Auch Ribnitz-Damgartens Bürgermeister Thomas Huth unterstützt eine Mitgliedschaft der Bernsteinstadt im Rostocker Verkehrsverbund des ÖPNV und werde sich dafür einsetzen!
Mit großer Freude berichtete Stadtvertreter und RSV-Präsident Horst Schacht vom erfolgreichen Abschneiden des Ribnitz-Damgartener Rudersportlers Marcus Klemp, der bei der Europameisterschaft in Poznań die Bronzemedaille erkämpfte!
TOP 10 "Ribnitz-Damgarten soll 'Sicherer Hafen' werden" mit Verweis auf offenbar noch vorhandenen Beratungs- bzw. Redebedarf auf nächste Stadtvertretersitzung verschoben!
Ribnitz-Damgarten. Am Mittwoch, dem 09. Dezember 2020, von 18:00 Uhr bis etwa gegen 19:40 Uhr fand die mittlerweile 11. Sitzung dieser Legislaturperiode der Stadtvertretung unserer Bernsteinstadt Ribnitz-Damgarten statt, wiederum im Begegnungszentrum unserer Bernsteinstadt in der G.-A.-Demmler-Straße 6, von der wir auf dieser Seite nachfolgend berichten.
Von den 25 gewählten Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern waren 21 Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter anwesend, so dass der Stadtpräsident Herr Hans-Joachim Westendorf gleich zu Beginn der Sitzung gemäß TOP 1 der Tagesordnung die Beschlussfähigkeit der Stadtvertretung unserer Bernsteinstadt Ribnitz-Damgarten feststellen konnte. Im Anschluss daran wurde die Änderung der Tagesordnung dahingehend beschlossen, den TOP 10 "Ribnitz-Damgarten soll 'Sicherer Hafen' werden" auf die Tagesordnung der nächsten Stadtvertretersitzung zu setzen, mit dem Verweis dazu, es würde noch Beratungs- bzw. Redebedarf geben. Außerdem lag der Antrag hierzu von der Fraktion, die die Antragstellung beabsichtigt, den Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern auf der 11. Stadtvertretersitzung zur Beschlussfassung noch nicht vor.
Im weiteren Verlauf der Stadtvertretersitzung wurde die langjährige Stadtvertreterin Frau Kathrin Meyer (CDU), die in der vorangegangenen Legislaturperiode auch Stadtpräsidentin von Ribnitz-Damgarten war, von dem Bürgermeister unserer Bernsteinstadt Herrn Thomas Huth und dem Stadtpräsidenten Herrn Hans-Joachim Westendorf herzlich als Stadtvertreterin aus der Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten mit je einem Blumenstrauß und dem Beifall der anwesenden Abgeordneten verabschiedet, da sie auf der Sitzung des Landkreistages von Vorpommern-Rügen am 12. Oktober 2020 von den Abgeordneten des Kreistages Vorpommern-Rügen als zweite Stellvertreterin des Landrates Herrn Dr. Stefan Kerth (SPD) gewählt worden war und dieses Amt ab Januar des kommenden Jahres ausübt.
Beim Tagesordnungspunkt 3 (Einwohnerfragestunde) meldete sich Herr Lutz Decker, bis zu seiner Pensionierung langjähriger Amtsleiter in der Stadtverwaltung Ribnitz-Damgarten, zu Wort und fragte unter anderem, ob es nicht möglich sei, dass auch die Bernsteinstadt Ribnitz-Damgarten, alleine schon wegen der räumlichen Nähe zu Rostock, Mitglied im regionalen Verkehrsverbund Warnow des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) der Hansestadt und des Landkreises Rostock werden könne.
