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Hauptgewinn und Trostpreis - Beitrag in der Tageszeitung junge Welt vom 20.09.2016 von Professor Dr. Georg Fülberth Hauptgewinn und Trostpreis - Beitrag in der Tageszeitung junge Welt vom 20.09.2016 von Professor Dr. Georg Fülberth
Aus dem Beitrag von Professor Dr. Georg Fülberth in der Tageszeitung junge Welt vom 20.09.2016







Hauptgewinn und Trostpreis - Beitrag in der Tageszeitung junge Welt vom 20.09.2016 von Professor Dr. Georg Fülberth - PDF



















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-----Original-Nachricht-----
Betreff: Einladung zur Landeskonferenz der KPF
Datum: 2016-09-21T17:29:15+0200
Von: "wtegge@t-online.de" wtegge@t-online.de
An: "Tegge, Waltraud" wtegge@t-online.de






Der Landessprecherrat der KPF lädt alle interessierten Mitstreiterinnen und Mitstreiter herzlich ein zur


Konferenz zum Thema "Frieden in der Ostsee - Kampf um den Weltfrieden".



Mit solidarischen Grüßen

i.A. Waltraud Tegge






KPF-Konferenz zum Thema Frieden in der Ostsee - Kampf um den Weltfrieden am 22. Oktober 2016 in der Reuterstadt Stavenhagen.
KPF-Konferenz zum Thema Frieden in der Ostsee - Kampf um den Weltfrieden am 22. Oktober 2016 in der Reuterstadt Stavenhagen.></a>

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-----Original-Nachricht-----
Betreff: Startseite: Ungarn raus, Niger rein / Schmock: Kurden mal hier, Kurden mal da
Datum: 2016-09-15T00:10:01+0200
Von: "Rationalgalerie" post@rationalgalerie.de
An: "ugellermann@t-online.de" ugellermann@t-online.de








Rationalgalerie - eine Plattform für Nachdenker und Vorläufer







Auf der Startseite

Ungarn raus, Niger rein

Die Zukunft der Europäischen Union ist schwarz



http://www.rationalgalerie.de/home/ungarn-raus-niger-rein.html





Der neue Schmock

Kurden mal hier, Kurden mal da

Doktor Gniffke kennt sich einfach nicht mehr aus



http://www.rationalgalerie.de/schmock/kurden-mal-hier-kurden-mal-da.html





Mit europäischen Grüßen


Uli Gellermann




Aus gegebenem Anlass:

Seit einiger Zeit übernimmt die Website „Propagandaschau“ Programmbeschwerden von der RATIONALGALERIE.

Das macht sie ohne uns zu fragen.

Die „Propagandaschau“ unterstützt die rassistische, neoliberale und natofreundliche AfD.

Mit Unterstützern dieser Dreckspartei haben wir nichts zu tun.






Gegen Nazis, Kriegstreiber und Rechtspopulisten! Ostsee-Rundschau.de . Neue Unabhängige Onlinezeitungen (NUOZ) - vielseitig, informativ und unabhängig.






Kommentare bei Rationalgalerie.de


Folgende Leserbriefe wurden zu dem Artikel Kurden mal hier, Kurden mal da geschrieben:

Am 17. September 2016 schrieb Uri Schlawiner:



Vielen Dank, dass Sie meinen Beitrag veröffentlicht und mir geantwortet haben.

Sie unterstellen mir einen billigen Trick und können natürlich nicht wissen, dass ich einigermaßen verzweifelt bin, ob der (geo)politischen Situation

und des immer mehr eingeengten Meinungsspektrums. In diesem Sinne befinde ich mich auf der Suche nach Antworten.

Ich gehe davon aus, dass Sie sich schon intensiver mit der AFD befasst haben, da Sie ja ein sehr "abgeschlossenes" Bild zu der "Drecks"Partei besitzen.

Ich frage Sie, und das meine ich wirklich nicht rethorisch, inwiefern verwendet die Partei eine rassistische Ideologie,

die sich grundsätzlich von den anderen Parteien unterscheidet?

Welche Verbrechen oder unmoralische Taten haben die AFD, ihre Politiker bzw. ihre Mitglieder/Anhänger bisher begangen, die das Altparteienkartell

und deren Funktionäre/Anhänger in der Vergangenheit nicht schon tausendfach begangen haben?

Ich verstehe nicht, warum man auf diese Partei so eindrescht, obwohl sie noch nie in Regierungsverantwortung war und auch (noch) nicht

für den Tod tausender, wenn nicht sogar hundertausender unschuldiger Menschen in Kriegen der westlichen Staatengemeinschaft

sowie für den Niedergang der Sozialsysteme etc. verantwortlich gemacht werden kann.

Ich wäre sehr froh, wenn ich auf die Fragen Antworten bekommen könnte, um meine Sicht entsprechend anpassen zu können.





    Antwort von U. Gellermann:



U. Gellermann demaskiert die AfD - http://www.ostsee-rundschau.de/U.Gellermann-demaskiert-die-AfD.jpg


    Und wenn Sie jetzt sagen: Aber die hat ja nicht . . . dann sage ich:

    Wollen wir diesen faschistoiden Funktionären noch zur Macht verhelfen, damit sie ihre Worte
    in Taten umsetzen können? Einer Partei, die ihre Erfolge auf dem Elend von Flüchtlingen aufbaut?













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Landtagswahlauswertung in Mecklenburg-Vorpommern - Ostsee-Rundschau.de  - Neue Unabhängige Onlinezeitungen (NUOZ) - vielseitig, informativ und unabhängig - Präsenzen der Kommunikation und der Publizistik mit vielen Fotos und  bunter Vielfalt






-----Original-Nachricht-----
Betreff: jW 16.09.2016
Datum: 2016-09-15T19:48:37+0200
Von: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de
An: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de





SPD bloß nicht erschrecken - Beitrag  in der Ausgabe der  Tageszeitung junge Welt vom 16.09.2016 von Dr. Marianne Linke






SPD bloß nicht erschrecken - Beitrag in der Tageszeitung junge Welt vom 16.09.2016 von Dr. Marianne Linke - PDF






Grüße,

Marianne Linke











Landtagswahlauswertung in Mecklenburg-Vorpommern - Ostsee-Rundschau.de  - Neue Unabhängige Onlinezeitungen (NUOZ) - vielseitig, informativ und unabhängig - Präsenzen der Kommunikation und der Publizistik mit vielen Fotos und  bunter Vielfalt





Linke Politik auf Ostsee-Rundschau.de






Parteiversammlung DIE LINKE zur Auswertung der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2016

13,2 Prozent der Wählerinnen und Wähler gaben unserer Partei DIE LINKE bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ihre Stimme!

Sicher war nicht nur der Kreisgeschäftsführer DIE LINKE Vorpommern-Rügen und nicht nur am Wahlabend bei dem Ergebnis geschockt!



Ribnitz-Damgarten. Auf der Parteiversammlung unseres Ortsverbandes DIE LINKE Ribnitz-Damgarten am 5. September 2016 nahm der Kreisgeschäftsführer DIE LINKE Vorpommern-Rügen, Genosse Matthias Schmeißer, eine Auswertung der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, die am 4. September 2016 stattfand, vor, bei der er zu Beginn äußerte, zunächst am Wahlabend geschockt gewesen zu sein, als er die ersten Hochrechnungen sah. Er habe für unsere Partei DIE LINKE mit einem besseren Ergebnis gerechnet.

Doch ob geschockt oder nicht, das Ergebnis ist nun einmal so, wie es ist. Die SPD wurde mit 30,6 Prozent der Stimmen stärkste Kraft im Landtag und errang von den 71 Sitzen 26 Sitze. Die rechtspopulistische AfD schaffte es sogar mit 20,8 Prozent der Stimmen und 18 Sitzen von der Stimmenanzahl her auf Platz zwei in den Schweriner Landtag, während die CDU mit 19,0 Prozent der Stimmen und 16 Sitzen auf Platz drei kam. Unsere Partei DIE LINKE bekam mit 13,2 % der Stimmen der Wählerinnen und Wähler und 11 Sitzen nur auf Platz vier (Landtagswahl 2011 18,4% Wählerstimmen 14 Sitze). Positiv allerdings, die NPD ist mit 3,0 Prozent der Wählerstimmen nicht mehr im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern vertreten. Mit 4,8 Prozent der Wählerstimmen scheiterten die Grünen ebenso wie die FDP mit 3,0 Prozent der Wählerstimmen an der Fünf-Prozent-Hürde. Die DKP erhielt leider nur 0,2 Prozent der Stimmen.

In der anschließenden Diskussion erfolgte ein reger Gedankenaustausch zu einem breiten Themenspektrum. Es wurden aber auch nach vorne weisende Vorschläge unterbreitet. So führte einer unserer Mitstreiter unter anderem aus, dass wir als Linke dort, wo es uns bisher noch nicht gelungen sei, eine bessere Politik machen und auch als Linke erkennbar sein müssten. Dazu gehörte, dass wir uns konsequent an unseren programmatischen Grundsätzen orientierten und davon nicht abweichen dürften. Diese müssten aber einerseits noch mehr bei den Bürgerinnen und Bürger bekannt gemacht werden, insbesondere aber auch umgesetzt werden.

Zu den wesentlichsten programmatischen Grundsätzen gehöre zum Beispiel, eine konsequente Friedenspolitik zu betreiben. Ein Unding war es beispielsweise, der Bundestagsabgeordneten Genossin Dr. Sahra Wagenknecht in den Rücken zu fallen, als sie die Konfrontationspolitik der NATO gegenüber Russland kritisierte, denn durch die Konfrontationspolitik der NATO gegenüber Russland werde der Frieden auf das Äußerste gefährdet. Eine Reihe unserer früheren Wählerinnen und Wähler hätte sich wahrscheinlich von uns abgewandt, weil sie uns als etablierte Partei wie jede andere im Bundestag oder Landtag vertretene Partei sehen würden. Sie glaubten vermutlich, dass sie nichts mehr von unserer Partei DIE LINKE erwarten könnten und gaben deshalb bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016 der AfD ihre Stimme.

Als Linke, so brachte ein weiterer Redner zum Ausdruck, hätten wir auch dafür einzutreten, dass nicht die Schwächsten unserer Gesellschaft gegeneinander ausgespielt werden. Für so eine Politik stünde er auch nicht zur Verfügung, sagte dieser Genosse in seinem Diskussionsbeitrag. Die Schwächsten unserer Gesellschaft bräuchten auch noch mehr unsere Solidarität. Denn ansonsten würden wir tatsächlich auch nicht besser sein, als die anderen Parteien, die auf solche Ressentiments bei den Bürgerinnen und Bürgern setzten bzw. diese schürten. Des Weiteren sollte in Zukunft weiter die Öffentlichkeitsarbeit verstärkt werden.

Wir dürften uns auch nicht auf das Mitregieren orientieren, koste es, was es wolle, und uns sogar in eine Regierungskoalition holen lassen, wenn wir dabei als Partei DIE LINKE künftig nicht unsere Grundsätze bzw. grundsätzlichen Prinzipien umsetzen könnten. Es ginge überhaupt nicht, wenn am Ende vielleicht sogar noch größere Sozialkürzungen herauskämen als ohne unsere Partei. Zudem würden sich die Koalitionspartner hinter verschlossenen Türen wahrscheinlich vor Schadenfreude kaputtlachen, wenn sie auf diese Weise der Linken geschadet hätten. Dadurch würden wir uns selbst als Partei DIE LINKE abschaffen und das Schicksal anderer Parteien teilen, die bei den Wahlen an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten.

