoffnungsvollen Staat nach Kräften verteidigt.

Dazu stehe ich auch heute.

Man darf aber auch nicht die Augen verschließen, wenn es um die Aufarbeitung von Unrecht in diesem Staat geht.

Nichts anderes hat Bodo Ramelow vertreten, mit sehr viel Differenzierung.

Dass er es wichtig findet, Geheimdienste und Polizei zu trennen, müsste demokratische Normalität sein.

Mir wäre gleich eine Abschaffung des zwielichtigen Vereins lieber.

Außerdem hat er auf die „Blauhemd-Prozesse“ hingewiesen, die mir bis dato unbekannt waren.

Also, liebe Genossinnen und Genossen: erstmal genau hinschauen, bevor man urteilt.


Solidarischen Gruß von Renate Bastian aus Marburg









Die DDR und ihre Geschichte








Eine politische Tat oder Untat nur im Licht des Rechts bewerten!
Die DDR war kein "Unrechtsstaat"
Von Luz María De Stefano Zuloaga de Lenkait




Gorbatschow: „Kollaps des Vertrauens"





Aus unserer elektronischen Postmappe "Das Leserecho"







-----Original-Nachricht-----
Betreff: Leserbrief von Traudel Felfe zu Thüringen
Datum: Mon, 27 Oct 2014 13:42:42 +0100
Von: "Carsten Hanke" hanke.lambrechtshagen@web.de
An: eckartkreitlow@t-online.de





Liebe MitstreiterInnen,

mich erreicht ein Leserbrief von Prof. Dr. Traudel Felfe, Mitglied des Ältestenrates DIE LINKE, zu den Ergebnissen der Sondierungsgesprächen.

Dieser Brief, der an das ND versandt worden ist und bisher nicht gedruckt worden ist, spricht natürlich auch für sich selbst.


Mit solidarischen Grüßen

Carsten Hanke
Lindenanger 19
18069 Lambrechtshagen
Mail: hanke.lambrechtshagen@web.de
Tel. 0381/8651480
Mobil:015201584210
Homepage: www.hanke-mv.de







Linke Standpunkte






Leserbrief zu „Die Keule Unrechtsstaat“ von Claus Dümde,
ND v. 18./19.Oktober 2014



Der Beitrag ist von Anfang bis Ende bedenkenswert … in einer notwendigen Diskussion.

Es geht nicht nur um die Kontinuität bundesdeutschen staatlich verordneten verbalen Umgangs mit der DDR, die nun auch von Funktionsträgern der Linkspartei fortgeführt wird, sondern die drei Parteien haben sich in Protokollpapieren zu ihren Sondierungen v. 23.9.2014 u.a. darauf verständigt, „nicht mit Organisationen, die das DDR-Unrecht relativieren, zusammenzuarbeiten.

Die Parteien werden keine Personen, die direkt oder indirekt mit dem Sicherheitssystem der DDR zusammengearbeitet haben, in Positionen dieser Regierung entsenden.“ (Reuige Aufarbeitungswillige können ausgenommen werden, das wäre eine Chance für unseren Bundespräsidenten).

Hier geht es um eine künftige politische Praxis, die massenhafte wenig rechtsstaatliche Praktiken gegen Bürgerinnen und Bürger der DDR nach 1990 fortsetzen würde.

Was soll dann die Erklärung der Sondierungslinken, dass mit ihrem Bekenntnis zum „Unrechtsstaat“ und zur „schonungslosen Aufarbeitung der Alltagsdiktatur“ ausdrücklich nicht DDR-Bürger und ihre Biographien gemeint seien?

Alltagleben ohne Bürger? Ähnliches gab es u.a. in den 80er Jahren schon einmal in einer Vereinbarung der bundesdeutschen Kultusminister zur Delegitimierung der DDR in der Bildung: Es ginge nur um das politische System, die Bürger sollten nicht verprellt werden.

Bleibt die Frage, wem nutzt das? Erinnerung hat immer etwas mit Interessen und mit Zukunft zu tun.

Die Verständigung auf den „Unrechtsstaat“ als „wichtiger Schritt für eine gemeinsame Regierung und Erinnerungskultur“ hilft bestimmt nicht, progressive sozialpolitische Vorhaben aus den Sondierungen gegen reale Macht- und Kräfteverhältnisse und auch gegen Interessen derer, die den „Unrechtsstaat“ erfunden haben, wenigstens teil- und zeitweise durchzusetzen.

