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Oskar Lafontaine: Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern war eine Protestwahl gegen die Flüchtlingspolitik Angela Merkels und den Sozialabbau









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Hauptgewinn und Trostpreis - Beitrag in der Tageszeitung junge Welt vom 20.09.2016 von Professor Dr. Georg Fülberth Hauptgewinn und Trostpreis - Beitrag in der Tageszeitung junge Welt vom 20.09.2016 von Professor Dr. Georg Fülberth
Aus dem Beitrag von Professor Dr. Georg Fülberth in der Tageszeitung junge Welt vom 20.09.2016







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-----Original-Nachricht-----
Betreff: jW 16.09.2016
Datum: 2016-09-15T19:48:37+0200
Von: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de
An: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de





SPD bloß nicht erschrecken - Beitrag  in der Ausgabe der  Tageszeitung junge Welt vom 16.09.2016 von Dr. Marianne Linke






SPD bloß nicht erschrecken - Beitrag in der Tageszeitung junge Welt vom 16.09.2016 von Dr. Marianne Linke - PDF






Grüße,

Marianne Linke











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Linke Politik auf Ostsee-Rundschau.de






Parteiversammlung DIE LINKE zur Auswertung der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2016

13,2 Prozent der Wählerinnen und Wähler gaben unserer Partei DIE LINKE bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ihre Stimme!

Sicher war nicht nur der Kreisgeschäftsführer DIE LINKE Vorpommern-Rügen und nicht nur am Wahlabend bei dem Ergebnis geschockt!



Ribnitz-Damgarten. Auf der Parteiversammlung unseres Ortsverbandes DIE LINKE Ribnitz-Damgarten am 5. September 2016 nahm der Kreisgeschäftsführer DIE LINKE Vorpommern-Rügen, Genosse Matthias Schmeißer, eine Auswertung der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, die am 4. September 2016 stattfand, vor, bei der er zu Beginn äußerte, zunächst am Wahlabend geschockt gewesen zu sein, als er die ersten Hochrechnungen sah. Er habe für unsere Partei DIE LINKE mit einem besseren Ergebnis gerechnet.

Doch ob geschockt oder nicht, das Ergebnis ist nun einmal so, wie es ist. Die SPD wurde mit 30,6 Prozent der Stimmen stärkste Kraft im Landtag und errang von den 71 Sitzen 26 Sitze. Die rechtspopulistische AfD schaffte es sogar mit 20,8 Prozent der Stimmen und 18 Sitzen von der Stimmenanzahl her auf Platz zwei in den Schweriner Landtag, während die CDU mit 19,0 Prozent der Stimmen und 16 Sitzen auf Platz drei kam. Unsere Partei DIE LINKE bekam mit 13,2 % der Stimmen der Wählerinnen und Wähler und 11 Sitzen nur auf Platz vier (Landtagswahl 2011 18,4% Wählerstimmen 14 Sitze). Positiv allerdings, die NPD ist mit 3,0 Prozent der Wählerstimmen nicht mehr im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern vertreten. Mit 4,8 Prozent der Wählerstimmen scheiterten die Grünen ebenso wie die FDP mit 3,0 Prozent der Wählerstimmen an der Fünf-Prozent-Hürde. Die DKP erhielt leider nur 0,2 Prozent der Stimmen.

In der anschließenden Diskussion erfolgte ein reger Gedankenaustausch zu einem breiten Themenspektrum. Es wurden aber auch nach vorne weisende Vorschläge unterbreitet. So führte einer unserer Mitstreiter unter anderem aus, dass wir als Linke dort, wo es uns bisher noch nicht gelungen sei, eine bessere Politik machen und auch als Linke erkennbar sein müssten. Dazu gehörte, dass wir uns konsequent an unseren programmatischen Grundsätzen orientierten und davon nicht abweichen dürften. Diese müssten aber einerseits noch mehr bei den Bürgerinnen und Bürger bekannt gemacht werden, insbesondere aber auch umgesetzt werden.