Alles in allem war es wieder eine sehr nützliche Parteiversammlung für den Gedankenaustausch innerhalb unseres Ortsverbandes DIE LINKE, denn die Genossinnen und Genossen und Mistreiterinnen und Mitstreiter ergriffen zahlreich das Wort und brachten ihre Meinung, zum Teil auch sehr kritisch, zum Ausdruck. Wir bedanken uns auch sehr herzlich bei unserem Kreisgeschäftsführer Genossen Matthias Schmeißer, der wesentlich zu einer lebhaften und konstruktiven Diskussion beitrug.

Sehr erfreut haben wir als Ortsverband DIE LINKE Ribnitz-Damgarten zur Kenntnis genommen, dass unser stellvertretende Vorsitzender des Kreisverbandes unserer Partei DIE LINKE Vorpommern-Rügen, Genosse Dr. Wolfgang Weiß, als einer der insgesamt elf Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE von den Wählerinnen und Wählern in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern gewählt worden ist. Dazu haben wir Genossen Dr. Wolfgang Weiß im Namen aller Genossinnen und Genossen sowie Mitstreiterinnen und Mitstreiter unseres Ortsverbandes DIE LINKE Ribnitz-Damgarten per Email sehr herzlich gratuliert und ihm persönlich und für die weitere Arbeit alles erdenklich Gute gewünscht.

Eckart Kreitlow









Per Email gratulierten wir unserem stellvertretenden Vorsitzender des Kreisverbandes unserer Partei DIE LINKE Vorpommern-Rügen, Genossen Dr. Wolfgang Weiß, im Namen aller Genossinnen und Genossen sowie Mitstreiterinnen und Mitstreiter unseres Ortsverbandes DIE LINKE Ribnitz-Damgarten sehr herzlich zur Wahl in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und wünschten ihm persönlich und  für die weitere Arbeit alles erdenklich Gute!








  •    Die linke Stimme    Mitteilungsblatt Nr.13    Ausgabe September 2016 / Oktober 2016    -    PDF











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Als der Staat rot sah: 60 Jahre KPD-Verbot in der Bundesrepublik - Beitrag vom 17.08.2016 in RT DEUTSCH





Weiterlesen: https://deutsch.rt.com/inland/40014-als-staat-rot-sah-60/


















Solidarität mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Sahra Wagenknecht  angesichts der gegenwärtig gegen sie    mit absurden Unterstellungen und Behauptungen geführten  Kampagne - Schäbige Attacke gegen  Dr. Sahra Wagenknecht sogar innerhalb  der Partei  DIE LINKE -  Ostsee-Rundschau.de







Solidaritätserklärung mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Sahra Wagenknecht!  Wir erklären unsere Solidarität mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Sahra Wagenknecht angesichts der gegenwärtig gegen sie  mit absurden Unterstellungen und Behauptungen geführten  Kampagne! 
      Die schäbige Attacke gegen  Dr. Sahra Wagenknecht (MdB) findet offenbar sogar innerhalb  unserer Partei DIE LINKE statt!










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-----Original-Nachricht-----
Betreff: Noch ein positiver Kommentar zu Sahra
Datum: 2016-08-02T10:27:42+0200
Von: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de
An: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de





Datum: 2. August 2016 09:54:09


Noch ein positiver Kommentar zu Sahra




Debatte - Im Jagdmodus

Lutz Herden /Der Freitag 01.08.2016


https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/im-jagdmodus


Debatte Die Polemik gegen Sahra Wagenknecht in der Linkspartei zeugt vom Verzicht auf linke Realpolitik und wirkt wie präventive Personalpolitik

Man sollte schon wissen, was es bedeutet, ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl das beste Pferd im Stall zu schlachten. Will heißen, die Kampagne in der Linkspartei gegen die Aussagen von Sahra Wagenknecht zur Flüchtlings- und Integrationspolitik der Bundeskanzlerin nimmt befremdende, teils groteske Ausmaße an. Sie zeugt vom Verzicht auf linke Realpolitik, falls es bei den Angriffen auf die Fraktionsvorsitzende tatsächlich um den Umgang mit Hilfesuchenden aus Nordafrika, dem arabischen Raum und Mittelasien geht – und nicht um präventive Personalpolitik innerhalb der Linken.

Unterstellt man ersteres, müsste sich die Parteiführung nach Angela Merkels wenig "situationsgerechter" Pressekonferenz vom 28. Juli bei Wagenknecht bedanken, die Defizite der Regierungspolitik schon vor diesem Auftritt auf den Punkt gebracht zu haben. Um es noch einmal zu rekapitulieren – unmittelbar nach dem Attentat von Ansbach hatte sie vor gut einer Woche erklärt, dass die „Aufnahme und Integration einer großen Zahl von Flüchtlingen und Zuwanderern mit erheblichen Problemen verbunden und schwieriger ist, als Merkels leichtfertiges ‚Wir schaffen das‘ uns im letzten Herbst einreden wollte“. „Der Staat“ müsse nun „alles dafür tun, dass sich die Menschen in unserem Land wieder sicher fühlen können“.

Hat die Urheberin dieser Sätze damit Koalitionsangebote an die AfD überbracht? Wurde sie zum „Teil einer linksrechten Querfront“, wie ihr unterstellt wird? Werden wir Zeugen „irgendwelcher Avancen an rechte Wähler/-innen oder Parteien“, wie das Linkenpolitiker Benjamin Hoff zumindest nicht ausschließt?

Tatsächlich wird mit dem, was Wagenknecht formuliert hat, die Mindestnorm für das Dasein einer Politikerin oder eines Politikers der Linken erfüllt: eine unbefangene, nach Möglichkeit wenig ideologiebehaftete Bestandsaufnahme vorzunehmen, um linker Realpolitik genügen zu können.

Man muss sich schon der Situation stellen, wie sie nach der Ereigniskette von Würzburg bis Ansbach auch in den Milieus wahrgenommen wird, die der Linken nicht nur nahestehen, sondern aus denen sich deren Stammwähler rekrutieren. Letztere sollte man am allerwenigsten verlieren, um politikfähig zu bleiben und ein Optimum an parlamentarischer Präsenz im Bund wie den Ländern zu sichern.

Nur so kann programmatischen Vorstellungen im Interesse des eigenen Anhangs Geltung verschafft werden. Wie sonst? Durch die „Macht der Straße“? Öffentlichen Druck? Leider entbehrt Deutschland einer französischen Protestkultur.

Es offenbarte einen gefährlichen Hang zum politischen Autismus, nicht anerkennen zu wollen, wie sehr die jüngsten Geschehnisse auf das kollektive Bewusstsein hierzulande Einfluss haben. Sicher mit unterschiedlichen Konsequenzen und Reaktionen, aber auf jeden Fall schichten- und milieuübergreifend. Da erscheint Wagenknechts Kritik an der Flüchtlingspolitik überaus „situationsgerecht“.

Es ist für eine auf Gesellschaftsveränderung bedachte linke Partei Ausweis von Daseinsberechtigung wie eine existenzielle Frage, nicht an den realen Verhältnissen und den daraus resultierenden Interessen und Stimmungen vorbei zu leben. Wer das ignoriert, wird schneller marginalisiert als gedacht.


Das Reinheitsgebot

Wenn aus der Partei der Vorwurf laut wird, Wagenknecht bringe die Linke in eine ungehörige Nähe zur AfD, ist das verstiegen und absurd. Sie hat ihren zutreffenden Befund nicht mit völkischen oder nationalistischen Parolen versehen, sondern nichts weniger getan, als die soziale Herausforderung anzudeuten, die sich mit der Aufnahme Hunderttausender Krieg und Not entronnener Menschen in einem Land ergibt, dessen soziales Gefälle unablässig krasser wird. Allein der dadurch provozierte Gefühlsstau in den Verbitterungsmilieus lässt sich schwerlich durch Appelle zur Solidarität überwinden, geschweige denn die Formel „Wir schaffen das“.

Wer die prekären, unsicheren, demütigenden Jobs eines neuen Dienstleistungsproletariats erträgt, wem innerhalb der Gesellschaft keine oder nur wenig Solidarität zuteil wird, wie soll der solidarisch sein, dass es an Altruismus grenzt? Wer dann auch noch dank massenmedialer Fürsorge aufs schlichte Urteilen getrimmt wird, der muss Flüchtlinge mindestens für Rivalen halten, mit denen um die vom Staat künstlich knapp gehaltenen Ressourcen für Wohlfahrt konkurriert wird.

Die politisch-moralische "Reinheit", gegen die sich Wagenknecht nach Ansicht ihrer parteiinternen Widersacher vergangen hat, mag ein hohes Gut sein. In manchen – eigentlich zu fast allen Zeiten – ist sie "reiner" Luxus und fürs Hochgefühl auf Parteitagen gut, sonst nichts. Womit weder Prinzipienverzicht noch -verrat eine Bresche geschlagen sei.


Kommunistischer Sündenfall

Als 1930 die KPD ihr „Programm zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes“ präsentierte, war das eine Reaktion auf die Stimmungslage in der Arbeiterschaft. Auf die berief sich die Partei mit ihrer Politik, aus der kamen die meisten Wähler.

In diesen – wenn man so will – „historischen Milieus“ der KPD verfing die nationalistische Demagogie einer erstarkenden NSDAP durchaus. Die Nazis sammelten Sympathisanten, indem sie die Reparationen des Versailler Vertrages attackierten, die es in der ausgebrochenen Weltwirtschaftskrise ungemein erschwerten, dass staatliche Alimentierung den sozialen Abstieg von Millionen Menschen auffangen, wenn schon nicht aufhalten konnte.

Eine Mehrheit der davon in Deutschland Betroffenen suchte die Verantwortung dafür kaum bei den Kriegsschuldigen der alten Eliten von 1914, sondern bei den Siegermächten von 1918, die in imperialistischer Absicht durch Versailles und die Reparationen auf Jahrzehnte den „Wettbewerber“ Deutschland klein halten wollten. Soziale Befreiung konnte – unter diesen Umständen – nur dann ein realistisches Ziel sein, wenn man sich auch davon – „national“ – befreite.

Dies war kein Verrat am sozialistischen Ziel, eher ein verständlicher Versuch, um zu verhindern, dass die NSDAP über die Reparationenfrage auf KPD-Terrain wilderte. Die Kommunisten haben sich dadurch bei der NSADP weder angebiedert noch deren Propaganda kopiert. Sie agierten aus einer konkreten Lage heraus. Im Übrigen müssen nicht immer zwei das Gleiche meinen, wenn sie Ähnliches sagen.

Durch historische Vergleiche wie diesen lassen sich niemals Vergangenes und Gegenwärtiges gleichsetzen. Vielmehr kommt es darauf an, Handlungsmuster zu erkennen, um besser zu verstehen, wie und weshalb um linke Politikfähigkeit gerungen wurde. Dass die KPD seinerzeit mit ihrem „nationalen Instinkt“ zu reüssieren suchte – sei der Vollständigkeit halber angefügt –, war nicht nur auf die Nazis gemünzt. Als Hauptfeind sollten auf diese Weise besonders die „Sozialfaschisten“ der SPD bekämpft werden.


Rot-Rot-Grün

Man kann sich bei der Vehemenz der Angriffe auf Wagenknecht kaum des Verdachts erwehren, dass die Politikerin weniger wegen ihrer Aussagen zur Flüchtlingspolitik gescholten wird, sondern vielmehr andere Motive von Belang sind. Sie gilt zu Recht als Ballast für rot-rot-grüne Resthoffnungen der Parteiführung um Bernd Riexinger und Katja Kipping.

Sollten die irgendwann das Stadium der Utopie verlassen, dürfte Sahra Wagenknecht als Inkarnation programmatischer Treue darauf achten, dass die Linke im Verbund mit zwei neoliberalen Parteien keiner Selbstverstümmlung verfällt, die irreversible Folgen hätte. Die potenziellen Partner werden schließlich eine solche Allianz auch deshalb wollen, weil sich die Linke dabei durch erzwungene Konzessionen selbst erledigen kann. Um das zu verhindern, wird Wagenknecht Rot-Rot-Grün stets am Erhalt eigener Identität messen. Mit anderen Worten, Riexinger, Kipping, auch Dietmar Bartsch, könnten vor einer Schicksalsfrage stehen: Wagenknecht demontieren, um die Bereitschaft zum Mitte-Links-Bündnis zu demonstrieren, oder dank Wagenknecht die Gewähr dafür haben, dass Rot-Rot-Grün nur dann zustande kommt, wenn dies einen authentischen Politikwechsel bewirkt.