Dazu würde Druck, Aufbruch, Kontrolle von unten gebraucht und auch Erinnerung daran, was trotz aller Nachteile und Unrechts, das Humanistische für Mehrheiten der Bevölkerung in der DDR ermöglicht hat.

19.10.2014

Prof. Dr. Edeltraut Felfe, Greifswald









Die DDR und ihre Geschichte













Debatte ǀ Wessen Welt ist die Welt? — der Freitag











Aus unserer elektronischen Postmappe "Das Leserecho"




Gemeinsame Erklärung
des Kreisvorstandes Landkreis Rostock und
des Ortsverbandes Krakow am See der Partei DIE LINKE



Der Kreisvorstand des Landkreises Rostock DIE LINKE hat auf seiner Beratung gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen sowie SympathisantInnen des Ortsverbandes Krakow am See über aktuell-politische Probleme diskutiert.

Dabei haben wir uns auch mit der Präambel der Sondierungsgespräche in Thüringen beschäftigt.

Mit großer Mehrheit haben die Genossinnen und Genossen sowie Gäste der Sitzung festgestellt, dass die Formulierung „DDR = Unrechtsstaat“ von uns nicht mitgetragen wird, obwohl wir durchaus anerkennen, dass es auch in der DDR Unrecht gab.

Für das politische Wirken der LINKEN ist es kontraproduktiv, moralische Kategorien als Ausgangspunkt von Regierungshandeln zu setzen.

Für uns ist es nicht nachvollziehbar, wie der Begriff des Unrechtsstaates so kritiklos von den Thüringer LINKEN übernommen werden konnte.

Verprellt werden damit all diejenigen, die auch heute noch ihre Motivation für ihr politisches Engagement in, bei und für die LINKE aus ihrem Lebensalltag der DDR beziehen.

Gemeinsam mit ihnen werden wir uns auch weiterhin politisch dafür einsetzen, das Erfurter Programm der LINKEN im Alltag umzusetzen.






Linke Standpunkte





DIE LINKE.Kreisvorstand Landkreis Rostock
Markt 34
18273 Güstrow
Telefon/Fax: 03843/687311
Mail: landkreis-rostock@die-linke-mv.de


Mitglieder und SympathisantInnen DIE LINKE. Ortsverband Krakow am See


Einstimmig verabschiedet in 18292 Krakow am See, am 14. Oktober 2014










Die DDR und ihre Geschichte








Präsidium des OKV bringt Erschrecken über pauschale Verurteilung der DDR als Diktatur und Unrechtsstaat zum Ausdruck!
Schreiben des Präsidenten des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden e. V. Dr. Matthias Werner vom 2.10.2014 an den Bundesvorstand der Partei DIE LINKE. Foto: Eckart Kreitlow








Wahrheitsgemäße Aufarbeitung der DDR-Geschichte ein wichtiges Betätigungsfeld






-----Original-Nachricht-----
Betreff: Linkspartei Thüringen: DDR = Unrechtsregime
Datum: Fri, 26 Sep 2014 20:31:06 +0200
Von: Wolfgang
An: eckartkreitlow@t-online.de + Weitere






Aus unserer elektronischen Postmappe "Das Leserecho"






Liebe MitstreiterInnen,

kann man das verdauen oder nicht? - siehe PDF-Datei. Die Würde des Menschen ist unantastbar?

Meine kluge Frau erinnert gern an eine Aussage Jean Paul Sartres: "Man kann sogar die Vergangenheit ändern. Die Historiker beweisen es immer wieder."

Dass das um so mehr PolitikerInnen beweisen, ist seit 25 Jahren unstrittig. Nunmehr auch LINKE-PolitikerInnen. Schon in einer Präambel für eine Regierungskoalition - rot-rot/rosa-grün - Unterwerfung unter das, was Anfang der 90er Jahre der damalige Bundesjustizminister Kinkel forderte: Delegitimierung der DDR in allen Bereichen.

Oder: Wie Macht korrumpiert. Dabei geht es aber nur ums Regieren-Wollen. Und das unter der Ankündigung einer selbstbewussten LINKEN Regierungspolitik ...


