
Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2021 mit einundzwanzig Ja-Stimmen bei drei Stimmenthaltungen beschlossen!
Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt bis Ende 2024 ausgeglichen - Kreditaufnahme nicht erforderlich!
Ribnitz-Damgarten. Auch die 12. Sitzung dieser Legislaturperiode der Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten am Mittwoch, dem 3. Februar 2021, Beginn: 18:00 Uhr, Ende: 19:09 Uhr, fand wiederum im Begegnungszentrum unserer Bernsteinstadt Ribnitz-Damgarten in der Georg-Adolf-Demmler-Straße 6 im Stadtteil Ribnitz statt. Wegen der angeordneten coronabedingten Einhaltung der Abstände von mindestens eineinhalb Metern zwischen den Sitzungsteilnehmern gibt es andererseits in unserer Bernsteinstadt hinsichtlich größerer Räumlichkeiten für Veranstaltungen dieser Art kaum weitere Alternativen. Das Stadtkulturhaus oder die Räume der Schulspeisung kämen vielleicht noch infrage, jedoch steht die Frage eines anderen Veranstaltungsraumes für die Stadtvertretersitzung bei uns in Ribnitz-Damgarten gegenwärtig nicht zur Debatte.
Diesmal mussten allerdings, anders als bisher, wegen der auch in unserem Bundesland Mecklenburg-Vorpommern weiter verschärften gesetzlichen Bestimmungen infolge der Corona-Pandemie alle Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer durchgängig während der Sitzung, von Beginn an, eine Maske tragen, was unangenehm ist und sich erschwerend vor allem beim Sprechen erwies. Zumindest einigen der Rednerinnen und Redner war dies auch anzumerken. Natürlich wäre es sicher unsinnig, dies zu dramatisieren, aber, ich denke, wir werden alle gemeinsam froh sein, wenn die etwa vor einem Jahr begonnene und offenbar noch länger anhaltende Pandemie überstanden sein wird. Der erste Fall einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2) in Deutschland wurde derzeit vom bayerischen Gesundheitsamt am 27.01.2020 bestätigt.
Nach der Eröffnung der 12. Stadtvertretersitzung pünktlich um 18:00 Uhr stellte der Stadtpräsident unserer Bernsteinstadt Ribnitz-Damgarten Herr Hans-Joachim Westendorf die Beschlussfähigkeit fest, da von den fünfundzwanzig gewählten Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern vierundzwanzig Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter anwesend waren. Zu den anwesenden Gästen gehörte diesmal auch der Vorsitzende des Finanzausschusses der Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten Herr Frank Kasch, dem beim Tagesordnungspunkt 6, als es um die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2021 ging, das Wort erteilt wurde.
Herr Kasch konnte mit positiven Informationen aufwarten. Im Finanzausschuss, der laut Hauptsatzung als beratender Ausschuss tätig ist, hätten auf ihrer 10. Sitzung dieser Legislaturperiode am 21. Januar 2021, die als Präsenzsitzung durchgeführt wurde, alle anwesenden Ausschussmitglieder der vorliegenden Beschlussvorlage zugestimmt. Der Finanzausschuss empfiehlt der Stadtvertretung diese zur Beschlussfassung, da sowohl der Ergebnishaushalt als auch der Finanzhaushalt bis Ende 2024 ausgeglichen sei. In dem Zusammenhang verwies Herr Kasch außerdem darauf, dass wir von einer "schwarzen Null" ausgehen könnten und eine Kreditaufnahme nicht erforderlich sei. Dies könne als ein Erfolg gewertet werden.
Der Bürgermeister unserer Bernsteinstadt Herr Thomas Huth verwies unter anderem darauf, dass ein ausgeglichener Haushaltsplan ohne Verringerung der Kapitalrücklage erstellt werden konnte. Bezüglich des Neubaus des Schulcampus führte der Bürgermeister unter anderem aus, dass der Eigenanteil der Stadt dabei noch sehr hoch sei und deshalb seitens der Stadt versucht werde, weitere Fördermittel zu erhalten. Bei der anschließenden Abstimmung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Ribnitz-Damgarten für das Haushaltsjahr 2021 stimmten 21 der 24 anwesenden Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter für die Beschlussvorlage in der vorliegenden Fassung. Drei Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter enthielten sich der Stimme.
Zu Beginn der 12. Stadtvertretersitzung wurde die Unternehmerin Frau Birte Buchin (CDU) als Nachrückerin für Frau Kathrin Meyer (CDU) als Stadtvertreterin verpflichtet, da Frau Kathrin Meyer ihren Mandatsverzicht für die Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten erklärt hatte und seit dem 21. Januar 2021 als Beigeordnete und zweite Stellvertreterin des Landrates von Vorpommern-Rügen Herrn Dr. Stefan Kerth (SPD) tätig ist. Der Landrat von Vorpommern-Rügen Herr Dr. Stefan Kerth erhielt am 1. Oktober 2018 zum 10. Oktober 2018 seine Ernennungsurkunde und ist seitdem in diesem Amt.
Damit unmittelbar im Zusammenhang stehend wurde auch die Neubesetzung der frei gewordenen Stellen von Frau Meyer in zwei Ausschüssen notwendig, einmal im Ausschuss für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur, wo Frau Birte Buchin nachrückt, und im Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales, wo Herr Max Kuster nachrückt. Der zwanzigjährige Jungunternehmer Herr Max Kuster stellt auf seiner Internetseite unter der Domain www.maxkuster.com mit dem vielversprechenden Werbeslogan "Wir schaffen Erlebnisse!" sowohl sein umfangreiches Dienstleistungsangebot als DJ, Veranstalter und Eventmanager als auch Biografisches zu seiner Person vor. Respekt verdient alleine schon, vorausgesetzt, es trifft tatsächlich auch so zu, dass er bereits mit 17 Jahren, so wie er auf seiner Internetseite informiert, sein gegenwärtiges Unternehmen gründete und er bereits mit 13 Jahren Geschäftsführer einer Schülerfirma wurde, die den Namen "Amber" trug.
Eckart Kreitlow
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