Dazu freilich muss die Linke im Bundestag mindestens wieder so stark werden wie zu jener Zeit, als Oskar Lafontaine die Fraktion zusammen mit Gregor Gysi führte. Abhängen wird das auch davon, wie und ob es gelingt, Sozial- und Flüchtlingspolitik klientelbezogen als Einheit zu betreiben.


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sl-berlin mailing list
sl-berlin@die-linke.org
http://lists.die-linke.org/mailman/listinfo/sl-berlin


















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-----Original-Nachricht-----
Betreff: Fata Morgana / Rezension. Es darf bezweifelt werden, dass diese Wirtschaftsordnung kurz vor ihrem Ende steht. Über Paul Masons Buch »Postkapitalismus«
Datum: 2016-07-19T11:26:42+0200
Von: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de
An: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de





Hier ein Artikel von Fülberth.

Er schreibt:

"Es darf bezweifelt werden, dass diese Wirtschaftsordnung kurz vor ihrem Ende steht."

Lest selbst!


http://www.jungewelt.de/m/artikel/290169.fata-morgana.html


Beste Grüße

Marianne
























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-----Original-Nachricht-----
Betreff: [Kpf-informationen] Der Ministerpräsident und das Parteiprogramm
Datum: 2016-07-15T21:52:00+0200
Von: "wtegge@t-online.de" wtegge@t-online.de
An: "DIE LINKE.MST" die-linke-mst@t-online.de





Liebe Mitstreiterinnen und liebe Mitstreiter,

bevor ich morgen an die Ostsee für 3 Wochen fahre, möchte ich Euch noch vom Bundessprecherrat der KPF eine Information zu kommen lassen.

Die Koalitionsfrage 2017 im Bund wird ja nach dem Parteitag wieder mächtig hochgespielt, ungeachtet dessen, dass wir damit zur Aufgabe

unserer friedenspolitischen Positionen laut Parteiprogramm aufgeben müssten.

Wer so diskutiert und auch schon mal Ministervorschläge macht, will nicht wirklich, dass DIE LINKE eine linke Kraft bleibt.

Der Frieden, die Abrüstung und Verbot von Rüstungsetat gehören zu unseren Kernfragen und sind unsere Kennzeichen.

Die Basis muss sich entscheiden, ob sie will, dass DIE LINKE eine "SPD-Light" werden soll und damit sich selbst überflüssig macht.

Der Bundessprecherrat hat sich zu den Äußerungen Bodo Ramelows klar positioniert.


Übrigens hat der Genosse Prof. Dr. Gregor Putensen seine Teilnahme an unserer Landeskonferenz am 22. Oktober in Stavenhagen zugesagt

und wird zum Thema Frieden in der Ostsee - Sicherung des Weltfriedens sprechen.

Die Einladungen kommen wie bereits angekündigt Ende September. Gäste sind wie immer herzlich willkommen.


Mit solidarischen Grüßen


Waltraud













-----Original-Nachricht-----
Betreff: [Kpf-informationen] Der Ministerpräsident und das Parteiprogramm
Datum: 2016-07-14T22:56:28+0200
Von: kpf@die-linke.de" kpf@die-linke.de
An: "kpf-informationen@info.die-linke.de" kpf-informationen@info.die-linke.de





Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

als wir Ende vergangenen Jahres beschlossen, das Augustheft 2016 der Mitteilungen als Sonderheft zur Friedensfrage herauszugeben,

wussten wir natürlich noch nicht, welche lichtvollen Äußerungen Bodo Ramelow im Juli 2016 zur NATO machen würde.


Weiterlesen im PDF-Dokument: Der Ministerpräsident und das Parteiprogramm - PDF


Mit solidarischen Grüßen,


--

Bundessprecherrat

Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE

Karl-Liebknecht-Haus, 10178 Berlin, Germany

mailto:kpf@die-linke.de kpf@die-linke.de

http://www.die-linke.de/kpf/
















Statt Konfrontationspolitik eine Politik des Friedens - Für eine gesamt-europäische Sicherheitsordnung mit Russland









-----Original-Nachricht-----
Betreff: AW: .... fast fehlen einem die Worte....
Datum: 2016-07-12T19:58:07+0200
Von: "Eckart Kreitlow" eckartkreitlow@t-online.de
An: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de
Cc: "sahra.wagenknecht@bundestag.de" , "dietmar.bartsch@bundestag.de" , "katja.kipping@bundestag.de" , "bernd.riexinger@die-linke.de" , "oskar-lafontaine@oskar-lafontaine.de" , "Uli Gellermann" , "Eckart Kreitlow"





Liebe Marianne,

wahrscheinlich bzw. nicht nur wahrscheinlich, sondern ganz sicher gibt es leider in unserer Partei DIE LINKE, offenbar auch innerhalb unserer Führung, Kräfte,

die die gegenwärtige sicher nicht nur aus meiner Sicht unverantwortliche Konfrontationspolitik der NATO gegenüber Russland unterstützen.

Diese Politik der Konfrontation kann selbstverständlich niemals im Interesse des deutschen Volkes und der Völker Europas liegen.

Dies Jeder und Jedem klar zu machen, ist zwar nicht nur eine Aufgabe für uns Linke, aber zumindest sollten wir zu den Vorreitern im Friedenskampf gehören.

Insofern finde ich es auch zum Beispiel ausgezeichnet, wie gegenwärtig unter anderem Dr. Sahra Wagenknecht und ihr Lebensgefährte Oskar Lafontaine agieren.

So kritisierte zum Beispiel Genossin Dr. Sahra Wagenknecht (MdB) die NATO im RT-Deutsch-Interview mit den Worten:

"Europa würde einen militärischen Konflikt nicht überleben!"


Da ich unter anderem nicht nur acht Semester Journalistik an der Karl-Marx-Universität Leipzig, sondern auch vier Jahre Zivilverteidigung am ZV-Institut "Otto Grotewohl"

in Beeskow studiert habe, wo wir uns unter anderem mit den Wirkungen von Massenvernichtungswaffen (ABC-Waffen) mehr als bis zur Genüge beschäftigen mussten

bzw. beschäftigt haben, glaube ich nicht nur, sondern weiß ich, dass Europa mit größter Sicherheit völlig zerstört und höchstwahrscheinlich große Gebiete

Europas für utopisch lange Zeit radioaktiv verseucht werden würden, käme es zu einem ATOM-Krieg der NATO mit Russland.

Denken wir nur einmal an die Tschernobyl-Katastrophe 1986!

Wobei die Katastrophe in Tschernobyl, so schlimm sie auch war, im Vergleich zu einem in Europa geführten ATOM-Krieg der NATO mit Russland nicht einmal

im geringsten vergleichbar ist, so verheerend wären die Folgen eines Nuklearkrieges in Europa!





Die Folgen eines Atomkrieges in Europa absolut verheerend! Statt einer Konfrontationspolitik eine Politik des Friedens - Für eine gesamt-europäische Sicherheitsordnung mit Russland




Michail Gorbatschow: Wenn es zu einem Krieg kommt, wird es der letzte sein!  Statt einer Konfrontationspolitik eine Politik des Friedens - Für eine gesamt-europäische Sicherheitsordnung mit Russland





Kaum vorstellbar, dass Leute wie Ministerpräsident Bodo Ramelow dies nicht wissen bzw. nicht erkennen?



Übrigens mir gefällt sehr gut in diesem Zusammenhang der Spruch von dem großen Bertolt Brecht, der einmal meinte:

"Wer die Wahrheit nicht weiß, ist nur ein Dummkopf!
Wer aber die Wahrheit kennt, und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"



Herzliche Grüße!

Eckart Kreitlow







Rückblicke in die Geschichte - die Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts: http://www.geschichtsseiten.de/htm/urkatast.htm









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-----Original-Nachricht-----
Betreff: .... fast fehlen einem die Worte....
Datum: 2016-07-12T16:07:12+0200
Von: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de
An: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de





......aber ich habe sie zum Glück wiedergefunden! Andreas


Antwort an: "sl-berlin@die-linke.org" sl-berlin@die-linke.org


„DIE LINKE Thüringen, Bodo Ramelow: hat er den Schuss nicht gehört?“



https://wipokuli.wordpress.com/2016/07/12/die-linke-thueringen-bodo-ramelow-hat-er-den-schuss-nicht-gehoert/


Dienstagsgrüße


















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-----Original-Nachricht-----
Betreff: Veranstaltung 6.7.2016 mit Peter Wahl
Datum: 2016-06-28T10:24:30+0200
Von: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de
An: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de





Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde,

hier die Ankündigung einer Veranstaltung, die Siggi organisiert hat,

mit besten Grüßen Marianne





-----Original-Nachricht-----
Von: Siegfried Dienel dienel_siegfried@hotmail.com
Datum: 27. Juni 2016 23:22:
Betreff: Veranstaltung 6.7.2016 mit Peter Wahl




Liebe Genossen zur Weiterverbreitung:





























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-----Original-Nachricht-----
Betreff: Fwd: Berliner Anstoß Ausgabe Juni
Datum: 2016-06-12T12:12:29+0200
Von: "friedrich" kpf_friedrich_engels@me.com
An: "Undisclosed recipients:;"





Linke Stimmen auf Ostsee-Rundschau.de





Anfang der weitergeleiteten Nachricht:


Von: BerlinerAnstossMaillist@vorsicht-bissig.de
Betreff: Berliner Anstoß Ausgabe Juni
Datum: 2016-06-12T12:12:29+0200
An: Undisclosed recipients: ;



Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen


anbei - leider etwas versprätet - der Berliner Anstoß u.a. mit folgenden Themen:


ILA 2016 – KEIN MILITÄR AUF DER ILA!

KEIN DROHNENKRIEG – STOPP RAMSTEIN Appell der Planungskonferenz „Stopp Ramstein“: Kommt und macht mit bei der Menschenkette am 11. Juno 2016!