Gruß

Wolfgang




»Die Würde des Menschen ist unantastbar« Zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte (Sondierungen 2014) - PDF
Anlage 1 zum Protokoll des 2. Sondierungsgespräches zwischen DIE LINKE Thüringen, SPD Thüringen und Bündnis 90 / Die Grünen
Thüringen, 23.09.2014







Linke Standpunkte








-----Original-Nachricht-----
Betreff: AW: Linkspartei Thüringen: DDR = Unrechtsregime
Datum: Sat, 27 Sep 2014 11:25:23 +0200
Von: eckartkreitlow@t-online.de
An: Wolfgang + Weitere





Es ist natürlich absolut "unverdaulich", um Deine Frage zu beantworten, dass in so
eklatanter Weise alle Tatsachen zur DDR-Geschichte auf den Kopf gestellt werden!



Lieber Wolfgang,

für die Weiterleitung dieser Email an mich möchte ich Dir natürlich ganz besonders danken.

Ich bin mir sicher, dass wir in der Bewertung des Inhalts dieser Email wahrscheinlich völlig übereinstimmen.

Das, was dort in Thüringen vereinbart wurde oder vereinbart wird, im Zusammenhang mit der Betrachtung der DDR-Geschichte ist nicht nur zutiefst verlogen und ungeheuerlich.

Um Deine Frage so zu beantworten, wie Du sie gestellt hast, es ist auch absolut unverdaulich, dass in so eklatanter Weise bezüglich der DDR-Geschichte alle Tatsachen auf den Kopf gestellt werden bzw. künftig auch von unserer Partei DIE LINKE alles an Tatsachen auf den Kopf gestellt werden soll.



Das, was dort in Thüringen vereinbart wurde oder vereinbart wird, im Zusammenhang mit der Betrachtung der DDR-Geschichte ist nicht nur zutiefst verlogen und ungeheuerlich. Es ist auch absolut unverdaulich, dass in so eklatanter Weise bezüglich der DDR-Geschichte alle Tatsachen auf den Kopf gestellt werden - Fahne mit Hammer, Zirkel und Ährenkranz. Skizze/Zeichnung: Eckart Kreitlow



Wenn ich nicht genau wüsste, dass solche Genossen und Mitglieder unserer Partei DIE LINKE wie Du und glücklicherweise auch noch viele weitere Genossinnen und Genossen die Geschichte der DDR so betrachten, wie sie wirklich war, wäre selbstverständlich die Partei DIE LINKE künftig nicht mehr meine politische Heimat mit allen dazu gehörenden Konsequenzen.

Ich gehe aber gegenwärtig davon aus und bin mir auch relativ sicher, dass diese in der Tat verlogene DDR-Geschichtsbetrachtung eine Minderheitenmeinung innerhalb unserer Partei DIE LINKE ist bzw. darstellt und hoffentlich auch bleiben wird.

Übrigens, wenn jüngere Mitglieder unserer Partei DIE LINKE die DDR so verzerrt betrachten würden, fände ich es zwar auch nicht gut, könnte es aber eher verstehen, weil die die DDR noch nicht oder noch nicht bewusst erlebt haben und sie vermutlich nur das wiedergeben, was sie aus den bürgerlichen Medien in den zurückliegenden Jahren nach dem Untergang der DDR erfahren haben.

Sie können es wahrscheinlich nicht besser wissen, zumal ich zudem, als ich als Lehrausbilder nach der Wende einige Zeit tätig war, feststellen musste, dass sich kaum einer der jungen Menschen für Politik interessierte bzw. darauf keinen "Bock" hatte.

Um allerdings nicht missverstanden zu werden, es geht hier natürlich nicht darum, dass wir in puncto DDR gar uneinsichtig wären oder Ignoranten bzw. "Betonköpfe" sind, die nichts akzeptieren oder begreifen wollen, sondern es geht darum, dass das Geschichtsbild zur DDR völlig entgegen sämtlicher Fakten auf den Kopf gestellt wird bzw. gestellt werden soll.


Herzliche Grüße und noch ein schönes Wochenende!