Zu den wesentlichsten programmatischen Grundsätzen gehöre zum Beispiel, eine konsequente Friedenspolitik zu betreiben. Ein Unding war es beispielsweise, der Bundestagsabgeordneten Genossin Dr. Sahra Wagenknecht in den Rücken zu fallen, als sie die Konfrontationspolitik der NATO gegenüber Russland kritisierte, denn durch die Konfrontationspolitik der NATO gegenüber Russland werde der Frieden auf das Äußerste gefährdet. Eine Reihe unserer früheren Wählerinnen und Wähler hätte sich wahrscheinlich von uns abgewandt, weil sie uns als etablierte Partei wie jede andere im Bundestag oder Landtag vertretene Partei sehen würden. Sie glaubten vermutlich, dass sie nichts mehr von unserer Partei DIE LINKE erwarten könnten und gaben deshalb bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016 der AfD ihre Stimme.

Als Linke, so brachte ein weiterer Redner zum Ausdruck, hätten wir auch dafür einzutreten, dass nicht die Schwächsten unserer Gesellschaft gegeneinander ausgespielt werden. Für so eine Politik stünde er auch nicht zur Verfügung, sagte dieser Genosse in seinem Diskussionsbeitrag. Die Schwächsten unserer Gesellschaft bräuchten auch noch mehr unsere Solidarität. Denn ansonsten würden wir tatsächlich auch nicht besser sein, als die anderen Parteien, die auf solche Ressentiments bei den Bürgerinnen und Bürgern setzten bzw. diese schürten. Des Weiteren sollte in Zukunft weiter die Öffentlichkeitsarbeit verstärkt werden.

Wir dürften uns auch nicht auf das Mitregieren orientieren, koste es, was es wolle, und uns sogar in eine Regierungskoalition holen lassen, wenn wir dabei als Partei DIE LINKE künftig nicht unsere Grundsätze bzw. grundsätzlichen Prinzipien umsetzen könnten. Es ginge überhaupt nicht, wenn am Ende vielleicht sogar noch größere Sozialkürzungen herauskämen als ohne unsere Partei. Zudem würden sich die Koalitionspartner hinter verschlossenen Türen wahrscheinlich vor Schadenfreude kaputtlachen, wenn sie auf diese Weise der Linken geschadet hätten. Dadurch würden wir uns selbst als Partei DIE LINKE abschaffen und das Schicksal anderer Parteien teilen, die bei den Wahlen an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten.

Alles in allem war es wieder eine sehr nützliche Parteiversammlung für den Gedankenaustausch innerhalb unseres Ortsverbandes DIE LINKE, denn die Genossinnen und Genossen und Mistreiterinnen und Mitstreiter ergriffen zahlreich das Wort und brachten ihre Meinung, zum Teil auch sehr kritisch, zum Ausdruck. Wir bedanken uns auch sehr herzlich bei unserem Kreisgeschäftsführer Genossen Matthias Schmeißer, der wesentlich zu einer lebhaften und konstruktiven Diskussion beitrug.

Sehr erfreut haben wir als Ortsverband DIE LINKE Ribnitz-Damgarten zur Kenntnis genommen, dass unser stellvertretende Vorsitzender des Kreisverbandes unserer Partei DIE LINKE Vorpommern-Rügen, Genosse Dr. Wolfgang Weiß, als einer der insgesamt elf Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE von den Wählerinnen und Wählern in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern gewählt worden ist. Dazu haben wir Genossen Dr. Wolfgang Weiß im Namen aller Genossinnen und Genossen sowie Mitstreiterinnen und Mitstreiter unseres Ortsverbandes DIE LINKE Ribnitz-Damgarten per Email sehr herzlich gratuliert und ihm persönlich und für die weitere Arbeit alles erdenklich Gute gewünscht.

Eckart Kreitlow









Per Email gratulierten wir unserem stellvertretenden Vorsitzender des Kreisverbandes unserer Partei DIE LINKE Vorpommern-Rügen, Genossen Dr. Wolfgang Weiß, im Namen aller Genossinnen und Genossen sowie Mitstreiterinnen und Mitstreiter unseres Ortsverbandes DIE LINKE Ribnitz-Damgarten sehr herzlich zur Wahl in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und wünschten ihm persönlich und  für die weitere Arbeit alles erdenklich Gute!








  •    Die linke Stimme    Mitteilungsblatt Nr.13    Ausgabe September 2016 / Oktober 2016    -    PDF











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