FÜR VERSTÄNDIGUNG MIT RUSSLAND Spendenaufruf der Berliner Friedenskoordination zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion

GEGEN KRIEG UND FASCHISMUS – VON BERLIN MUSS FRIEDEN AUSGEHEN! Die DKP Berlin stellt sich zur Wahl: Aus unserem Wahlprogramm


ZUM 75. JAHRESTAG DES ÜBERFALLS DES FASCHISTISCHEN DEUTSCHLANDS AUF DIE SOWJETUNION


BERLINER ABC: HEUTE B WIE BUCH



Weitere Informationen:

anstoss.dkp-berlin.info

www.dkp-berlin.info


















Offenbar verwirrte Einzeltäter attackierten Dr. Sahra Wagenknecht (MdB), DIE LINKE,  auf dem Bundesparteitag DIE LINKE in Magdeburg - Ostsee-Rundschau.de - Neue Unabhängige Onlinezeitungen (NUOZ) - vielseitig, informativ und unabhängig - Präsenzen der Kommunikation und der Publizistik mit vielen Fotos und  bunter Vielfalt








-----Original-Nachricht-----
Betreff: Verurteilung der "Tortenattacke" verwirrter Spinner auf Bundesparteitag!
Datum: 2016-05-28T18:31:19+0200
Von: "Eckart Kreitlow" eckartkreitlow@t-online.de
An: "sahra.wagenknecht@bundestag.de" sahra.wagenknecht@bundestag.de
Cc: "dietmar.bartsch@bundestag.de" dietmar.bartsch@bundestag.de, "katja.kipping@bundestag.de" katja.kipping@bundestag.de, "bernd.riexinger@die-linke.de" bernd.riexinger@die-linke.de, "oskar-lafontaine@oskar-lafontaine.de" oskar-lafontaine@oskar-lafontaine.de





Ostsee-Rundschau.de - Offenbar verwirrte Einzeltäter attackierten Dr. Sahra Wagenknecht (MdB), DIE LINKE,  auf dem Bundesparteitag DIE LINKE in Magdeburg







Offenbar verwirrte Einzeltäter attackierten Dr. Sahra Wagenknecht (MdB), DIE LINKE,  auf dem Bundesparteitag DIE LINKE in Magdeburg - Ostsee-Rundschau.de - Neue Unabhängige Onlinezeitungen (NUOZ) - vielseitig, informativ und unabhängig - Präsenzen der Kommunikation und der Publizistik mit vielen Fotos und  bunter Vielfalt


















-----Original-Nachricht-----
Betreff: Verurteilung der "Tortenattacke" verwirrter Spinner auf Bundesparteitag!
Datum: 2016-05-28T18:31:19+0200
Von: "Eckart Kreitlow" eckartkreitlow@t-online.de
An: "sahra.wagenknecht@bundestag.de" sahra.wagenknecht@bundestag.de
Cc: "dietmar.bartsch@bundestag.de" dietmar.bartsch@bundestag.de, "katja.kipping@bundestag.de" katja.kipping@bundestag.de, "bernd.riexinger@die-linke.de" bernd.riexinger@die-linke.de, "oskar-lafontaine@oskar-lafontaine.de" oskar-lafontaine@oskar-lafontaine.de






Ostsee-Rundschau.de - Offenbar verwirrte Einzeltäter attackierten Dr. Sahra Wagenknecht (MdB), DIE LINKE,  auf dem Bundesparteitag DIE LINKE in Magdeburg




Verurteilung der "Tortenattacke" verwirrter [vermutlich linker (?) ] Spinner auf dem Bundesparteitag unserer Partei DIE LINKE!


Liebe Genossin Dr. Sahra Wagenknecht!

Die "Tortenattacke" auf Dich auf dem Bundesparteitag unserer Partei DIE LINKE in Magdeburg

möchte natürlich auch ich scharf verurteilen.

Gerade Du zählst zu den Leuchttürmen innerhalb unserer Partei.

Insbesondere jedoch innerhalb der Bundestagsfraktion unserer Partei DIE LINKE leistest Du nach meiner Wahrnehmung eine herausragende Arbeit.

Ohne Dich würde meines Erachtens zum Beispiel im Bundestag so Manches nicht so klar und deutlich angesprochen und öffentlichkeitswirksam zum Ausdruck gebracht werden.

Ich hoffe und wünsche, dass Dich einige Verwirrte innerhalb unserer linken Bewegung, wie diese, die für die "Tortenattacke" verantwortlich sind,

nicht von Deinem und unseren gemeinsamen Kurs abbringen werden!

Ich wünsche Dir und Deinem Lebensgefährten Oskar Lafontaine alles erdenklich Gute!


Herzliche Grüße aus Ribnitz-Damgarten!

Eckart Kreitlow






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-----Original-Nachricht-----
Betreff: Mit freundlicher Unterstützung der Rosa Luxemburg Stiftung | NachDenkSeiten - Die kritische Website
Datum: 2016-05-31T17:34:28+0200
Von: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de
An: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de





...Das noch als Abschluss zu diesem Parteitag,

lesen oder löschen, also wie gehabt....

Marianne





http://www.nachdenkseiten.de/?p=33587#more-33587



Mit freundlicher Unterstützung der Rosa Luxemburg Stiftung | NachDenkSeiten - Die kritische Website







Linke Stimmen







•    Verurteilung der "Tortenattacke" gegen Dr. Sahra Wagenknecht (MdB), DIE LINKE - PDF











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-----Original-Nachricht-----
Betreff: Fwd: Berliner Anstoß Mai 2016
Datum: 2016-04-30T18:42:20+0200
Von: "friedrich" kpf_friedrich_engels@me.com
An: "Undisclosed recipients:;"





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Anfang der weitergeleiteten Nachricht:


Von: BerlinerAnstossMaillist@vorsicht-bissig.de
Betreff: Berliner Anstoß Mai 2016
Datum: 30. April 2016 um 15:38:14 MESZ
An: Undisclosed recipients: ;



Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,


anliegend der Berliner Anstoß - Mai 2016 u.a. mit folgenden Themen:


1. MAI 2016 - ZEIT FÜR MEHR SOLIDARITÄT

ZEICHEN SETZEN GEGEN SOZIALRAUB, KRIEG UND RASSISMUS!


DAS FEST DES FRIEDENS UND DER SOLIDARITÄT

DKP erwartet zehntausende Gäste zu diesjährigem UZ-Pressefest in Dortmund


DIE OFFENSIVE GEGEN UNSERE SOZIALEN UND DEMOKRATISCHEN RECHTE IST IM VOLLEN GANGE – WEHREN WIR UNS!


DKP FRIEDRICHSHAIN-KREUZBERG TRITT ZUR BVV-WAHL AN

Pressemitteilung vom 11.04.2016


UNSER GENOSSE UND FREUND DR. KLAUS STEINIGER IST AM 9. APRIL 2016 VERSTORBEN


REZENSION: DER KURZE GRIECHISCHE FRÜHLING — DAS SCHEITERN VON SYRIZA UND SEINE KONSEQUENZEN.

Ein neues Buch von Andreas Wehr




Weitere Informationen:

anstoss.dkp-berlin.info

www.dkp-berlin.info








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-----Original-Nachricht-----
Betreff: Beschluß der Bundeskonferenz vom 10.04.2016
Datum: 2016-04-23T21:18:00+0200
Von: "wtegge@t-online.de" wtegge@t-online.de
An: "Tegge, Waltraud" wtegge@t-online.de





Linke Stimmen auf Ostsee-Rundschau.de





Liebe Mitstreiter,

in der Anlage übersende ich Euch den Beschluß der Bundeskonferenz vom 10.04.2016.

Der Brief im Auftrag der Landeskonferenzvom 02.04.2016 an den Landesvorstand und unserer Vorsitzenden wurde bis heute nicht beantwortet bzw. der Eingang bestätigt.

Er ist aber auf unserer Internetseite (Zusammenschlüsse) einschließlich der Beiträge zur Bundesfriedenskonferenz und zum Landeswahlprogramm gestellt worden und kann nachgelesen werden.

Mit solidarischen Grüßen

Waltraud









•    DIE LINKE muss wieder deutlicher eine alternative Politik betreiben - PDF








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-----Original-Nachricht-----
Betreff: Albrecht Müller warnt: Die „Querfront-Strategen“ setzen jetzt bei der Linken an !
Datum: 2016-04-01T08:34:40+0200
Von: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de
An: "Marianne Linke" marianne.linke@web.de





Liebe Freunde,

Der Beitrag ist lang, aber sehr lesens- und bemerkenswert!!!!

herzlichst Marianne






Linke Stimmen





Anfang der weitergeleiteten E‑Mail:


23.03.2016


Joachim Elz-Fianda



Jochens SOZIALPOLITISCHE NACHRICHTEN

Die „Querfront-Strategen“ setzen jetzt bei der Linken an – um die Anpassung an die neoliberale Ideologie und die Verneigung vor Angela Merkel perfekt zu machen

Es werden mir jetzt einige Dinge erklärlich, die ich zuvor nicht glauben wollte:

http://www.nachdenkseiten.de/?p=32271


Bei der Linkspartei spielt sich jetzt ab, was die Friedensbewegung und auch die NachDenkSeiten schon auszuhalten hatten:

Wer nicht in die Linie der Anpassung an das konservative Milieu um Angela Merkel passt, wird mit dem Vorwurf bedacht,

verkappt rechts zu sein, und damit gemobbt.

Sahra Wagenknechts Kritik an Merkels Türkei-Deal wie auch Ihr Verständnis für die Sorge, es gebe „Grenzen der Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung“,

wird von der Parteivorsitzenden Kipping genutzt, um Sahra Wagenknecht zu unterstellen, sie hätte auf „AfD light“ gemacht.

Der Berliner Landesvorsitzende Lederer warf Wagenknecht „Stichwortgeberei für die AfD-Linie“ vor.

Gysi kritisierte, Wagenknecht und Lafontaine hätten sich auf eine Debatte um „Zäune und Obergrenzen“ eingelassen.

– Lafontaine nennt dieses Vorgehen infam. Es ist vor allem deshalb infam, weil man sich gegen diese Denunziation kaum wehren kann. Albrecht Müller.


Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar: http://www.nachdenkseiten.de/upload/podcast/160321_Querfront_Strategen_NDS.mp3


Immer dann nämlich, wenn man nicht nur die offenen Arme zeigt bzw. würdigt, und stattdessen auch über die Probleme spricht und nachdenkt,

die wir mit einer großen Zahl von Flüchtlingen bewältigen müssen, gerät man in den Verdacht, Stichwortgeber für die Rechten zu sein.

Wenn man auch nur andeutet, Verständnis für Menschen zu haben, die auf dem Arbeitsmarkt und auf dem Wohnungsmarkt Probleme haben

und sich jetzt darüber Gedanken machen und Sorgen haben, ob ihnen nicht neue Konkurrenz erwächst, die ihre ohnehin schlechte Lage

verschlechtert, gerät man in den Verdacht, „Pegida-affin“ zu sein.

Ich habe das selbst erlebt, weil ich im vergangenen Herbst die Euphorie von Frau Merkel nicht mitmachte, darauf hinwies,

dass ihre Willkommenskultur ohne Zweifel einer Imagekorrektur dient, die sie nach der Beschimpfung und der miesen Behandlung

der Griechen dringend brauchte, und als ich anders als manch anderer linker Intellektueller auch die Bedenken formulierte.

Da war ich ganz schnell „Pegida-affin“.

Wenn man nicht begeistert Frau Merkels Abmachungen mit der Türkei folgen will und die Probleme dieser Vereinbarungen zum Thema

macht, wird man als Spielverderber gelten.

Das Spiel, das einige in der Linkspartei spielen wollen, ist das große Verbrüderungsspiel mit der Allparteienkoalition aus Union, SPD und Grünen.

Damit lässt sich die Linkspartei übrigens Chancen entgehen, die zu nutzen ihr gut tun würden.

Zwei Beispiele:

1. Oskar Lafontaine hat im Vorfeld der letzten Landtagswahlen auffallend oft und ausführlich darauf hingewiesen,

welche reaktionären Vorstellungen die AfD in der Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik vertritt.

2. Sahra Wagenknecht ist eine der wenigen, die den Merkel-Deal mit der Türkei kritisiert.

Die allgemeine deutsche Öffentlichkeit hat sogar die falsche Namensnennung – Türken-Plan statt Merkel-Plan – kaum aufgespießt.

So angepasst und unkritisch geht man mit Frau Merkel um.

Es wird nicht hinterfragt, wie man sich den Abtransport von Zehntausenden von Flüchtlingen in Griechenland in das

sogenannte sichere Herkunftsland Türkei vorstellen soll.

Es wird nicht thematisiert, welches neue Leid auf diese Menschen zukommt.

Es wird nicht thematisiert, dass höchst fraglich ist, dass dies alles illegale Flüchtlinge sind,

wie Frau von der Leyen bei Maybritt Illner gestern zu suggerieren versuchte.

Es wird nicht einmal gefragt, wieso eigentlich nur Syrer aus der Türkei nach Europa und insbesondere nach Deutschland reisen können.

Warum nur Syrer? Hier ist doch ganz klar immer noch die Vorstellung zu Gange, weiterhin einen Sog auszuüben,

mit dem man Syrien personell aushungern will, um es endgültig zu destabilisieren.