Eckart





Weitergeleitet an:



-----Original-Nachricht-----
Betreff: WG: AW: Linkspartei Thüringen: DDR = Unrechtsregime
Datum: Sat, 27 Sep 2014 12:18:29 +0200
Von: eckartkreitlow@t-online.de
An: ramelow@die-linke-thl.de












Die DDR und ihre Geschichte












Stasihexenjagd östlich der Elbe und der Werra noch immer eine unendliche Geschichte - Neue Unabhängige Onlinezeitungen (NUOZ) Ostsee-Rundschau.de - vielseitig, informativ und unabhängig - Präsenzen der Kommunikation und der Publizistik mit vielen Fotos und  bunter Vielfalt







Klaus Huhn: Die Gauck-Behörde - Der privilegierte Widerstandskämpfer - eine Rezension von Frank Lukaszewski - 17. Mai 2012 - zu dem Buch von Klaus Huhn - Die Gauck-Behörde - Der Inquisitor zieht ins Schloss - Edition Ost - 2012 - 119 Seiten, broschiert - EAN 978-3360020680







Skandalöse Bespitzelung in den Jahren 2006/2007 - Startseite: Der tiefe Staat schlägt zurück - Rot-Rot-Grünes Projekt vom Stasi-Torpedo getroffen - Rationalgalerie.de - Autor des Beitrages:  Ulrich Gellermann - Datum: 16. Januar 2017







Mit dem Mauerfall begannen in der DDR auch die Abwicklungen - Ostsee-Rundschau.de







Der Freitag - Zeitgeschichte - Tim Herden: Ende einer Dienstfahrt - zu den Ereignissen 1990 im Zusammenhang mit der Abwicklung der Sektion Journalistik der Karl-Marx-Unioversität Leipzig







Biografisches Lexikon der Kommunikationswissenschaft - BLexKom-Feature: Journalistik in der DDR - Professor Hans Poerschke: Ich habe gesucht







Aus der Rede von Oskar Lafontaine bei der Gedenkveranstaltung der Linksfraktion im Bundestag  zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Weiterlesen: http://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/details/t/neue-verantwortung/







Was wahr ist, muss wahr bleiben! Gegen Umdeutungen der Geschichte!







Neue Verantwortung Deutschlands für Frieden, Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit - Rede von Oskar Lafontaine bei der Gedenkveranstaltung der Linksfraktion im Bundestag  zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Weiterlesen: http://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/details/t/neue-verantwortung/







Unseriöser Hetzblatt-Journalismus - Verstöße gegen die Programmgrundsätze und -richtlinien des Rundfunkstaatsvertrages


Rationalgalerie.de - Das kann nur der Russe gewesen sein - Unseriöser Hetzblatt-Journalismus - Verstöße gegen die Programmgrundsätze und -richtlinien des Rundfunkstaatsvertrages







Solidaritätsseite für den Sozialwissenschaftler Dr. Andrej Holm, Institut für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin - Ostsee-Rundschau.de

















Überblick über die NUOZ-Sonderseiten













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Blick auf die Ostsee und den Strand in Ostseebad Dierhagen auf der Halbinsel Fischland in Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Eckart KreitlowBlick auf die Ostsee und den Strand in Ostseebad Dierhagen auf der Halbinsel Fischland in Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Eckart KreitlowBlick auf die Ostsee und den Strand in Ostseebad Dierhagen auf der Halbinsel Fischland in Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Eckart Kreitlow



Ferienhof-Report.de






Ostseeküsten-Report



Eine Fähre der Scandlines Reederei verlässt Rostock mit Kurs Gedser / Dänemark. Foto: Eckart KreitlowEine Fähre der Scandlines Reederei verlässt Rostock mit Kurs Gedser / Dänemark. Foto: Eckart KreitlowEine Fähre der Scandlines Reederei verlässt Rostock mit Kurs Gedser / Dänemark. Foto: Eckart KreitlowEine Fähre der Scandlines Reederei verlässt Rostock mit Kurs Gedser / Dänemark. Foto: Eckart Kreitlow



Ostseetourismus


















Übrigens privat soll Bodo Ramelow einen Jack Russell Terrier besitzen, der auf den Namen Attila hören soll. Bei Wikipedia wird das Wesen der Jack Russell Terrier wie folgt beschrieben: 'Der Jack Russell Terrier ist in erster Linie ein Arbeitsterrier, ein Jagdhund. Er ist ein lebhafter, wachsamer, aktiver Terrier mit durchdringendem, intelligentem Ausdruck, kühn und furchtlos, freundlich mit ruhigem Selbstvertrauen.'




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