Auf die Frage von Herrn Decker erwiderte der Bürgermeister unserer Bernsteinstadt Herr Thomas Huth sofort im Anschluss, dass man damit bei ihm "offene Türen einrenne", denn er wäre sehr dafür, dass Ribnitz-Damgarten und das Umland in den Rostocker Verkehrsverbund mit hinein kämen, doch sei das leider nicht so einfach, wie man sich das zuweilen einfach so vorstelle. So dürften noch nicht einmal die Busse der Rebus Regionalbus Rostock GmbH an den selben Haltestellen des Stadtverkehrs in unserer Stadt halten. Er bleibe aber als Bürgermeister bei dem Thema dran, doch sei er sich dabei dessen schon jetzt bewusst, dass bei der Sache künftig noch "dicke Bretter gebohrt" werden müssten, um damit am Ende auch Erfolg zu haben. Für die Bürgerinnen und Bürger von Ribnitz-Damgarten und der Umgebung sei es, nicht zuletzt schon aus tariflicher Sicht, durchaus von Vorteil, so Bürgermeister Thomas Huth, wenn Ribnitz-Damgarten künftig Mitglied in dem Rostocker Verkehrsverbund des ÖPNV werden würde.
Beim TOP 6 ging es um die Vergabe des Straßennamens für das Wohngebiet auf dem ehemaligen Gelände der Kommunalen Verkehrsbetriebe in der Richtenberger Straße im Stadtteil Damgarten. Einstimmig wurde für die Straße in dem dort entstehenden Wohngebiet der Name "Jaromarstraße" vergeben. Fürst Jaromar II von Rügen gilt als Stadtgründer von Damgarten. Sein Konterfei findet sich auch in dem Stadtwappen von Ribnitz-Damgarten wieder, was sicherlich auch wegen der Bedeutung des Fürsten bei der damaligen Stadtgründung nicht verwunderlich ist (übrigens, falls es Sie interessiert, in dem Beitrag auf Ostsee-Rundschau.de unter www.ostsee-rundschau.de/Stadtgeschichte-RDG.htm finden Sie weitere Details zur Stadtgeschichte von Ribnitz-Damgarten).
Beim TOP 7 war über die 2. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Bernsteinstadt Ribnitz-Damgarten abzustimmen. Obwohl ich zumeist immer, wenn ich von Abgabenerhebungen der Bürgerinnen und Bürger höre oder lese, gerade auch noch bzw. zudem auch noch als Mitglied der Linkspartei, naturgemäß sofort sehr starke Bauchschmerzen bekomme, stimmte ich in dem Fall ebenfalls zu, ebenso wie alle weiteren anwesenden Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter, zumal uns allen leider klar ist bzw. klar sein müsste, dass die Kommunen, und nicht nur sie, vor allem wegen der zu erwartenden enormen Knappheit der finanziellen Mittel durch die gigantischen Ausgaben und Einnahmeverluste infolge der länger anhaltenden Corona-Pandemie, noch mehr denn je jeden Euro brauchen.
Es käme leider deshalb auch nicht überraschend, je nachdem, auch das spielt eine wichtige Rolle, wer bei den Bundestagswahlen am 26. September 2021, der Wahltermin wurde bereits vom Bundespräsidenten festgelegt bzw. verkündet, gewählt werden wird, wenn es bundesweit zu Steuererhöhungen kommt, die insbesondere wieder die "kleinen Leute" betrifft. Statt immer wieder nur die "kleinen Leute" und die Mittelschicht zur Kasse zu bitten, wäre es meines Erachtens keinesfalls ungerecht, wenn stattdessen die Superreichen mehr als bisher zur Mitfinanzierung des Gemeinwohls herangezogen werden würden.
Im Grunde genommen ging es dabei auch gar nicht um die Erhöhung der Kurabgabe an sich, sondern eher um die rechtsichere bzw. eindeutigere Abfassung der Formulierungen der Kurabgabensatzung unserer Bernsteinstadt Ribnitz-Damgarten, ohne dabei den Inhalt in wesentlichen Teilen zu verändern. Andererseits könnte es zum Beispiel auch ganz sicher nicht im Interesse der Vermieterinnen und Vermieter von Ferienwohnungen sein, die Kurtaxe zu erhöhen, weil sie dann wahrscheinlich mit weniger Gästen, die bei ihnen übernachten würden, rechnen müssten.