Und dann die sonstigen Regelungen mit der Türkei.

Da ist doch ziemlich klar erkennbar, dass die westlichen Interessen, die hinter den Autoren des Merkel-Plans stecken, die Regeln bestimmt haben.

Multimilliardär Soros, die USA und ihre Dienste und die Türkei selbst bestimmen unsere Politik.

– Die Linkspartei sollte froh sein, dass ihre Fraktionsvorsitzende diese Fragen thematisiert.

Der Vorwurf an Linke, auch rechts zu sein, der Querfront-Vorwurf, ist Teil der Strategie, jeglichen Einfluss

fortschrittlich und sozial gesonnener Menschen und Politiker ein für alle Mal zu tilgen.

Der Querfront-Vorwurf ist strategisch ausgedacht und wird strategisch eingesetzt.

Das merken allerdings die Kritiker von Lederer bis Kipping nicht oder sie sind schon so eingebunden

in die neoliberale und militärfreundliche Bewegung, dass sie das nicht mehr merken wollen.

Wir haben erlebt, mit welcher Konsequenz die führenden Kräfte dafür gesorgt haben, dass weder in Griechenland

noch in Italien noch in Spanien und Portugal eine linke Politik nicht nur mehrheitsfähig,

sondern dann auch noch politisch wirksam wird.

Anders gelaufene Ergebnisse von Wahlen wurden ihrer Wirkung beraubt.

Ob in Portugal eine Ausnahme gelingt, ist noch offen.

In Griechenland galt der Wille des Volkes gar nichts mehr.

Der Querfront-Vorwurf hat die gleiche Zielsetzung in einer anderen Konstellation.

Er dient Verschiedenem, im konkreten Fall der Abwertung jener Kräfte in der deutschen Linkspartei, die den Kurs der sogenannten Reformer nicht mitmachen wollen.

Langfristiges Ziel ist die Entmachtung aufmüpfiger Personen vom Typ Sahra Wagenknecht und die Stabilisierung des Anpassungskurses der sogenannten Reformer.

Der Querfront-Vorwurf hat im Umgang mit der neuen Friedensbewegung die Funktion gehabt, zu verhindern, dass sie Wirkung entfaltet.

Zunächst wurde die Mahnwachenbewegung und dann auch der sogenannte Friedenswinter als teilweise von rechts geprägt diffamiert.

An einem einschlägigen Vorgang kann man gleich Mehreres zeigen:

Am 1.12.2014 erschien in der TAZ ein Interview mit dem oben erwähnten Berliner Landesvorsitzende der Linkspartei, Lederer.

In diesem Interview greift Lederer Sahra Wagenknecht wegen ihrer Unterstützung des Aufrufs zur Friedensdemonstration am 13. Dezember 2014 an.

Es heißt dort:


„Das ist ein Offenbarungseid“


FRIEDENSBEWEGUNG Linkspartei-Reformer Klaus Lederer attackiert Sahra Wagenknecht, weil sie einen umstrittenen Aufruf unterzeichnet hat. „Ich sehe das mit Gruseln“

Im Interview selbst wird die vorgesehene Demonstration vor dem Sitz des Bundespräsidenten, dem Schloss Bellevue, als das Werk von Verschwörungstheoretikern und Querfront-Strategen niedergemacht.

Im konkreten Fall kann man dann nachweisen, dass nichts davon eintrat.

Rechte hatten bei dieser Kundgebung nichts zu sagen.

Hauptredner war Eugen Drewermann, ein untadeliger Vertreter der alten Friedensbewegung.

Allerdings, die Berichterstattung in der TAZ, in der Frankfurter Rundschau, im Kölner Stadtanzeiger, im Berliner Tagesspiegel und einigen Blättern mehr blieb auf der Linie der angelegten Vorwürfe.

Auch an diesem Vorgang wird die besondere Infamie sichtbar:

Personen wie Lederer und wohl auch andere Kritiker Sahra Wagenknechts wie Gysi und Kipping können sich der Unterstützung durch einen Zirkel von Medienschaffenden sicher sein,

für die nicht Fakten sondern bestimmte Linien der Auseinandersetzung ausschlaggebend sind und die immer für einen Querfront-Vorwurf zu haben sind.



Albrecht Müller hat inzwischen nochmal nachgelegt:

Die Linke ruiniert sich selbst?

Oder sie wird von außen ruiniert?

Eine Ergänzung zum letzten Querfrontartikel


http://www.nachdenkseiten.de/?p=32404


Der Beitrag vom 18. März „Die „Querfront-Strategen“ setzen jetzt bei der Linken an – um die Anpassung an die neoliberale Ideologie

und die Verneigung vor Angela Merkel perfekt zu machen“ hat viele Kommentare ausgelöst, unter anderem auf der NDS-Facebook-Seite.

Erstaunlich viele Kommentare sehen das Problem in den Innereien bei der Linkspartei und der üblichen Neigung von Linken, sich gegenseitig fertig zu machen.

Ein Facebook Eintrag lautet: „DIE LINKE schafft es schon gut selbst, sich zu zerfleischen.

Die Alpha-Tierchen der Partei agieren keinen Deut anders, als die in den anderen Parteien.

Das wirft ein unschönes Licht auf DIE LINKE als Alternative.“

– Nur in wenigen Kommentaren wird angemerkt, dass diese Selbstzerfleischung fremdbestimmt sein kann.

Die Zurückhaltung ist zu verstehen, weil man sofort mit dem Etikett „Verschwörungstheoretiker“ versehen wird, wenn man auf diese Selbstverständlichkeit,

nämlich auf den gezielten und strategisch angelegten Einfluss zur Lahmlegung jeder linken Bewegung zu sprechen kommt.

Ich tue es trotzdem.

Selbstverständlich haben die USA, die NATO – wie auch früher die Sowjetunion – ihre Finger in den deutschen Parteien

Das ist, aus ihrer Sicht, ihr gutes Recht und man könnte es unmittelbar nach dem Jahr 1945, also nach dem Ende der Naziherrschaft, sogar als ein gewisses Glück betrachten.

Ich hätte damals immer verstanden, wenn der amerikanische Präsident seine Dienste angewiesen hätte, dafür zu sorgen, dass in den deutschen Parteien, in den Gewerkschaften wie auch in wichtigen Medien

Einflusspersonen (auf den Begriff Einflussagenten kann man ohne Schwierigkeiten verzichten) platziert werden.

Das ist in Europa und bei uns doch nicht anders als im nahen und mittleren Osten.

Wie es dort abging und abgeht, hat John F Kennedy Junior in einem für die NachDenkSeiten übersetzten Artikel skizziert,

und wir hatten gefragt, warum das bei uns so viel anders sein soll.

Es gibt eine Fülle von Indizien für diese Einflussversuche und für die dahintersteckenden Überlegungen.

Auf einige der Indizien hatte ich schon bei anderer Gelegenheit hingewiesen.

Es ist sinnvoll, sich diese immer wieder zu vergegenwärtigen, um keine falschen Analysen zu machen:

1. Die im letzten Beitrag behandelte Strategie, progressive Kritiker mit der Abmahnung „Querfront“ in die rechte Ecke zu stellen und damit lahmzulegen, ist doch naheliegend.


Und sie funktioniert. So wurden Ansätze für eine neue Friedensbewegung im Keim schon nahezu erstickt.

Das ist doch ein beachtlicher Erfolg für NATO und Rüstungswirtschaft.

Und wer möchte ihnen verdenken, diesen Erfolg nicht gesucht und geplant zu haben?


2. Wenn ein Topmanager des Springerkonzerns Grüne und SPD anspricht und davon überzeugt, den Russland-Gegner Joachim Gauck als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten aufzustellen,

was er dann beim zweiten Versuch auch zum Erfolg führte, dann kann man das als harmlosen Einfall von Springer und Grünen und SPD verbuchen.

Wer das so sieht, der glaubt vermutlich auch an den Weihnachtsmann.


3. Mehr als ein Indiz ist das Verwobensein deutscher Journalisten mit atlantischen Interessen und Organisationen.

Darauf hatten wir im Zusammenhang mit Uwe Krüger und der Anstalt im März und April 2014 hingewiesen.


4. Der Kohlberater und Koordinator der Deutsch-amerikanischen Beziehungen Professor Weidenfeld hat sich in einer Talkrunde

bei Beckmann am 28.11.2013 einschlägig und aufschlussreich geäußert:

„(…)Wenn wir (die Regierungen von Deutschland & USA) in einer ernsten Frage anderer Auffassung sind, dann kommt Geheimdienstmaterial auf den Tisch, das Deutschland belastet.

Und entweder ihr (Deutschland) macht mit oder ihr seid dran.“

Reicht das nicht als Indiz massive Einflussnahme auf deutsche Politik von außen?


Es gibt eine Menge mehr Indizien im Umfeld der „Rettung“ der NATO nach der Wende von 1989.


Zur Erinnerung: Der Ost-West-Konflikt war beendet.

Maßgebliche Kräfte zielten auf gemeinsame Sicherheit zwischen dem Westen und Russland.

Eine der beiden großen Parteien, die SPD, hatte in ihrem Grundsatzprogramm vom 20. Dezember 1989 die Absicht bekundet, beide Blöcke aufzulösen, auch die NATO.

Dann wurde offen und unterschwellig hart daran gearbeitet, dieses grauenvolle Schicksal der Militärs und der Rüstungswirtschaft abzuwenden.

Auch dazu ein paar Beispiele und Indizien für die Einflussnahme von außen:


5. Der Spitzenkandidat der SPD im rheinland-pfälzischen Landtagswahlkampf 1991, Rudolf Scharping, hatte im Wahlkampf verkündet und gefordert,

Rheinland-Pfalz dürfe nicht weiter der Flugzeugträger der USA in Europa sein.

Dann reiste Scharping als neu installierter Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz in die USA.

Unter anderem engagierte er dort einen Rechtsanwalt aus Washington als Lobbyist des Landes Rheinland-Pfalz in den USA.

Professor Normen Birnbaum machte damals die weise Anmerkung, selten würden die Betroffenen auch noch den Lobbyisten selbst bezahlen, den die US-Regierung bei ihnen unterhalte.

Wichtiger: Zuhause wollte Scharping nichts mehr von seiner Ankündigung wissen, Rheinland-Pfalz nicht mehr als Flugzeugträger der USA in Europa gebrauchen zu lassen.

Bis heute ist das so, einschließlich der Drohnen-Einsätze, die von Ramstein aus gesteuert werden.

Rudolf Scharping wollte nach Rückkehr aus den USA auch nichts mehr davon wissen, dass seine Partei kurz zuvor das Ende der NATO anvisiert hatte.


6. Damals habe ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages den Druck zu spüren bekommen, den die Alliierten auf linke Fraktionen ausüben.

Damals ging es um die Zustimmung zu den Verträgen zur deutschen Einheit und zur weitgehenden Fortsetzung der alliierten Rechte für ihre Militärs in Deutschland


7. Die als Bundeskanzler und Vizekanzler zu wählenden Wahlsieger Gerhard Schröder und Joschka Fischer reisten noch vor der Wahl in diese Ämter durch den Deutschen Bundestag nach Washington.

Sie wurden dort auf die Mitwirkung der Bundeswehr im Kosovo-Krieg „eingenordet“ und haben dann auch mitgemacht.

Wir halten fest: der Einfluss auf als links geltende Parteien hat dazu geführt, dass sich Deutschland entgegen seines Auftrags im Grundgesetz an Militärinterventionen

außerhalb des NATO-Bereichs beteiligt.


8. Vermutlich seit damals verbindet den damaligen deutschen Außenminister, Joschka Fischer, und die damalige Chefin das US-State Departments, Madeleine Albright, eine enge Freundschaft.


