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Die Rauchschwaden von dem Feuer der Auseinandersetzung auf dem Bundesparteitag der Partei DIE LINKE am 2. und 3. Juni 2012 in Göttingen haben sich offenbar restlos verzogen. Es scheint Ruhe eingekehrt. Endlich wird wieder Politik gemacht für die Menschen in
unserem Land. So in etwa könnte man wahrscheinlich den Eindruck zusammenfassen, den man Mittwochabend am 1.August 2012 auf der Regionalversammlung mit dem Bundesvorsitzenden unserer Partei DIE LINKE Bernd Riexinger in Grimmen, Landkreis Vorpommern-Rügen,
während seiner Sommertour 2012 im Grimmener Kulturhaus "Treffpunkt Europa" gewonnen hat bzw. gewinnen konnte.
Während seiner Ausführungen begab sich der Bundesvorsitzende Bernd Riexinger nicht auf den Weg über jedes noch so kleine "Steinchen und Stöckchen", sondern wandte sich mit kurzen und knappen Worten den wichtigen Themen linker Politik zu, von denen wir einen Auszug
wiedergeben möchten. Bundesweit seien 9 Millionen Bürgerinnen und Bürger im Niedriglohnbereich beschäftigt. Jeder vierte Bundesbürger sei prekär beschäftigt, was natürlich dringend geändert werden müsse. Von den 9 Millionen prekär Beschäftigten in der
Bundesrepublik bekämen etwa 1,5 Millionen Beschäftigte sogar noch
nicht einmal 5 EURO die Stunde. Dies bedeute ein Leben in Armut.
Davon könne selbstverständlich niemand leben, so Bernd Riexinger,
der gemeinsam mit Katja Kipping auf dem Göttinger
Bundesparteitag als Führungsduo an die Spitze der Partei DIE LINKE
gewählt wurde. Die Millionärssteuer müsse her. Bei dieser Forderung
gäbe es offenbar innerhalb der Gesellschaft einen breiten Konsenz.
Er sei auch nicht für eine Inflation der Aktionen in der Partei,
sondern zum Beispiel sei eine gute Aktion immer besser als zehn
schlechte. Zur Millionärssteuer kündigte der Parteivorsitzende für
den Herbst 2012 die Aktion UmFAIRteilen an.
Sehr gut kamen auch Bernd Riexingers Worte über die Rolle der
Parteibasis an. Die Basis sei innerhalb der Partei das wichtigste.
Ohne sie könne die beste Führung der Welt nicht ihre Aufgaben
erfüllen. Weiter führte er aus, dass die Partei DIE LINKE konsequent
und ohne Kompromisse eine Friedenspartei sei.
Was habe zum Beispiel der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gebracht?
Die Lage sei inzwischen viel hoffnungsloser als sie vorher war.
Außerdem starben und sterben dort viele Menschen, Soldaten und
Zivilisten. DIE LINKE sei auch gegen Rüstungsexporte. Es dürfe nicht
zugelassen werden, dass in der Welt mit deutschen Waffen Menschen
erschossen würden. In Bezug auf die Lage in Syrien sprach sich
Bernd Riexinger für eine diplomatische Lösung und ein
unverzügliches Ende des Blutvergiessens aus.
Einen breiteren Raum nahmen des Weiteren bei Bernd Riexinger
Ausführungen zum EURO ein. Alle zu Beginn der Finanzkrise
geforderten Maßnahmen und Schlussfolgerungen zur Regulierung der
Finanzmärkte seien nicht umgesetzt worden. Inzwischen werde munter
genauso weiter spekuliert wie vorher. Für die Banken seien innerhalb
kürzester Zeit Milliarden bereit gestellt worden, doch 90 Millionen
EURO als Bürgschaft für die Schlecker-Mitarbeiter ließen sich
hingegen angeblich nicht zur Verfügung stellen.
Der Bundesvorsitzende unserer Partei DIE LINKE Bernd Riexinger
nahm sich anschließend noch reichlich Zeit, zuzuhören und eine Reihe
von Fragen zu beantworten. Dabei trat er sehr freundlich auf und
bekam viel Zustimmung. Begleitet wurde der Bundesvorsitzende von der
Vorsitzenden des Kreisverbandes unserer Partei DIE LINKE Kerstin
Kassner, sie war von 2001 bis 2011 Rügener Landrätin, sowie von
der Vorsitzenden der Kreistagsfraktion unserer Partei DIE LINKE von
Vorpommern-Rügen Christiane Latendorf.
→ Beitragserstellung: 2. August 2012 - Eckart Kreitlow
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