Wobei es allerdings zu kurz gegriffen sein dürfte, wenn man die Auswirkungen geringerer Gästezahlen nur auf die dann zu erwartenden geringeren Einnahmen der Vermieterinnen und Vermieter fokussierte, sondern das beträfe vor allem wegen geringerer Kaufkraft die Stadt insgesamt, die Gaststätten, Restaurants, Imbisse, Einzelhandelsgeschäfte... Außerdem geht es beim Tourismus nicht nur allein um geringere Umsätze, sondern auch um kulturelle Aspekte, menschliche Kontakte und vieles andere, was wir hier gar nicht alles aufzählen können und aufzählen wollen. Der Beschluss zur 2. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe wurde einstimmig gefasst.
Ebenfalls einstimmig wurde von den Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern die Einstellung einer hauptamtlichen Vereinssportlehrerin bzw. eines hauptamtlichen Vereinssportlehrers in unserer Bernsteinstadt beschlossen und die damit verbundene Finanzierung dieser Kostenstelle. Dazu soll ein Eigenanteil für die Finanzierung in den Haushaltsplan 2021 eingestellt bzw. integriert werden.
Zur Beratung und Beschlussfassung lag den Abgeordneten zu diesem Tagesordnungspunkt ein Antrag der CDU/FDP-Fraktion vor. Hierzu gab es, wie zuvor erwähnt, fraktionsübergreifend keinerlei Dissonanzen, sondern ganz im Gegenteil nur Zustimmung, weil es darum gehe, wie hervorgehoben wurde, einerseits die Sportvereine noch wirksamer zu unterstützen und andererseits in der Folge den Sport in der Stadt weiter zu entwickeln. Gleichzeitig werden auch Möglichkeiten für ein besseres Zusammenwirken von Schulsport und Vereinssport gesehen. Der künftigen Vereinssportlehrerin bzw. dem künftigen Vereinssportlehrer könnte eine wichtige Brückenfunktion zwischen den Schulen und den Sportvereinen in unserer Bernsteinstadt zufallen, wie der Präsident des Ribnitzer Sportvereins 1919 e. V. und Stadtvertreter Herr Horst Schacht unter anderem ausführte.
Des Weiteren teilte RSV-Präsident und Stadtvertreter Herr Horst Schacht auf der 11. Stadtvertretersitzung mit sichtbarer Freude mit und gratulierte nochmals von der Stadtvertretersitzung aus dem Ribnitz-Damgartener Rudersportler Marcus Klemp in dessen Abwesenheit nachträglich zu seinem großartigen Erfolg bei der Europameisterschaft in Poznań (Polen), wo er mit seinem 3. Platz im Finale A bei den Para-Männer-Einer die Bronzemedaille erkämpfte. Marcus Klemps nächstes Ziel sei die Teilnahme an den Paralympischen Sommerspielen in Tokio, so RSV-Präsident und Stadtvertreter Horst Schacht weiter. Dafür müsse Marcus Klemp jedoch das Qualifizierungsrennen im Rudern im Mai nächsten Jahres in Italien gewinnen, wofür er Marcus fest die Daumen drücke.
Im nicht öffentlichen Teil wurden Veräußerungen von Liegenschaften beschlossen. Zuvor meldete sich am Ende des öffentlichen Teils beim Tagesordnungspunkt 15 Anfragen/Mitteilungen Stadtvertreter Eckart Kreitlow (DIE LINKE) zu Wort, um auf die Entwicklung der Bodenpreise im Wohngebiet Achterberg II in Klockenhagen einzugehen, zumal er dort auch seit langem Mitglied im Ortsbeirat Klockenhagen ist. Doch wurde er am Anfang seiner Rede bereits nach wenigen Worten vom Stadtpräsidenten Herrn Hans-Joachim Westendorf, allerdings nicht unfreundlich, mit dem Einwand unterbrochen, dass die Ausführungen in den nicht öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung gehörten.