9. Die Zustimmung der SPD zu TTIP und den jeden demokratischen Anstand verletzenden Umgang mit den notwendigen Unterlagen durch die deutschen Bundestagsabgeordneten

ist nur mit Vasallentreue und entsprechendem Einfluss zu erklären.


10. Die Installation besonders linker Personen aus früheren kommunistischen Studentenbünden wie dem KBW in wichtigen Ämtern der Grünen und ihrer Vorfeldorganisation

Heinrich-Böll-Stiftung können Sie mit Zufall erklären.

Oder mit der Vermutung einer gezielten Einflussnahme.

Die aktive Rolle der Heinrich-Böll-Stiftung im Ukraine-Konflikt spricht deutlich für die zweite Version.


Meine Vermutungen gründen auf Indizien.

Ich halte sie für schlüssig.

Dem muss man nicht folgen.

Man kann auch zerrissen Hin und Her schwanken.

Auch das ist legitim.


Dem NachDenkSeiten-Leser TG geht das so; ihn will ich mit seiner Erlaubnis zitieren:


„vielen Dank für den Beitrag. Es ist ein Trauerspiel und auch hier gilt, dass sich Linke und solche, die sich so nennen,

immer noch am ehesten selbst zerlegen und bekämpfen.

Und auch hier ist die Frage zu stellen, wer da vielleicht von außen nachhilft.

Passiert sowas doch gerade in einem gesellschaftlichen Moment, wo linke Kräfte nötiger denn je wären.

Noch immer gilt, dass es eine der erfolgreichen Counterinsurgency-Strategien und -Methoden ist, widerständige Gruppen von innen heraus zu bekämpfen,

in dem innere Widersprüche und Konflikte zugespitzt werden, auch durch gut platzierte Agents provocateurs.

Ich will nichts unken und weiß nichts weiter darüber, aber in solchen Momenten fällt mir immer wieder ein, was u.a. durch Wikileaks über Gysis Plaudereien

in der US-Botschaft bekannt wurde, siehe hier und hier.

Es gibt Beispiele von aufgeflogenen Agents provocateurs zum Beispiel in der damaligen Berliner PDS, die sich bis dahin als Ultrarevolutionäre gerierten,

siehe hier zum Beispiel, solches ist auch von woanders her bekannt, siehe hier.

Aber vielleicht ist mein Misstrauen aktuell unbegründet und es handelt sich um linke „Kinderkrankheiten“, obwohl Die Linke doch längst erwachsen sein müsste …“


Vermutlich ist das nicht so.

Vermutlich sind die inneren Streitereien zum Beispiel bei der Linkspartei nicht Anzeichen von Kinderkrankheiten, sondern Zeichen gezielter Störung des möglichen Erfolgs.


Ich komme noch einmal auf die Auseinandersetzung zwischen der Parteivorsitzenden Katja Kipping und der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht zurück:

Angesichts der auch im linken Milieu wichtigen Präsentation von Menschen als Anker politischer Identifikation und politischen Interesses und politischer Sympathie wäre es die Aufgabe einer Parteivorsitzenden,

dafür zu sorgen, dass der fortschrittliche Teil des Parteienspektrums auch personell einigermaßen gut und vernünftig repräsentiert ist.

Ohne Zweifel war Gregor Gysi ein solcher Repräsentant, genauso wie Oskar Lafontaine.

Wenn Katja Kipping diesem Bedarf gerecht würde, dann käme sie selbstverständlich genauso infrage.

Offenbar ist sie das aber sehr wenig.

Sie ist offensichtlich kein Magnet.

Im baden-württembergischen Landtagswahlkampf haben das Mitglieder der Linkspartei beobachtet.

Ein NachDenkSeiten Leser berichtete, nachdem er die Äußerungen von Katja Kipping zu Sahra Wagenknecht (sie hätte auf „AfD light“ gemacht), gelesen hatte,

von seinen Erfahrungen im Wahlkampf:

Bei einer Versammlung in der schwäbischen Kreisstadt Rottenburg mit insgesamt 24.500 Einwohnern erschienen gerade mal ca. 15 Besucher.

Zum Vergleich: als Sahra Wagenknecht Rede und Antwort bei einem Pleisweiler Gespräch stand, kamen 250 Besucher in das südpfälzische Dorf mit insgesamt 822 Einwohnern.

Da mag das Wetter eine Rolle spielen.

Aber offensichtlich ist die Fähigkeit der beiden Politikerinnen, Menschen anzuziehen, verschieden.

Und es kann nicht die Funktion einer Parteivorsitzenden sein, das Vertrauen in eine Politikerin mit einem wichtigen Amt wie der Fraktionsvorsitzenden zu beschädigen,

statt die vorhandenen Talente zu pflegen.

Das war zum Schluss ein Beispiel aus der kleinen Politik.

Beim Sprung in die Weltpolitik begegnen wir ständig Einflussnahmen von Weltmächten und Regionalmächten auf die innere Politik einzelner Völker.

Zur Zeit ganz konkret und höchst bedauerlicherweise in Brasilien.

Dort wird die in vielen anderen Ländern zuvor auf einen sogenannten Regime Change hingearbeitet.

Die Motive liegen scheinbar im Dunkeln. Scheinbar.

Und wer an den Weihnachtsmann glaubt, wird sie im Dunkeln liegen lassen.

Mit dem Effekt, dass die Völker der Welt immer weniger in den Genuss kommen, politische Alternativen zu haben,

und fortschrittliche sozialorientierte sowieso nicht.



Über Kommentare auf meinem Blog unter http://josopon.wordpress.com/ würde ich mich freuen.

Wenn Ihr den Nachrichtenbrief nicht mehr beziehen wollt, schickt mir bitte eine kurze Elektropost.


Jochen









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-----Original-Nachricht-----
Betreff: Berliner Anstoß - März 2016
Datum: 2016-03-08T17:37:40+0100
Von: "friedrich" kpf_friedrich_engels@me.com
An: "BerlinerAnstossMaillist@vorsicht-bissig.de" BerlinerAnstossMaillist@vorsicht-bissig.de





Am 08.03.2016 um 17:12 schrieb BerlinerAnstossMaillist@vorsicht-bissig.de:


Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Genossinnen und Genossen,

nach einigen Monaten technischer und organisatorischer Problemen sind wir guter Hoffnung den Berliner Anstoß wieder monatlich versenden zu können.

Hier die März Ausgabe u.a. mit folgenden Themen:



KRIEG IST TERROR! DAMIT MUSS SCHLUSS SEIN!

Aufruf der Berliner Friedenskoordination zum Ostermarsch 2016.


DIE DKP FRIEDRICHSHAIN-KREUZBERG HAT IHREN WAHLKAMPF GESTARTET


Margot Honecker: GEDANKEN ZUM 8. MÄRZ


BERLIN — STADT DES FRIEDENS

1979, Berlin, Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Republik



BERLIN 2016 — STADT OHNE FRIEDEN?

Morddrohung gegen unseren Genossen Klaus Meinel


DER WEG IN EINE GLÜCKLICHE ZUKUNFT

Interview mit Heinz Keßler 16. 2. 2016


VIELE NEUANKÖMMLINGE – UND DIE ALTEN PROBLEME

Die Pläne für ein Flüchtlings-Ghetto auf dem Tempelhofer Feld sind zu stoppen




FÜR UNSERE UND EURE ZUKUNFT

Solidarität mit dem Widerstand im Donbass



RIXDORF

Die Wiege Neuköllns – ein Flüchtlingsdorf


Weitere Informationen:

anstoss.dkp-berlin.info

www.dkp-berlin.info













EUROPA - Friedensforum




EUROPA-Friedensforum auf Ostsee-Rundschau.de | Für eine Politik des Friedens! Für Zusammenarbeit und Völkerverständigung! Gegen eine Politik der Konfrontation! Gegen Sanktionen!







Linke und die Friedensfrage


100 Jahre nach der Zimmerwalder Konferenz: Imperialismus heute – Differenzen verstehen – Spaltungen überwinden


04. Oktober 2015 | 10-17 Uhr | Haus der Demokratie und Menschenrechte | Greifswalder Straße 4 | 10405 Berlin

Niemals in der Weltgeschichte gab es eine dringendere, eine höhere, eine erhabenere Aufgabe, deren Erfüllung unser gemeinsames Werk sein soll.
Kein Opfer zu groß, keine Last zu schwer, um dieses Ziel: den Frieden unter den Völkern zu erreichen.

Zimmerwalder Manifest von 1915


Linke und die Friedensfrage | Zimmerwalder Konferenz | Imperialismus heute - Differenzen verstehen - Spaltungen überwinden - 04. Oktober 2015 - Haus der Demokratie und Menschenrechte - Greifswalder Straße 4 | 10405 Berlin




Die politische Linke, ob innerhalb oder außerhalb von Parteien, war und ist eine entschlossene Friedenskraft.

War und ist? Immer?

Zu Beginn des 1. Weltkriegs war die erdrückende Mehrheit der einst stolzen deutschen Sozialdemokratie bereit,

die Auseinandersetzung mit Reaktion und Kaiserreich bis zum Ende des Krieges zurückzustellen.

Ähnliche Strömungen gab es in allen europäischen Linksparteien.

Diese Burgfriedenpolitik besiegelte das Scheitern der II. Internationale.

Vom 05.-08. September 1915 aber fanden sich im schweizerischen Zimmerwald LinkssozialistInnen unterschiedlicher Richtungen

im Kampf gegen den imperialistischen Krieg zusammen - trotz und in Kenntnis ihrer Differenzen.


 An diese Erfahrung soll am 04. Oktober in Berlin angeknüpft und ein Beitrag von links geleistet werden zur Stärkung von Friedensbewegungen
und zu
einem tieferen Verständnis der aktuellen Kriegsgründe und der Gegenkräfte.


Nach einer historisch-kritischen Auseinandersetzung mit der Zimmerwalder Konferenz sollen in Vorträgen, Arbeitsgruppen
und mit viel Raum für Diskussionen diese Themen bearbeitet werden:

- Imperialismus heute. Trägt der Kapitalismus den Krieg in sich wie die Wolke den Regen?
- Deutschland im Krieg und (k)einer merkt es: Nebelkerzen, Alltagsbewusstsein, Aufklärung.


Einladung 4.10. Berlin - Linke und die Friedensfrage - Einladung 4.10. Berlin

- Kontroversen in der Friedensbewegung und die Rolle der Partei DIE LINKE in der Friedensbewegung.
- Statt Zäune und Zwietracht: Dass kein Mensch mehr vor Krieg fliehen muss.
- Gewerkschaften, soziale Bewegungen und Frieden: Wo liegen die Probleme?
- Antifaschismus und Frieden: Wie kann zusammen kommen, was zusammen gehört?
- Die EU stiftet Unfrieden – politisch, militärisch, wirtschaftlich: Ist das reformierbar?
- Es ist Krieg und wir begehren, nicht schuld daran zu sein! Friedensbewegung: breit oder links?


Mitwirkende u.a.:

Reiner Braun, Dr. Erhard Crome, Dr. Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke, Andreas Grünwald, Heidrun Hegewald, Dr. Volker Külow, Prof. Dr. Annelies Laschitza, Sabine Leidig, Prof. Dr. Kurt Pätzold, Tobias Pflüger, Frauke und Gina Pietsch, Christiane Reymann, Prof. Dr. Werner Ruf, Bernhard Trautvetter, Andreas Wehr


Es laden u.a. ein:

Klaus Bartl (MdL Sachsen); Judith Benda (Parteivorstand Europäische Linkspartei); Ellen Brombacher (Kommunistische Plattform); Dr. Diether Dehm (MdB); Wolfgang Dockhorn (RotFuchs Förderverein); Wolfgang Gehrcke (MdB); Klaus Hartmann (Bundesvorsitzender Freidenker-Verband); Heidrun Hegewald (Bildende Künstlerin); Inge Höger (MdB); Andrej Hunko (MdB); Sabine Kebir (Autorin) Ralf Krämer (Sozialistische Linke); Dr. Volker Külow (Historiker); Sabine Leidig (MdB); Dr. Marianne Linke (Sozialministerin a.D.); Walter Listl (Marxistische linke); Anja Mewes (Friedensglockengesellschaft Berlin e.V.); Dr. Alexander Neu (MdB); Prof. Dr. Norman Paech (Völkerrechtler); Gina Pietsch (Sängerin und Schauspielerin); Dr. Siegfried Ransch (Ökonom, Soziologe); Christiane Reymann (Autorin); Prof. Dr. Werner Ruf (Friedensforscher); Rainer Rupp (Journalist); Dr. Klaus Steiniger (Chefredakteur RotFuchs); Hannelore Tölke (DFG-VK NRW); Bernhard Trautvetter (Sprecherkreis Essener Friedensforum); Kathrin Vogler (MdB); Andreas Wehr (Marx-Engels-Zentrum Berlin); Sabine Wils (Landessprecherin DIE LINKE Hamburg); Laura v. Wimmersperg (Berlin); Dr. Reiner Zilkenat (Historiker); Sabine Zimmermann (MdB)


Um die Planung der Veranstaltung zu erleichtern, bitten wir um Anmeldung: anmeldung@zimmerwald-frieden.eu
Kontakt: info@zimmerwald-frieden.eu








Hintergründe für den Aufstieg eines Imperiums
100 Jahre FED – Geld aus dem Nichts – 100 Jahre Krieg
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann













Neuordnungskriege des Westens treiben die Flüchtlinge nach Europa




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Prominent nachgefragt auf wissensschule.de bei Dr. Sarah Wagenknecht - 5 Fragen - 5 Antworten.












Partei DIE LINKE wirbt für ein JA für eine bürgernahe Justiz beim Volksentscheid in Mecklenburg-Vorpommern am 6.September 2015


Die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Kreisverbandes DIE LINKE Vorpommern-Rügen Kerstin Kassner demonstrierte am 24.August 2015 mit weiteren Mitgliedern der Partei DIE LINKE in historischen Kostümen, unter anderem als Herold, vor dem Ribnitz-Damgartener Rathaus für den Volksentscheid zur Gerichtstrukturreform in Mecklenburg-Vorpommern am 6.September 2015. Foto: Eckart KreitlowDie Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Kreisverbandes DIE LINKE Vorpommern-Rügen Kerstin Kassner demonstrierte am 24.August 2015 mit weiteren Mitgliedern der Partei DIE LINKE in historischen Kostümen, unter anderem als Herold, vor dem Ribnitz-Damgartener Rathaus für den Volksentscheid zur Gerichtstrukturreform in Mecklenburg-Vorpommern am 6.September 2015. Foto: Eckart Kreitlow




Die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Kreisverbandes DIE LINKE Vorpommern-Rügen Kerstin Kassner demonstrierte am 24.August 2015 mit weiteren Mitgliedern der Partei DIE LINKE in historischen Kostümen, unter anderem als Herold, vor dem Ribnitz-Damgartener Rathaus für den Volksentscheid zur Gerichtstrukturreform in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag, dem 6.September 2015.

Foto: Eckart Kreitlow






  • Die linke Stimme Mitteilungsblatt Nr. 3 Ausgabe Juli 2015 / August 2015 in PDF - Format








  • 4. AUGUST 2015
    Gerichtsstrukturreform läuft zunehmend aus dem Ruder

    Zu den Antworten der Landesregierung auf ihre Kleinen Anfragen bezüglich der Situation in den Amtsgerichten Waren, Wismar und Ludwigslust (Drs. 6/4191, 6/4194, 6/4195)

    nach der Gerichtsstrukturreform erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Barbara Borchardt, heute in Schwerin:

    „Es ist schon dreist, wie die Landesregierung die Umsetzung der Reform immer noch schönredet, obwohl die Tatsachen eine völlig andere Sprache sprechen.

    Die Umbaukosten an den Standorten Neustrelitz, Parchim, Ludwigslust und Grevesmühlen belaufen sich mittlerweile auf insgesamt über 1,5 Mio. Euro.

    Laut Landesregierung bewegen sie sich damit im Kostenrahmen. Offenbar weiß die Landesregierung nicht, was in ihrem eigenen Gesetz zur Gerichtsstrukturreform steht.

    Danach sollten für diese Standorte gerade keine Umbaukosten anfallen.

    Entweder hat sich die Große Koalition wieder einmal grob verrechnet oder die Öffentlichkeit wurde hinters Licht geführt.

    Auch die in den Antworten angesprochenen Spezialisierungen der Richter sind nicht erkennbar.

    Laut den Geschäftsverteilungsplänen der Gerichte sind die Aufgaben wie eh und je nach den gleichen Sachgebieten aufgeteilt, auch Mischdezernate gibt es nach wie vor.

    Summa summarum lässt sich feststellen, dass die Arbeitsweise in den Gerichten gleich geblieben ist.

    Es zeigt sich erneut: Die einzigen Folgen der Reform sind erhebliche Mehrausgaben des Landes und längere Fahrwege für die Menschen.

    Es wird Zeit, dass die Bürgerinnen und Bürger dieser unsäglichen Reform am 6. September per Volksentscheid eine klare Absage erteilen.“











    24. JULI 2015
    Linksfraktion erklärt sich solidarisch mit Sozialsenator Steffen
    Bockhahn


    Die Linksfraktion im Schweriner Landtag verurteilt die Angriffe und in den sozialen Netzwerken
    geäußerten Morddrohungen gegen den Rostocker Sozialsenator Steffen Bockhahn auf das Schärfste!
    Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:


    „Mit den Äußerungen wird die Schwelle der Toleranz deutlich überschritten, sie müssen von allen Seiten
    geächtet werden. Sie spiegeln ein in Teilen der Bevölkerung bundesweit herrschendes gefährliches
    Stimmungs- und Meinungsbild zu Fragen der Asyl- und Flüchtlingspolitik wider.

    Zutiefst bedenklich ist, dass solche Meinungen auch durch aktuelle Debatten zur Flüchtlingspolitik durch
    im Bundestag vertretene Parteien, Landesregierungen oder einzelne Ministerpräsidenten an
    Stammtischen und in Netzwerken ständig neue Nahrung finden. Es muss daher alles getan werden, damit
    ausländerfeindliche Politik und Parolen in Politik und Gesellschaft zurückgedrängt werden. Wenn der
    Sozialsenator einer Stadt, die mit Lichtenhagen eines der traurigsten und beschämendsten Kapitel des
    Ausländerhasses geschrieben hat, wegen seiner Überlegungen für eine bessere Betreuung und
    Begleitung von Flüchtlingskindern mit Morddrohungen bedacht wird, muss dies ein Alarmzeichen für alle
    sein.

    Die Linksfraktion erklärt sich mit Steffen Bockhahn solidarisch und erwartet dies auch von allen anderen
    demokratischen Fraktionen im Landtag!“











    Aus unserer elektronischen Postmappe "Das Leserecho"







    -----Original-Nachricht-----
    Betreff: Film "Wer rettet Wen?"
    Datum: Thu, 09 Jul 2015 00:42:41 +0200
    Von: "wtegge@t-online.de" wtegge@t-online.de




    Hallo, liebe Mitstreiter,


    heute hatten wir in unserem "fabrik.kino" in Neustrelitz einen ganz tollen Film.

    Wir wollten mal zu einer anderen Veranstaltung einladen und dabei auch bei den Bürgern ankommen.

    Eine Genossin hat sich um einen aktuellen Dokumentarfilm bemüht, den wir auch zur Aufführung gebührenmäßig bezahlt haben (Spenden).

    Ich würde jedem empfehlen diesen Film zu sehen und zu verbreiten.

    Er ist aussagekräftig und hoch aktuell.



    Im Programmanzeiger des fabrik.kino wurde er wie folgt vorgestellt:


    Film & Gespräch

    "Wer rettet Wen?"

    Regie: Leslie Franke, Herdolo Lorenz


    "Die moderne Finanzwirtschaft hat sich zum Billionen-Geschäft für Kapitalgeber entwickelt, was darauf hinausläuft,

    dass die Gesellschaften sich vom europäischen Sozialmodell verabschieden.


    Der dokumentarische Kampagnenfilm zeichnet den Prozess der Machtübernahme durch transnationale Finanzkonzerne nach und stellt Formen solidarischen Handelns vor,

    die in der Krise nach praktischen wie politischen Alternativen suchen.

    Ebenso informativ wie aufrüttelnd, lehrt er, die Gegenwart mit anderen Augen zu sehen."


    Auch die Auseindersetzung mit Griechenland!

    Mit anschließendem Gespräch in Kooperation mit DIE LNKE.

    Der Film beleuchtete die Entwicklung der Eurokrise seit 2007 und gab Einblicke in die Vorgänge in Griechenland, Spanien, Irland, USA und Island.

    Zum Gespräch waren Torsten Koplin als Landtagsabgeordneter im Wahlkreis und Heidrun Bluhm, die heute in ihrem Wahlkreis einen Tag sich aufhielt.

    Das fabrik.kino ist zwar nicht so groß wie Cine Star, aber hat 2 Kinoräume.

    Unser Raum umfasste ca. 100 Plätze.

    Es mussten noch Stühle reingeholt werden.

    Es waren etwa 110 Leute da.

    Ein toller Film, der auch nur mit Hilfe von Spendengelder gedreht werden konnte und bisher auch nur in kleinen Kinos gelaufen ist.

    Es lohnt sich, zumal insbesondere auch die deutschen Banken und Politiker mit zu den Hauptakteuren zählen.


    Gruß


    Waltraud

















    Russen und trojanische Pferde – ein offener Brief
    Von Dr. Günter Hering




    Subject: Einladung 8. Mai ++++ Wahlkampfbetrachtung - genaue Auswertung erfolgt am 8. Mai bei der Versammlung! - PDF





















    Linke Standpunkte









    -----Original-Nachricht-----
    Betreff: Landeskonferenz der KPF.MV
    Datum: Sat, 27 Jun 2015 19:45:14 +0200
    Von: "wtegge@t-online.de" wtegge@t-online.de




    Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe MItstreiter,


    auf unserer heutigen Landeskonferenz in Stavenhagen haben wir anläßlich des

    70.Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus und des

    74. Jahrestages des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion am 22.06.1941

    eine Lesung des Buches "Im Morgengrauen ist es noch still" von Boris Wassiljew erlebt

    und das Gedicht von Jewtuschenko "Meinst Du die Russen wollen Krieg?" vorgetragen.


    In der anschließenden Diskussion haben wir die Bundeskonferenz der KPF ausgewertet und einen Beschluss diskutiert.


    Genossin Ellen Brombacher hat eine Auswertung des Bielefelder Parteitages vorgenommen.


    Nach einer regen Teilnahme an der Diskussion konnten wir 2 Erklärungen verabschieden,

    nämlich einen Beschluss der KPF.MV und eine Grußadresse an SYRIZA.


    In der Anlage sende ich Euch beide Wortlaute zu.