Etwas verärgert über die Unterbrechung seiner Rede drückte Stadtvertreter Kreitlow unmittelbar im Anschluss darüber sein Missfallen aus, in dem er unter anderem sagte, dass er "kein Affe" sei, der nicht bis drei zählen könne. Er wisse sehr genau, was er öffentlich sagen dürfe und was nicht. Dies sei andererseits auch eindeutig in der Kommunalverfassung unseres Bundeslandes fixiert, wo es jederzeit nachgelesen werden könne.
In der Pause zwischen öffentlichem und nicht öffentlichem Teil der Stadtvertretersitzung wurde nach einem kurzen Wortwechsel zwischen Stadtvertreter Eckart Kreitlow und dem Stadtpräsidenten Herrn Hans-Joachim Westendorf alles wieder schnell entspannt, so dass alles wieder im grünen Bereich ist. Stadtvertreter Kreitlow wurde vom Stadtpräsidenten im nicht öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung das Wort erteilt, wo er das zum Ausdruck brachte, was er ursprünglich zuvor zum Ende des öffentlichen Teils der Stadtvertretersitzung zum Ausdruck bringen wollte.
Zusammenfassend ging es inhaltlich in meinen Ausführungen insbesondere um den rasanten Anstieg der Bodenpreise im Wohngebiet Achterberg II in Klockenhagen, was auch bei der im nicht öffentlichen Teil beschlossenen Veräußerung dortiger Liegenschaften auf der 11. Stadtvertretersitzung zum Ausdruck kam. Da mit der größten Wahrscheinlichkeit demnächst, etwas spaßhaft formuliert, dies "die Spatzen auch von den Dächern pfeifen" werden oder schon gepfiffen haben, hätte das ganz sicher auch im öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung ausgeführt werden können. Zumal alles im bundesdeutschen Trend liegt, denn die Boden- bzw. Immobilienpreise scheinen [leider] überall deutschlandweit zu steigen. Dabei tun mir vor allem "die kleinen Leute" leid, für die es immer schwerer wird, eine Immobilie kaufen zu können.
Aus kommunaler Sicht, und aus dieser Sicht haben wir das als Stadtvertreterin und Stadtvertreter auch zu sehen, nicht zuletzt auch im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, bedeuten die Erzielung höherer Bodenpreise für die Stadt höhere Einnahmen, die der Kommune einen größeren finanziellen Spielraum ermöglichen, was direkt oder indirekt wieder den Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt. Auf jeden Fall ist es die Aufgabe der kommunalen Vertreterinnen und Vertreter, ich hoffe, dass es dazu einen breiten Konsens gibt, darauf zu achten, dass das so geschieht.
Eckart Kreitlow
Sehr engagierte Flüchtlingshelferin und ehemalige Gemeindepädagogin der Ribnitz-Damgartener evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde "St. Marien" schenkte, zusammen mit einem Dankeschönschreiben, den Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern der Bernsteinstadt Ribnitz-Damgarten einen selbstgebastelten gelbleuchtenden Fensterstern!
Ribnitz-Damgarten. Frau Janett Harnack, ehemalige Gemeindepädagogin der Ribnitz-Damgartener evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde "Sankt Marien", sie ging nach fast 40 Jahren 2019 in den Ruhestand, engagiert sich bereits seit vielen Jahren auch heute noch sehr ehrenamtlich in unserer Bernsteinstadt als Flüchtlingshelferin. Frau Harnack hatte allen Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern vor dem Sitzungsbeginn nachfolgendes Schreiben und einen selbstgebastelten gelbleuchtenden Fensterstern als Geschenk auf ihre Tische gelegt, wofür wir uns natürlich recht herzlich bedanken.
Eckart Kreitlow
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