    Mit solidarischen Grüßen


    Waltraud






  • Grußadresse an SYRIZA - PDF



  • Beschluss der Landeskonferenz der KPF.MV vom 27.06.2015 - PDF


















  • Gedenkveranstaltung aus Anlass des 70.Jahrestages der Befreiung des deutschen
    Volkes vom Faschismus und des 70.Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges




    Gedenkveranstaltung aus Anlass des 70.Jahrestages der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus und des 70.Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges am 8.Mai 2015 am Mahnmal für die Opfer des Faschismus in der Mühlenstraße in Ribnitz-Damgarten. Foto: Eckart Kreitlow
    Gedenkveranstaltung aus Anlass des 70.Jahrestages der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus und des 70.Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges am 8.Mai 2015 am Mahnmal für die Opfer des Faschismus in der Mühlenstraße in Ribnitz-Damgarten. Foto: Eckart KreitlowGedenkveranstaltung aus Anlass des 70.Jahrestages der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus und des 70.Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges am 8.Mai 2015 am Mahnmal für die Opfer des Faschismus in der Mühlenstraße in Ribnitz-Damgarten. Foto: Eckart Kreitlow
    Gedenkveranstaltung aus Anlass des 70.Jahrestages der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus und des 70.Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges am 8.Mai 2015 am Mahnmal für die Opfer des Faschismus in der Mühlenstraße in Ribnitz-Damgarten. Foto: Eckart KreitlowGedenkveranstaltung aus Anlass des 70.Jahrestages der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus und des 70.Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges am 8.Mai 2015 am Mahnmal für die Opfer des Faschismus in der Mühlenstraße in Ribnitz-Damgarten. Foto: Eckart Kreitlow
    Gedenkveranstaltung aus Anlass des 70.Jahrestages der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus und des 70.Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges am 8.Mai 2015 am Mahnmal für die Opfer des Faschismus in der Mühlenstraße in Ribnitz-Damgarten. Foto: Eckart KreitlowGedenkveranstaltung aus Anlass des 70.Jahrestages der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus und des 70.Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges am 8.Mai 2015 am Mahnmal für die Opfer des Faschismus in der Mühlenstraße in Ribnitz-Damgarten. Foto: Eckart Kreitlow



    Johannes Scheringer, Mitglied der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, in der Gedenkrede am 8.Mai 2015 am Mahnmal für die Opfer des Faschismus in Ribnitz-Damgarten:


    "Der Schwur von Buchenwald hat sich nicht erfüllt!"


    In seiner emotional sehr stark beeindruckenden Rede aus Anlass des 70.Jahrestages der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus und des 70.Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges am 8.Mai 2015 am Mahnmal für die Opfer des Faschismus in Ribnitz-Damgarten ging Genosse Johannes Scheringer, Mitglied der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, vor allem auf den Schwur von Buchenwald ein, in dem es unter anderem heißt:

    "Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden, ihren Angehörigen schuldig. Zum Zeichen Eurer Bereitschaft für diesen Kampf erhebt die Hand zum Schwur und sprecht mir nach: Wir schwören! ..."


    Auf die Gegenwart eingehend zog Genosse Johannes Scheringer im weiteren Verlauf seiner Rede das Fazit, dass der Schwur von Buchenwald in Deutschland nicht erfüllt worden sei. Einerseits erlebten wir eine enorme Zunahme von Fremdenfeindlichkeit und der Naziideologie in der Gesellschaft. Andererseits müssen wir feststellen, dass wir keine friedliche Welt haben. Selbst in Europa gebe es Krieg und die Kriegsgefahr nehme immer weiter zu.

    Nach der Gedenkrede des Genossen Johannes Scheringer wurden am Mahnmal für die Opfer des Faschismus in der Mühlenstraße in Ribnitz-Damgarten rote Nelken und Blumengebinde niedergelegt.

    Leider nahmen an der Gedenkveranstaltung am 8.Mai 2015 in Ribnitz-Damgarten nur wenige Teilnehmerinnen und Teilnehmer teil. Dies bedauerte auch die Ribnitz-Damgartener Stadtvertreterin Rita Falkert (Bürgerbündnis) zum Abschluss im Gespräch. Ihr habe die Gedenkveranstaltung gefallen, doch hätte sie eine größere Beteiligung erwartet. Vor allem habe sie den Bürgermeister und noch mehr Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter erwartet.

    An der Gedenkveranstaltung aus Anlass des 70.Jahrestages der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus und des 70.Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges am 8.Mai 2015 am Mahnmal für die Opfer des Faschismus in Ribnitz-Damgarten nahm auch Egon Krenz, ehemaliger Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzender des Staatsrates der DDR, mit seiner Gattin teil.

    Eckart Kreitlow















    Vortrag und Gesprächsforum mit Dr. Hikmat Al-Sabty, Mitglied des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern, zu dem Thema "Islamischer Staat" am 02.April 2015 in Ribnitz-Damgarten



    Vortrag und Gesprächsforum mit Dr. Hikmat Al-Sabty, Mitglied des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern,  am 02.April 2015 in den Räumlichkeiten am Stadion am Bodden in Ribnitz-Damgarten. Foto: Eckart KreitlowVortrag und Gesprächsforum mit Dr. Hikmat Al-Sabty, Mitglied des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern,  am 02.April 2015 in den Räumlichkeiten am Stadion am Bodden in Ribnitz-Damgarten. Foto: Eckart Kreitlow
    Vortrag und Gesprächsforum mit Dr. Hikmat Al-Sabty, Mitglied des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern,  am 02.April 2015 in den Räumlichkeiten am Stadion am Bodden in Ribnitz-Damgarten. Foto: Eckart Kreitlow
    Vortrag und Gesprächsforum mit Dr. Hikmat Al-Sabty, Mitglied des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern,  am 02.April 2015 in den Räumlichkeiten am Stadion am Bodden in Ribnitz-Damgarten. Foto: Eckart KreitlowVortrag und Gesprächsforum mit Dr. Hikmat Al-Sabty, Mitglied des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern,  am 02.April 2015 in den Räumlichkeiten am Stadion am Bodden in Ribnitz-Damgarten. Foto: Eckart Kreitlow
    Vortrag und Gesprächsforum mit Dr. Hikmat Al-Sabty, Mitglied des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern,  am 02.April 2015 in den Räumlichkeiten am Stadion am Bodden in Ribnitz-Damgarten. Foto: Eckart KreitlowVortrag und Gesprächsforum mit Dr. Hikmat Al-Sabty, Mitglied des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern,  am 02.April 2015 in den Räumlichkeiten am Stadion am Bodden in Ribnitz-Damgarten. Foto: Eckart Kreitlow




    Dr. Hikmat Al-Sabty: »Islamischer Staat« entstand nicht aus dem Nichts!


    Ribnitz-Damgarten (NUOZ/OR). Zu dem Vortrag und Gesprächsforum mit Dr. Hikmat Al-Sabty zu dem Thema "Islamischer Staat" am 02.April 2015 in Ribnitz-Damgarten hatte der Ribnitz-Damgartener Ortsverband DIE LINKE nicht nur die Genossinnen und Genossen, sondern alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eingeladen. Gekommen waren aber leider nur wenige. Doch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die kamen, erlebten eine interessante Veranstaltung.

    Mecklenburg-Vorpommerns Landtagsabgeordneter Dr. Hikmat Al-Sabty, der 1954 in der Hauptstadt der Provinz Dhi Kar in Nassirije im Süden des Iraks geboren wurde, seit 1980 in Deutschland lebt, hier in Deutschland an der Universität Göttingen studiert und später an der Universität Bonn promoviert hat, gilt als Kenner des Nahen Ostens und der arabischen Welt.

    In seinem Vortrag stützte sich Dr. Hikmat Al-Sabty vor allem auf Fakten und führte aus, dass der so genannte Islamische Staat, der auf den Territorien Iraks und Syriens ein "Kalifat" errichten wolle, weder von heute auf morgen, noch aus dem Nichts entstanden sei. Unter anderem habe es in der jordanischen Hauptstadt Amman eine Geheimkonferenz gegeben, wo sich Vertreter von Unterstützerstaaten trafen.

    Die Vertreter dieser Unterstützerstaaten hätten derzeit umfangreiche Waffenlieferungen an die Terrormiliz IS beschlossen. Des Weiteren verdiene der "Islamische Staat" täglich alleine aus dem Verkauf des gestohlenen Erdöls aus den besetzten Ölquellen im Irak und in Syrien etwa 2,5 Millionen US-Dollar. Hinzu kämen Einnahmen aus geraubten Kunstschätzen. Der Verkauf des gestohlenen Öls erfolge nicht nur mit Tanklastern, sondern auch mit hunderten Eselskarren werde das Öl zum Verkauf bis in die Türkei geschafft.

    Die Terrormiliz IS gehe in den Kriegsgebieten im Irak und in Syrien mit äußerster Brutalität vor. Gegenwärtig gäbe es etwa 65000 Kämpfer aus über 80 Ländern, die der IS rekrutiert habe. Die meisten davon seien Türken, Tschetschenen und Nordafrikaner. Mit Entsetzen und tiefem Abscheu werden weltweit die Berichte und Bilder von den zahlreichen Gräueltaten und Kriegsverbrechen aufgenommen.

    Von der Terrormiliz Islamischer Staat seien sogar Menschen wie der gefangen genommene jordanische Pilot Muath al- Kasaesbeh bei lebendigem Leib verbrannt worden. Besonders skrupellos ging die Terrormiliz gegen die Jesiden vor. Verbrechen wie Mord, Folter, Vergewaltigungen und sexuelle Versklavung oder erzwungene religiöse Konvertierungen seien in den von der Terrormiliz IS besetzten Gebieten an der Tagesordnung. Als oberster Anführer des IS gelte Abu Bakr al-Baghdadi.

    Die Mächte, die hinter dem IS stünden, spielten teilweise ein doppeltes Spiel. Es gebe Konflikte zwischen verschiedenen religiösen Gruppen, die zum Teil auch von außen geschürt würden. Etwa zehn Prozent aller Muslime im Irak seien Schiiten und etwa neunzig Prozent der Muslime Sunniten. Die Drahtzieher, die die blutigen Konflikte schürten, verführen, so Dr. Hikmat Al-Sabty, nach dem Prinzip "Teile und Herrsche!".

    In der anschließenden Diskussion wurde von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern mehrfach die Abscheu über die von der Terrormiliz IS im Irak und in Syrien verübten Gräueltaten und Kriegsverbrechen zum Ausdruck gebracht. Darüber hinaus beantwortete Dr. Hikmat Al-Sabty noch einige an ihn gerichtete Fragen. Als Dankeschön für den interessanten Vortrag überreichten wir unter dem Beifall der Anwesenden Dr. Hikmat Al-Sabty mit herzlichen Worten einen bunten Blumenstrauß und zum bevorgestandenen Osterfest einen Schokoladenosterhasen.


    Eckart Kreitlow










    Vortrag und Gesprächsforum mit Dr. Hikmat Al-Sabty zum Thema "Islamischer Staat"









    Praktizierte Solidarität und Menschlichkeit | Von Dr. Regina Girod, Berlin | Zum 80.Geburtstag von Professor Dr. theol. Heinrich Fink aus Berlin am 31.März 2015.












    Überblick über die NUOZ-Sonderseiten













    Ostsee-Rundschau.de



    Blick auf die Ostsee und den Strand in Ostseebad Dierhagen auf der Halbinsel Fischland in Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Eckart KreitlowBlick auf die Ostsee und den Strand in Ostseebad Dierhagen auf der Halbinsel Fischland in Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Eckart KreitlowBlick auf die Ostsee und den Strand in Ostseebad Dierhagen auf der Halbinsel Fischland in Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Eckart Kreitlow



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    Ostseeküsten-Report



    Eine Fähre der Scandlines Reederei verlässt Rostock mit Kurs Gedser / Dänemark. Foto: Eckart KreitlowEine Fähre der Scandlines Reederei verlässt Rostock mit Kurs Gedser / Dänemark. Foto: Eckart KreitlowEine Fähre der Scandlines Reederei verlässt Rostock mit Kurs Gedser / Dänemark. Foto: Eckart KreitlowEine Fähre der Scandlines Reederei verlässt Rostock mit Kurs Gedser / Dänemark. Foto: Eckart Kreitlow



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    Fotos von der Regionalversammlung in Grimmen, Landkreis Vorpommern-Rügen, mit dem Bundesvorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger am 1.August 2012 im Grimmener Kulturhaus Treffpunkt Europa. Foto: Eckart Kreitlow

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